Vor dem Zusammenbruch

Europas Fassade bröckelt. Auf den Inseln der Sicherheit und der wirtschaftlichen Stärke scheint noch alles in Ordnung zu sein: In der Nähe der Regierungssitze und in den Touristengebieten. Doch das Beispiel Frankreich zeigt: Die Staaten Europas stehen am Abgrund.

VON David Engels | 25. August 2024
Migration, Staatsversagen, Bürgerangst

Nach dem Solinger Attentat verzweigt sich die deutsche Politik stärker als zuvor. Während Ampel und CDU in den Sog der Messerverbote hineingezogen werden, sehen die Nicht-Etablierten die regierenden Parteien als Teil des Problems an. Das verschwiegene Problem sei die unkontrollierte Migration.

VON Matthias Nikolaidis | 25. August 2024
Es reicht:

Manche Reaktionen der Menschen mögen polemisch, ja, sarkastisch sein – sie sind es, nicht weil die Regierung versagt hat, sondern sie sind es, weil die Regierung nichts ändern will, weil sie befunden hat, dass wir mit dem Breitscheidplatz, mit Würzburg, mit Solingen, mit Mannheim, mit Brokstedt, mit Bad Oeynhausen und und und und und ... zu leben haben.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 25. August 2024
Blick zurück - nach vorn

Volle Härte des Gesetzes, blablabla, stehen wir zusammen, blablabla. Einfach mal die Klappe halten ist im politischen Milieu wohl nicht vorgesehen. Ach, und übrigens, der Haldenwang kann gehen …

VON Stephan Paetow | 25. August 2024
Wegen Wählernötigung (StGB § 108)

Ein kleiner Pfarrer aus dem „kleinen gallischen Dorf“ Quedlinburg wagt den Aufstand gegen seine Kirchenleitung. In einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Erfurt wirft er seiner Kirchenleitung versuchte Nötigung (StGB § 240), politische Verdächtigung (StGB § 241) und Wählernötigung (StGB § 108) vor.

VON Achijah Zorn | 24. August 2024
Brutaler Angriff auf Bürger

In Deutschland nimmt die Gewalt zu, insbesondere Messerangriffe. Die Politik reagiert kopflos mit Waffenverbotszonen, mit Aufrufen zum „Kampf gegen Rechts“ und mit Polizisten, die soziale Medien nach Regierungskritik durchsuchen. Die innere Sicherheit wird vernachlässigt und verfällt, die Opfer verharmlost, die Täter geschützt. Unsicherheit beherrscht zunehmend den öffentlichen Raum.

VON Redaktion | 24. August 2024
Bluttat „aus dem Nichts“?

Nach dem Solinger Messeranschlag mit drei Toten und zahlreichen Verletzten ist guter Rat teuer. Innenminister Reul eilt zwar noch am gleichen Abend zum Tatort, lehnt aber das tiefere Nachdenken ab. Er will nur für die Verletzten beten und hoffen. Der Pastoralton ersetzt die Politik. Psychogramm eines auf dem falschen Fuß Erwischten.

VON Matthias Nikolaidis | 24. August 2024