Shooting Star: So hat Dieter Thomas Heck, Gott hab‘ ihn selig, in seiner „ZDF-Hitparade“ immer Schlagersänger genannt, die in den Charts kometenhaft aufgestiegen waren. Die Älteren erinnern sich.

Im Januar 2023 hat auch Deutschlands Bundesregierung einen solchen Shooting Star. Da betritt Boris Pistorius die Bühne – und startet sofort durch: Auf Anhieb erobert der neue Verteidigungsminister Platz Eins in der Rangliste der „beliebtesten“ Politiker des Landes.

Diesen Platz an der Umfrage-Sonne hat er seitdem verteidigt.

Das liegt nicht an seinen politischen Erfolgen, denn die gibt es nicht. Es liegt auch nicht an seinem einnehmenden Wesen, denn das hat er nicht. Es liegt an einer ausgeprägten niedersächsischen Ruchlosigkeit, gepaart mit einem durchaus bemerkenswerten Talent für Auftritte vor Publikum.

Sobald man sich etwas näher mit dem Mann hinter der öffentlichen Figur beschäftigt, wird aus dem sympathischen Kerl blitzschnell ein höchst dubioser Schauspieler.

So weit weg vom Volk wie nur vorstellbar

Der 61-jährige gebürtige Osnabrücker entstammt einer sozialdemokratischen Politiker-Dynastie.

Schon seine Mutter war Landtagsabgeordnete für die SPD. Er selbst trat mit gerade mal 16 in die Partei ein. Nach seinem Jura-Studium hat er genau ein halbes Jahr lang als Rechtsanwalt praktiziert. Den gesamten Rest seines Lebens verbringt er seitdem im Staatsdienst und/oder als Berufspolitiker.

Als Beamter war er erst Persönlicher Referent des niedersächsischen Innenministers, dann Vize-Leiter des Ministerbüros, dann Dezernatsleiter der Bezirksregierung Weser/Ems. Direkt danach war er als Politiker erst Oberbürgermeister von Osnabrück und dann Innenminister von Niedersachsen.

Aus eigenem Erleben kennt der Mann nichts außerhalb der Staatsblase, außerhalb von Behörden und Ministerien und außerhalb der Berufspolitik. Mit der wirklichen Welt normal arbeitender Menschen hat er keine relevanten biografischen Erfahrungen.

Wenn es ein Musterbeispiel für einen volksfernen, wirtschaftsfernen und lebenslang staatsgeldabhängigen Politiker gibt, dann ist es Boris Pistorius.

Seinen Durchmarsch an die Spitze der Politiker-Beliebtheitsskala sofort nach seiner Berufung zum Bundesverteidigungsminister im Januar 2023 hatte er denn auch maßgeblich zwei glücklichen Umständen zu verdanken:

Erstens – seine Vorgängerin Christine Lambrecht war die mit ziemlicher Sicherheit schlechteste Ministerin, die jemals irgendeiner Bundesregierung angehört hat. Das ganze Land atmete auf, als der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz die Dame nach unzähligen Fehltritten und Peinlichkeiten endlich, endlich aus dem Amt entfernte. Es konnte, so die allgemeine Erwartung, ganz sicher nur besser werden. Zweitens – außerhalb von Niedersachsen war der Neue weitgehend unbekannt.

Und so durfte sich der Mann über so viele Vorschusslorbeeren freuen wie wohl kaum jemals ein Bundesminister vor ihm.

Fragwürdiger Fachmann

Man hatte gedacht, dass es mit der Bundeswehr gar nicht mehr schlechter werden könnte als unter der dilettantischen Christine Lambrecht. Tatsächlich wurde es nicht schlechter.

Aber es wurde auch nicht besser.

Das traditionell ineffiziente und inkompetente Beschaffungsamt kaufte für 1,3 Milliarden Euro Funkgeräte. Doch dann kümmerte sich offenbar leider niemand um den Einbau der Geräte in die gut 200 unterschiedlichen Fahrzeugmodelle der Truppe. Im Ergebnis können deutsche Soldaten nicht sicher mit ihren internationalen Verbündeten kommunizieren. Als Pistorius die Beschaffungsposse erklären sollte, versuchte er zunächst, das Problem kleinzureden. Dann gab er seiner Amtsvorgängerin die Schuld. Dann beschimpfte er öffentlich das Beschaffungsamt. Souverän geht anders.

