Ursula von der Leyen hat diese Woche einen Chips Act präsentiert, mit dem die EU-Kommission die Halbleiterfertigung in Europa mit fast 50 Milliarden Euro subventionieren will. Immer stärker gerieren sich Politiker als Wirtschaftslenker. Ob Industriepolitik, Klimaschutz oder Inflationsbekämpfung: Diese Staatswirtschaft scheitert.
Die Sendung ist zu lang, die Gäste bei Maischberger mäßig interessant – ausgenommen Sahra Wagenknecht –, aber mit uns Zwangsgebührenzahlern kann man es ja machen. Alternativen gibt’s nur im deutschsprachigen Ausland.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut gelaunten und gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten.
»Gegenwartsfähigkeit wäre die Eigenschaft, die Zeichen der Zeit zu lesen und die Lage zu erkennen«, schreibt Eberhard Sens. In diesem Band, der Essays aus den letzten vierzig Jahren versammelt, handelt es sich um verschiedene Gegenwarten und es gibt dort deshalb auch verschiedene Zeichen der Zeit zu lesen. Von Rüdiger Safranski
Die niederländische Regierung plant offenbar, bis Ende Februar eine ganze Reihe von Corona-Maßnahmen aufzuheben. Das könnte auch das Ende der Maskenpflicht und einen Übergang zur 1G-Regel bedeuten, die nur noch einen Test für alle vorsieht.
Karl Lauterbach strauchelt nach zu vielen Fehlern in zu kurzer Zeit. Jetzt versucht er offenbar mit rhetorischer Aufrüstung den Befreiungsschlag. Wie lange ist er noch haltbar?
Ein ehemaliger Angestellter der Warburg-Bank muss wegen Steuerbetrugs ins Gefängnis. Den Chef der Bank hatte Bundeskanzler Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs mehrfach getroffen.
Eine Regierung, die den politischen Gegner als „Feind“ bezeichnet, muss sich mit ihm nicht mehr argumentativ auseinandersetzen. Das spart politische Arbeit, ist aber nicht immer erfolgreich.
Mit einem viele Milliarden Euro schweren Subventionspaket will die EU-Kommission eine europäische Chip-Industrie aus dem Boden stampfen. Es ist ein neuer Höhepunkt des Interventionismus, der die Marktwirtschaft zugunsten einer ominösen Souveränität abschafft.
In der Debatte um den Gastartikel von Innenministerin Faeser in einer linksextremen Postille zeigt sich, wie es mit Deutschland weitergeht. Enden wir in einer mit linksextremen Narrativen gefütterten Tyrannei der Medienmehrheit, oder setzen sich Fakten durch?
Die Ausbauziele von Bundesminister Habeck würden allein an Land bis 2030 den Zubau von sieben bis zehn Windkraftanlagen pro Werktag erfordern. Und selbst dann wäre fraglich, ob die Vorgaben aus dem Klimaschutzgesetz erreicht würden. Den Zahlen vom grünen Tisch stehen unbequeme Realitäten entgegen.
Wenn die Ampel-Regierung ernst macht mit ihren familienpolitischen Vorhaben, wird der besondere Schutz von Ehe und Familie, den das Grundgesetz einfordert, bald der Vergangenheit angehören. Von Sylvia Pantel
Die US-Amerikanerin und Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan soll deutsche Staatssekretärin werden. Artikel 33 Grundgesetz wird ausgehebelt und Staatsangehörigkeit zur Ramschware.
Ein neues „Sprachgesetz“, das jetzt in der Ukraine in Kraft getreten ist, zeigt den Versuch, alles Russische aus dieser Nation zu tilgen. Dieser Weg führt die Ukraine und Europa in eine Sackgasse.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut gelaunten und gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten.
Auch Sachsen will die Pfleger-Impfpflicht mit Blick auf die Versorgungslage zunächst nicht umsetzen. Lauterbachs Plan steht damit vor dem Aus. Zu viele Pfleger sind weiterhin ungeimpft, als dass die Impfpflicht vertretbar wäre.
Die Sozialdemokratie übt sich im Vergessen ihrer eigenen Geschichte. Nur so ist das Kokettieren von Faeser und anderen mit dem Linksradikalismus zu verstehen.
Der gemeinsame Thinktank der deutschen Sicherheitsbehörden nimmt zu den migrationspolitischen Vorschlägen der Innenministerin Stellung. Fazit: Die zusätzliche Aufnahme illegaler Migranten gefährdet die innere Sicherheit. Mittelmeer-NGOs sind ein weiterer Pull-Faktor.
Junge FDP-Abgeordnete feiern die Streichung des Paragrafen zum Verbot von Abtreibungswerbung in einem gefühllosen Video. Vertreter des Lebensschutzes sind entsetzt. Nach umfangreicher Kritik in den sozialen Medien sieht sich die FDP gezwungen, das Video zu löschen.
Bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt kann die Reichweite eines Elektroautos um ein Drittel schrumpfen, zeigt ein Test mit 31 Stromern in Norwegen.































