Einst setzten sich die Grünen für mehr direkte Demokratie ein. Doch wenn Mitspracherechte der Bürger ihre Projekte gefährden, ist es damit schnell vorbei, wie ein Vorfall in Hamburg zeigt.

Nicht mehr jung, dennoch naiv gescheitert: Ein Videointerview mit Robert Habeck sorgt für Belustigung. Darin fordert er die Freilassung eines in Großbritannien Inhaftierten und unterstellt der dortigen Justiz politische Abhängigkeit.

Die Bundeskanzlerin lehnt es ab, Geimpfte anders zu behandeln als Nicht-Geimpfte. Allzu sehr sollen wir uns wohl doch nicht nach der schnellen Impfung sehnen. Der Grund dafür ist offensichtlich.

Das Bundesinnenministerium sagt, dass mehr als die Hälfte der Asylzuwanderer keinen Ausweis vorlegt. Seit Jahren ist das Problem bekannt. Womöglich hat das auch damit zu tun, dass in Deutschland die Entschlossenheit fehlt, die Identitäten wirklich festzustellen.

Monitor-Moderator Georg Restle erlebt nun, wer wirklich Medien-Macht hat. Ein Post von ihm wurde bei Facebook und Instagram gesperrt. Warum? Die Antwort blieb bisher aus. Das Schweigen der Mächtigen und die eigene Wehrlosigkeit kannte er noch nicht. 

Die Bundesregierung scheint entschlossen zu sein, in der Frage des Eigentums und des Wohnungsbaus und der Wohnraumbewirtschaftung den sozialistischen Weg zu wählen. Das hätte sich Erich Honecker wohl nicht träumen lassen.

Das deutsche Asylrecht ist längst ein Eintrittspfad für Jedermann geworden. Denn die Anonymität garantiert auch bei Nichtanerkennung oft ein Bleiberecht.

"Diese Form der Zwangsbeglückung kenne ich aus der DDR. Wenn ich morgen am Herzinfarkt sterbe, dann ist es Ihnen egal, aber es wird alles unternommen, um mich am Corona-Tod zu hindern? Merken Sie eigentlich, wie sich das für eine 90-Jährige anhört?"

In Hamburg-Nord zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht. Wachsendem Unmut der Bürger gegen das Bauverbot für Einfamilienhäuser begegnet man mit einem Trick.

„Kinder sind unsere Zukunft“ oder „Als rohstoffarmes Land sind unsere Köpfe das größte Kapital, das es zu bewahren gilt!“ Gebetsmühlen-Sätze von Bildungspolitikern. Doch was sind sie wert, wenn die Digitalisierung an unseren Schulen anscheinend völlig aus der Spur läuft? Von Ralf Krämer

‚The rise and fall‘ of the Merkel Empire oder wie die Ewige Kanzlerin wirtschaftlichem und sozialem Leben einer funktionierenden Demokratie den Garaus bereitet. - Was Leser zur fortgesetzten Lockdown-Serie der Merkel-Regierung sagen.

So, wie bei der warmen Februarsonne die Schneeglöckchen läuten und die Krokusse sprießen, stoßen auch durch die warme Decke der Konsensdemokratie derzeit manch zarte Triebe, die sich freiheitlich zu entfalten drohen. 

Der Kölner Kardinal Woelki steht im Medienfeuer. Will er sexuellen Missbrauch vertuschen? Es geht wohl eher darum, die Sex-Vorwürfe im Streit um die Kirchenreform zu instrumentalisieren. Von Michael F. Feldkamp

Vor ihrer Bundestagsfraktion entdeckt die Bundeskanzlerin den R-Wert wieder – und erteilt Hoffnungen auf baldige Lockerungen ebenso eine Abfuhr wie den Schnelltest-Plänen von Gesundheitsminister Spahn.

Der Pianist und Musikerklärer Stefan Mickisch geriet durch die Corona-Restriktionen in eine tiefe Verzweiflung, äußerte sich angreifbar – und wurde von den Guten und Gerechten des Kulturbetriebs zur Unperson erklärt. Am 17. Februar starb der Künstler mit 58 Jahren.

Die Ablehnung des Grundgesetzes, die Verabscheuung der Polizei und des deutschen Staates gehören in den Clan-Strukturen zum guten Ton. Ismail Tipi fordert, diesen Kampf mit aller Entschlossenheit zu führen, die Täter, ihre Strukturen, Gesinnung und Ideologien klar und deutlich beim Namen zu nennen.

Der Kreisvorsitzende des Wirtschaftsflügels der CSU in München spricht wie ein Oppositionspolitiker. Ohne Söder beim Namen zu nennen, kritisiert er die Regierung und fordert einen Zeitplan für Öffnungen.

Der Verein "Expedition Grundeinkommen" propagiert mit Unterstützung des DIW (also letztlich des Staates) ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, das das Solidarsystem dreist überdehnen würde.

Die Bewohner drohen den Hilfsbereiten in der EU ganz offen, dass sie noch mehr Chaos anrichten könnten, wenn Deutschland nicht bereit wäre, sie einwandern zu lassen: „Schon wieder Feuer im zweiten Moria Camp auf Lesbos. Zwei Zelte sind abgebrannt, und es ist weder das erste noch das letzte Mal. Es ist immer so, denn die Regierung kümmert sich nicht um Flüchtlinge. Video von Ali.“

Ein Beachvolleyball-Turnier für Frauen im Emirat Katar soll mit knielangen Hosen bei 30 Grad stattfinden. Die religiösen Regeln wollen es so. Für zwei deutsche Sportlerinnen ein No-Go.