Entwurf aus dem Justizministerium

Nach den Protesten gegen Uploadfilter im letzten Jahr, wollte die GroKo sie angeblich verhindern. Jetzt liegt ein neuer Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor, der Uploadfilter aller Wahrscheinlichkeit nach erzwingen würde - und die Freiheit des Internets weiter beschränken.

VON Elisa David | 19. Oktober 2020
Anmerkungen zur Biden-Twitter-Affäre

Die Zensur-Aktion von Twitter zeigt auf das Bündnis aus „neuen sozialen Bewegungen‹ (Feminismus, Antirassismus, LGBTQ) mit Vertretern hoch technisierter, ›symbolischer‹ und dienstleistungsbasierter Wirtschaftssektoren (Wall Street, Silicon Valley, Medien- und Kulturindustrie“).

VON Klaus-Rüdiger Mai | 19. Oktober 2020