Waren das noch Zeiten, als die Internationale Anlegermesse in Düsseldorf die Massen anzog. Wie 1996, als der Schauspieler Manfred Krug der Deutschen Telekom zum Börsengang verhalf, oder vier Jahre später, als die Euphorie am Neuen Markt bereits abklang, aber träumende Anleger nichts davon wissen wollten und scharenweise in die Düsseldorfer Messehallen stürmten. Und heute?
Ach ja, die Maut. Nun kommt sie. Ich habe Verständnis für Autofahrer, die sich beim Osterurlaub nach Österreich oder Frankreich über die Gebühren ärgern, die sie zahlen müssen. Aber ist es deshalb richtig, die Fehler der anderen nachzumachen? Nicht wirklich. Und doch wurde das Mautgesetz verabschiedet, und vermutlich zahlen wir bald alle mehr, auch wenn es so nicht gesagt wird. Denn klar ist, dass die Gutschrift zementiert ist, um die die KfZ-Steuer reduziert wird. Aber die Maut kann ja jedes Jahr wachsen. Und damit werden wir alle abgezockt.
Spätestens in der nächsten Legislaturperiode wird mit düsterer Miene ein Verkehrsminister genau das verkünden und ein noch düsterer Finanzminister erklären, dass leider, leider diesmal die Senkung der KfZ-Steuer nicht wiederholt werden könne - die Kassenlage, Sie wissen schon. Und das Versprechen der heutigen Kanzlerin - das bindet den Nachfolger nicht. Paranoia? Nein, denken Sie an den Soli. Er war mal für die Wiedervereinigung gedacht, und läuft und läuft und läuft immer weiter. Was sie haben, geben sie nicht mehr her. So wird es auch bei der Maut sein.
„Hier kocht der Chef persönlich.“ Das war war früher das Qualitätsversprechen von Dorfgasthäusern.
Im Bundesfinanzministerium kocht auch noch der Chef persönlich, wenn er nicht gerade beim Griechen abserviert. Und kalt abserviert hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble letzte Woche auch die Sous-Chefs in seinem Ministerium in Sachen Erbschaftssteuerreform für Unternehmen. Das zeigt mehrerlei - so ganz im Griff hat Wolfgang Schäuble seinen Laden nicht mehr - die Belastungen der Griechenlandkrise führen dazu, dass er kleinere Themen schleifen lassen (muss): Das auf Staatssekretärsebene entwickelte Besteuerungsvorhaben entspricht nicht den Vorstellungen der CDU - kein Wunder, Staatssekretär Werner Gatzer ist SPD-Mitglied und seine Karriere erreichte unter Peer Steinbrück ihren vorläufigen Höhepunkt. Schäuble hat also den SPD-Entwruf erstmal kassiert und diskutiert jetzt mit Famillienunternehmern, DIHK und anderen eine neue Lösung.
Schüler, Eltern und Lehrer an der Schule und Bürger in Haltern trauern zusammen. Menschen, die sich kennen, versuchen, denen unter ihnen, die ihre Liebsten verloren haben, zur Seite zu stehen. Freunde und Bekannte der Opfer und Angehörigen in Spanien und Deutschland tun Gleiches. Was wäre natürlicher?
Vor zwei Wochen wollte "Die Zeit" ein Thema setzen: Die angebliche Ungerechtigkeit, dass manche viel und andere nichts erben, was eine kräftige Umverteilung per Erbschaftssteuer notwendig mache. Zeit-Autorin Julia Friedrichs kam mit dieser These groß zu Wort, eine öffentlich-rechtliche Anstalt sprang ihr mit einer Talkshow (Anne Will) bei. Allein, so richtig gezündet hat es dann doch nicht.
Der heutige Sozialstaat, der gerne wohlmeinend als Wohlfahrtsstaat bezeichnet wird, ist eine preußische Erfindung. Mangels eines zusammenhängenden Staatsgebietes suchten die preußischen Herrscher die Identität ihrer Untertanen durch die Fürsorge der Landesherren für ihre Landeskinder zu fördern. Von der Erziehung der Kinder bis zur Feuerversicherung wurde alles vom Vater Staat organisiert und geregelt.
