Einrichtungsbezogene „Impfpflicht“

Das Infektionsschutzgesetz spricht ausdrücklich von „Verordnungsermächtigung“ für einen Impf-, Genesenen- und Testnachweis bei Covid-19. Gesundheitsämter machen jedoch aus der Nachweispflicht eine Impfpflicht und drohen Betroffenen. Die Good Governance Gewerkschaft (GGG) geht rechtlich dagegen vor.

VON Redaktion | 1. April 2022
"Konservative" Vorreiter CDU und CSU

Das Entfernen des Doms aus dem Stadt-Logo bedeutet nichts anderes als Unterwerfung und ist eine logische Folge des in Köln inzwischen erlaubten Muezzin-Rufes. Was die Ampel-Parteien veranstalten, hat Vorläufer: sozusagen die schwarzen Originale als Blaupause.

VON Peter Hahne | 31. März 2022
Fortschritt durch Umdeklaration

Mit der polit-medialen Offensive zur Ukraine-Flucht gelang es der Bundesregierung, eines ihrer Ziele in Rekordzeit zu erreichen: die Vermischung von echter Flucht und illegaler Migration sowie die Entkriminalisierung der Letzteren. Deutschland erlebt vielleicht den größten Ansturm illegaler Migranten seit Jahren – unbemerkt.

VON Matthias Nikolaidis | 31. März 2022
Über die Irrtümer der Kapitalismuskritiker

Antikapitalisten geht es nur vordergründig um Umwelt und Klimawandel. Ihr eigentliches Ziel ist die Beseitigung des Kapitalismus und die Errichtung einer staatlichen Planwirtschaft. Wie steht es aber wirklich um den Zusammenhang von Kapitalismus, Umweltschutz und Klimawandel?

VON Rainer Zitelmann | 30. März 2022