Von wegen "europäische Lösung"

In den meisten EU-Ländern ist die neue Einwanderungskrise kaum ein Thema. Demonstrationen von Migrations-NGOs, zum Beispiel in Lissabon, floppen. Schließlich ist Deutschland das Ziel der Migranten - und zeigt sich aufnahmebereit.

VON Redaktion | 15. September 2020
Politik als Fabrik der Illusionen

Die Gleichzeitigkeit von Sozialstaat und Staatsverschuldung erlaubt der Politik ein einmaliges Illusionstheater. Und verleitet sie dazu, es immer weiter fortzuführen.

VON Ferdinand Knauss | 15. September 2020
Legitimation der Corona-Maßnahmen: 

Nicht harte Erkenntniswissenschaft, sondern die weiche Mutmaßung aus Modellierungen und Simulationen soll durch ihre Schreckensszenarien die Legitimität der Corona-Maßnahmen begründen. Das verletzt den Grundsatz gesetzgeberischer Rationalität. Von Rudolf Brandner

VON Gastautor | 14. September 2020
Sieg in NRW ist nicht mehr Sieg im Bund

Die CDU wird nun noch weiter nach links rücken, noch mehr „grüne“ Utopien in Energie-, Wirtschafts- und Migrationspolitik in vorauseilendem Gehorsam umsetzen. Und dann in der schwarzgrünen Koalition von den Grünen überholt und an die Wand gespielt werden.

VON Tomas Spahn | 14. September 2020
"Europas gescheiterte Migrationspolitik"

Heute gab‘s die ganze Packung. Da kauerte tatsächlich eine Frau mit einigen Kindern auf ein paar Decken, betroffen saß die WDR-Reporterin Isabel Schayani dabei und erschreckte den braven TV-Zuschauer bei Anne Will mit den Worten, dass man hier „40 Meter vom deutschen Lidl“ entfernt sitze, und die Menschen hungern.

VON Stephan Paetow | 14. September 2020