Wegen Wählernötigung (StGB § 108)

Ein kleiner Pfarrer aus dem „kleinen gallischen Dorf“ Quedlinburg wagt den Aufstand gegen seine Kirchenleitung. In einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Erfurt wirft er seiner Kirchenleitung versuchte Nötigung (StGB § 240), politische Verdächtigung (StGB § 241) und Wählernötigung (StGB § 108) vor.

VON Achijah Zorn | 24. August 2024
Brutaler Angriff auf Bürger

In Deutschland nimmt die Gewalt zu, insbesondere Messerangriffe. Die Politik reagiert kopflos mit Waffenverbotszonen, mit Aufrufen zum „Kampf gegen Rechts“ und mit Polizisten, die soziale Medien nach Regierungskritik durchsuchen. Die innere Sicherheit wird vernachlässigt und verfällt, die Opfer verharmlost, die Täter geschützt. Unsicherheit beherrscht zunehmend den öffentlichen Raum.

VON Redaktion | 24. August 2024
Bluttat „aus dem Nichts“?

Nach dem Solinger Messeranschlag mit drei Toten und zahlreichen Verletzten ist guter Rat teuer. Innenminister Reul eilt zwar noch am gleichen Abend zum Tatort, lehnt aber das tiefere Nachdenken ab. Er will nur für die Verletzten beten und hoffen. Der Pastoralton ersetzt die Politik. Psychogramm eines auf dem falschen Fuß Erwischten.

VON Matthias Nikolaidis | 24. August 2024
Wenn der Lack nicht schnell absplittert

Sahra Wagenknecht ist ein nicht ganz unkomplizierter Mensch in seinen Widersprüchen. Derzeit ist sie vor allem eine Projektion. An sie knüpfen sich Erwartungen, Sehnsüchte, die niemand in der Politik erfüllen kann. Am Ende des Tages auch sie nicht. Das ist für sie selbst die größte Gefahr.

VON Wolfgang Herles | 24. August 2024
Solinger „Festival der Vielfalt“

Das 650-Jahr-Fest der Stadt Solingen sollte unter dem Motto „Festival der Vielfalt“ gefeiert werden. Am Freitagabend wurden drei Teilnehmer mit dem Messer getötet, weitere schwer verletzt. Die Polizei spricht von einem Anschlag. Oberbürgermeister wie Leiter der Ausländerbehörde sind in den NRW-Schleuserskandal verwickelt.

VON Redaktion | 23. August 2024
Fordern und fördern

Wenn man es genau nimmt, gibt es zwei „Hillbilly-Elegies“. Die Hollywood Verfilmung mit Glenn Close und das Buch von J.D. Vance. Wer den Film sieht, bekommt einen Eindruck von der prekären Familienstruktur, in der Trumps Running Mate aufwuchs. Aber nur wer das Buch liest weiß, welche spannenden Schlussfolgerungen er politisch daraus zieht.

VON Susanne Heger | 23. August 2024