Schön, dass Prof. Scholz sich klar äußert. Was sind allerdings seine Konsequenzen in bezug auf seine Parteimitgliedschaft (CDU) ? Kann er in dieser Rechtsstaatvergewaltigerpartei noch Mitglied sein ?

Übrigens : Das Alles und noch viel mehr mehr interessiert den Feind nicht die Bohne. Für einschlägig hinreichend kundige Juristen aus der guten alten Zeit ist das weder neu, noch überraschend, denn der Prozess war sehr früh erkennbar, ebebso wie die Defizite des GG und der politischen Rahmenbedingungen. Die Ausgangslage “ wartete“ auf ihre politischen Umsetzung. Und dann kam Merkel. Vom Himmel fiel die aber auch nicht. Aber schon Kohl war wegen der neuen Grösse 1990 derart verängstigt, dass er Mitterand !um Hilfe bat, die ihm dieser natürlich gewährte. Das “ Problem“ begann allerdings bereits 1949 ff. Es “ erfuhr“… Mehr

Sicher ist nur, das durch seit der Machtergreifung der Merkel das deutsche Recht täglich gebrochen wird.
Eines ist sicher – die AFD – die einzige Partei, die das abgeschaffte gesetzliche deutsche Recht wieder herstellen kann, wird sich nach ihrer Regierungsübernahme an die vielen Rechtsbrecher in Regierung, und Wirtschaft erinnern.

Es hat nie einen „Rechtruck“ der Deutschen gegeben !!! Das ist eine Erfindung der linsextremistischen Demagogie !!! Die Deutschen haben nie die Naziideologie gewählt bei den Wahlen. Selbst die Nazi Ära war keine Folge eines „Rechtruck“ – belegen die Wahlergebnisse im Zusammenhang der Zeitereignisse 1920-1933. Seit ihrer Gründung bis inklusive 1928 hatte die NSDAP nie mehr als 2,8% bei den Wahlen. Es war die gesellschaftliche Zerstörung und Wirtschaftverfall welche die Nazis an die Macht gespült haben – sagt der Zeitzeuge, der österreichischjüdische Schriftsteller Stefan Zweig: „Nichts hat die Deutschen Hitler reifer gemacht als die Hyperinflation 1923“ (ein Laib Brot kostete… Mehr

Steigerung von Dummheit und Hass – so war die Verbalkette gegen die AfD:
„rechts“, „rechtsradikal“, „rechtsextrem“, nun „Faschisten“
Steigerungskette – ein Merkmal von Paranoia.
Die Steigerung der Verbalentgleisung zeigt – es geht nicht um die Sache.
Es geht um kranke linksextremistische Paranoia – dümmster Unbildung.

Zur Zeit der „globalen Pandemie“ wurde der „Rechtsstaat“ leider endgültig abgeschafft. Jetzt herrscht global die Zusammenarbeit der Grosskonzerne und Politik gegen den Bürger unmaskiert. Demokratie, wenn jemals überhaupt vorhanden, ist Geschichte.

Verfassungsbruch und wo ist der Verfassingsschutz?
Der so genannte Verfassungsschutz ist zwischenzeitlich wohl eher eine Organisation zur Unterstützung FÜR Verfassngsbruch

Vielen Dank für diesen Podcast. Es ist erfrischend, den 3 Juristen zuzuhören. Folgend habe ich mit KI eine Zusammenfassung erstellt. Übersicht mit KI Die Strafanträge wegen Beleidigung für Friedrich Merz wurden nicht von HateAid, sondern größtenteils über den privaten Internetdienstleister So Done abgewickelt. [1, 2, 3] Die wichtigsten Details dazu: Der Dienstleister: Merz ließ Hunderte mutmaßliche Beleidigungen (z.B. auf Social Media) über die Agentur So Done dokumentieren und juristisch verfolgen. Die Agentur wurde von Vertretern der Jungen Liberalen (Julis) und einem FDP-Politiker mitgegründet. [1, 2, 3, 4] Umfang der Anzeigen: Die Welt am Sonntag und weitere Medien berichteten Ende 2025… Mehr

Etwas ist faul im Rechtsstaat Deutschland.??? Das kann gar nicht sein, denn einen Rechtstaat Deutschland gibt es schon lange nicht mehr !!! – schon mindestens seit der SED-Ära Merkel. Es gibt nur noch schamlose und skrupellose mafiöse Netzwerke, die den deutschen Rechtstaat ersetzt haben. Im linksverdrehten “deutschen Autismus“ des „Nazi-Traumas“ in der „kulturellen Hegemonie“ der „selektiv kanonisierten Erinnerungskultur“ einer „selektiven Amnesie“, gibt es keinen Platz für Fakten der Geschichte und Rechtstaat. Neueste Meldung: „Das Verwaltungsgericht Weimar kippt das von den Polizeibehörden verhängte Versammlunsverbot vor dem Veranstaltunsgebäude – Urteil vom Freitag Abend Sie sitzen noch immer überall in Ämtern und Behörden… Mehr

Der Verfassungsbruch wurde mit der Aera Merken instrumentalisiert und „legalisiert“. Dazu hat sie die Begriffe wie „systemrelevant“ und „alternativlos“ benutzt. Auch mit Sätzen wie „… (s)cheitert der Euro, dann (s)cheitert Europa“ für den Geldtransfer in andere Länder begründet. Ihr Freund Wolfgang Schäuble hat dann dafür gesorgt, dass die illegalen Machenschaften nicht so ganz an das Tageslicht kamen. Inzwischen ist anhaltender Verfassungsbruch ja zur Tagesordnung geworden. Die linksgrüne Sekte arbeitet mit großer Sorgfalt daran, dass „ihre Demokratie“ nicht durch eine von den Bürgern demokratisch gewählte unbequeme Partei hinterfragt wird und die auf die Missstände hinweist. Dafür wird auch gerne mal eine… Mehr