Im Exklusiv-Interview mit CNN Senior International Correspondent Frederik Pleitgen macht Lufthansa CEO Carsten Spohr deutlich, dass es unmöglich gewesen wäre, Andreas Lubitz‘ psychische Situation und die damit einhergehende Berufsunfähigkeit im Vorab festzustellen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Lubitz als Co-Pilot den Germanwings-Flug A320 vorsätzlich zum Absturz brachte. Spohr betonte, dass trotz eines funktionsstarken bestehenden Systems, das die Überprüfung der Mitarbeiter im Hinblick auf ihre psychische Gesundheit sicherstellen solle, es der Airline nicht gelungen sei, die Abläufe im vorliegenden Fall entsprechend umzusetzen.
Auf den ersten Blick ist die Berufswelt in Deutschland so heil wie lange nicht mehr. Es sind mehr Menschen in Arbeit und Brot als je zuvor. Doch die Zukunft dieser heilen Welt ist auch so unsicher wie lange nicht mehr. Eine wachsende Zahl privater und öffentlicher Arbeitgeber findet kein passendes Personal mehr, das Wort von der Fachkräftelücke macht die Runde.
Die günstigen Arbeitsmarktzahlen können also ein Übergangsphänomen sein: Eine Nachfrage nach Arbeitskraft stößt zwar „gerade noch“ auf ein Angebot an Arbeitskräften, aber schon jetzt hält dies Angebot nicht mehr, was es verspricht.
Wer spricht nicht alles von der sozialen Marktwirtschaft? Schon 1998 behauptet der damalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine, nur die Sozialdemokraten könnten Ludwig Erhards Vorstellungen von der sozialen Marktwirtschaft wiederbeleben.
Inzwischen vergießt Lafontaines Lebens- und Kampfgefährtin bei den Linken, Sahra Wagenknecht, in ihrem Buch „Freiheit statt Kapitalismus“ bittere Tränen wegen der „gebrochenen Versprechen Ludwig Erhards.“ Auch Sigmar Gabriel, einer von Lafontaines Nach-Nachfolgern, warf der CDU vor der Bundestagswahl 2013 immer wieder vor, sie habe die soziale Marktwirtschaft verraten. Andrea Nahles fühlt sich ebenfalls in der Tradition Erhards. Mit Mindestlohn, Mütterente und Rente mit 63 „schlagen wir ein weiteres Kapitel der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland auf“ – meint jedenfalls die Arbeitsministerin.
Bei einem Teller Spaghetti Bolognese zeigte das ZDF-MorgenMagazin Christian Lindner und Cherno Jobatey. Mitri Sirin kommentiert das Bild freundlich: Mit wie wenig man Menschen glücklich machen kann. Da blies Dunja Hayali zum Halali: „Ohne Fleisch wäre besser.“ Da war er! Der große Vorwurf.
Das Gipfelduett Merkel/ Tsipras am gestrigen Tag in Berlin war eine Komiker-Nummer. Beide Politiker wissen, dass der fällige Grexit von den Führungen der Euroländer ausgeschlossen wird und dass die Reformversprechungen vor allem der Publikumsbesänftigung dienen. Dabei ist der versäumte Grexit das Gegenteil von beruhigend. Ein bitterer Tag für den Euro und für Griechenland, das gescheiterte „Weiter so“ geht weiter.
Zahlen sind die moderne Religion. Sie werden geglaubt, angebetet, ihrem Rat wird gefolgt. Irgendwie ahnt jeder: So richtig kann das alles nicht sein mit der Gottheit, die ist doch meist ziemlich durchschaubar. Aber Gott ist Gott. Und er ist vor allem Gott, wenn man ihn nicht versteht; bekanntlich der unschlagbare Gottesbeweis. Darüber haben wir gestern bei Günther Jauch diskutiert. Ach was. Es war ein Gottesdienst in der Kathedrale des Gasometers.