Im Ministerium und bei der Truppe sortiert er kritische Stimmen sofort aus. Der bei den Soldaten hochangesehene Generalinspekteur Eberhard Zorn wurde in den Ruhestand versetzt; ebenso der Inspekteur für die Logistik der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis; ebenso der Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner; und ebenso der renommierte Heeresinspekteur Alfons Mais.

Letzteren ersetzte der Minister durch Christian Freuding. Der gilt als Stimme seines Herrn. Pistorius hatte ihn zuvor schon zum Leiter seines Planungs- und Führungsstabs gemacht. Da war Freuding noch Brigadegeneral und hatte nur einen Stern. Traditionell sind Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium immer Drei-Sterne-Generäle. Als die Kritik zu laut wurde, wurde Freuding schnell mal eben zum Generalmajor befördert.

Jetzt wird er also sogar Heeresinspekteur. Alle seine Vorgänger mussten dafür Erfahrung als Divisionskommandeur mitbringen. Der Pistorius-Liebling darf die nachholen, irgendwann.

Außer den Leuten, die er befördert hat, gibt es in der Bundeswehr inzwischen eigentlich niemanden mehr, der gut auf den Minister zu sprechen ist – und erst recht niemanden, der ihn für kompetent hält.

Beinharter Ideologe

Boris Pistorius ist der in seiner politischen Kompetenz am meisten überschätzte – und in seiner ideologischen Verschlagenheit am meisten unterschätzte Spitzenpolitiker.

Er ist linke SPD durch und durch.

Noch im Jahr 2018 – als die weit überproportionale Kriminalität von Flüchtlingen längst Thema ist – befürwortet einen „gesteuerten und gestaffelten Familiennachzug (für Flüchtlinge) ausdrücklich, weil er integrationsfördernd ist“. Im März 2020 setzt er sich für die Aufnahme unbegleiteter, minderjähriger Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern ein.

Er fordert eine Vorratsdatenspeicherung, denn es gebe „aufgrund der Sicherheitserfordernisse ein dringendes Bedürfnis, auch auf Telekommunikationsdaten zuzugreifen“.

Pistorius ist buchstäblich der Erfinder der Klarnamenpflicht im Internet und des Identifikationszwangs für Soziale Medien. Er war es höchstpersönlich, der schon 2020 eine entsprechende Bundesratsinitiative einbrachte.

Er warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung der AfD und hat angemahnt, „den richtigen Zeitpunkt für ein Verbotsverfahren nicht zu verpassen“. Das Magazin „Focus“ zitiert ihn so: „Die AfD versucht das Gleiche wie die NSDAP.“

Als niedersächsischer Innenminister hat Pistorius einen Werbeboykott für „rechte Internetportale“ gefordert. Damit meinte er auch TE. Es seien Seiten, „auf denen gehetzt wird, rassistische Parolen verbreitet werden, anonyme User sich ausbreiten mit ihren fremdenfeindlichen und rassistischen Theorien, ihrem Hass auf andere“. Dass dies „durch Werbung erst ermöglicht“ würde, sei ein Skandal, empörte sich Pistorius. Das war im Januar 2016.

Manchmal, so lehrt uns die Bibel, kann aus Saulus ein Paulus werden. Manchmal, so lehrt uns die Politik, kann Saulus aber auch einfach ein Saulus bleiben.

Boris Pistorius war ein Kultur-Stalinist – und ist es geblieben: Einer, der das „Gute“ will – aber nur so, wie er es selbst definiert. Und er will alle anderen dazu zwingen, das ebenfalls zu wollen.

Überlebenskünstler

Pistorius ist der einzige Minister, der die Ampel überlebt hat. Ist das nicht lange genug für den kinderlosen Mann, der die Kinder der Deutschen in den Krieg schicken will?

So ewig wie heute im politischen Haifischbecken konnte man damals in der „ZDF-Hitparade“ nicht mitschwimmen. Da kam immer unweigerlich der Moment, in dem Dieter Thomas Heck den Daumen senkte: „Dreimal dabei. Kann nicht wiedergewählt werden.“

Hach, wäre das schön.

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