Wer privat fürs Alter vorsorgen will, steht in der Regel vor der Wahl zwischen problematischen kollektiven Angeboten, wie kapitalgedeckten Versicherungen und Riester-Renten. Höchste Zeit, über individuelle Alternativen nachzudenken.
Hurra, der Rentensegen ist da: erst der Beschluss, die Rente mit 63 und die Mütterrente einzuführen, ab Juli dann die Erhöhung der gesetzlichen Rente um 2,1 Prozent im Westen und sogar um 2,5 Prozent im Osten. Wegen der Orientierung an den Bruttolöhnen, heißt es offiziell. Das ist zwar richtig, aber nur die halbe Wahrheit. Die ganze: Es handelt sich auch um Wahlgeschenke.
Bildblog hat sich meiner angenommen. Da fühle ich mich ja gleich schon mal geadelt und beachtet. Es geht um „Kassiert die Solar-Lobby die Kindergeld-Erhöhung“ (bild.de), das Sie in einer längeren und mit Zahlen unterlegten Fassung auch hier lesen können.
Stell` Dir vor, Du bist ein alter (igitt), weißer (iiiiiiiigit) Mann (superschllimm) und sagst was zu Gender! Klar, sie finden es lächerlich, aber alle hören Dir zu! Wie schlimm ist das denn! Und wie gefährlich.
Achim Winter und Roland Tichy haben vergangene Woche dieses Abenteuer gewagt und Gender kritisiert. So viel gleich: Es ist Ihnen nicht gut bekommen. Und nun? Sie tanzen den Varoufakis und es geht ihnen ganz ungendermäßig ziemlich gut dabei.
Wir Menschen mit Migrationshintergrund – früher sagte man auch mal locker:…
„Erzwingt Wladimir Putin Europas Einheit?“, fragt Thomas Schmid auf seinem Welt-Blog. Ist Putin die letzte Chance der EU? – möchte ich das zuspitzen. Ja, die Europäische Union ist wie ihre Vorläufer ein Projekt von oben, nicht von unten. Im Moment fällt mir kein staatliches Gebilde ein, wo das anders wäre. Aber natürlich macht es einen gewaltigen Unterschied, ob ein Staat oder wie bei der EU ein noch gar nicht definiertes Gebilde mit und ohne staatliche Eigenschaften von seinen Bürgern und Völkern emotional getragen wird oder nicht.
Angela Merkel hat sie nicht, Francois Hollande wohl auch nicht und Jean-Claude Juncker erst recht nicht: Eine Vision für Europa. Alle reagieren mit den alten Rezepten auf neue Herausforderungen. Junckers Investitionsprogramm ist so ein alter Hut, dass es schon gedanklich Schmerzen bereitet.
Draghis Schuldenankaufprogramm ist wie eine Schrotflinte. Ihr wird die Treffsicherheit schon vor dem Abschuss abgesprochen. Und die Eurorettung in Griechenland per Befehl aus Brüssel und Europas Hauptstädten hinterlässt auch kein heimeliges Gefühl in den Köpfen der Menschen. Um es mit Shakespeare zu sagen: „Etwas ist faul im Staate Dänemark.“ Die Europäische Union, ihre Institutionen und ihre Regierungen scheitern an ihrer Größe, am Zentralismus und ihrer Komplexität. Es ist jedoch noch nicht zu spät, um aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU sorgt für…
Am Tag danach stürzen sich die professionellen Verharmloser auf die verbleichenden Fakten wie der Abdecker auf die tote Kuh. War das jetzt die gewalttätigste linke Demo in Frankfurt oder gab es schlimmere? Immerhin, Hunderte von Verletzten, aber alle leben, was Blockupy positiv von Protesten gegen die Startbahn West unterscheidet; damals wurden 2 Polizisten erschossen und in den Transport einer Waffe war auch der spätere Außenminister Joschka Fischer verwickelt.
























