Tsipras bei Merkel: Griechischer Wein vom Spree-Ufer

Das Gipfelduett Merkel/ Tsipras am gestrigen Tag in Berlin war eine Komiker-Nummer. Beide Politiker wissen, dass der fällige Grexit von den Führungen der Euroländer ausgeschlossen wird und dass die Reformversprechungen vor allem der Publikumsbesänftigung dienen. Dabei ist der versäumte Grexit das Gegenteil von beruhigend. Ein bitterer Tag für den Euro und für Griechenland, das gescheiterte „Weiter so“ geht weiter.




Griechischer Wein… ist so wie das Blut der Erde! Komm schenk mir ein! Das war 1974. Und der Sänger, der mit diesem „Gastarbeiterlied“, (wie man damals gesagt hätte), an seinem eigenen neuen Image, nämlich als Revoluzzer (light) arbeitete, war Udo Jürgens. Sein Lied transportierte zugleich auch den großen Urlaubstraum von 100.000enden deutschen Touristen, die an den schönen und unendlichen Küsten Griechenlands preiswert die Sonne und das mediterrane Leben genossen haben. 1974 endete die Militärdiktatur in Griechenland und das Land erlebte seine demokratische Befreiung.

Wie der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble kürzlich in einer Rede vor der Konrad Adenauerstiftung feststellte, gibt es eine lange Tradition eines großen Versagens der griechischen Eliten, die ihr Land in mehr oder weniger ruinöser Form gelenkt und geleitet haben. Diese Tradition wurde in Griechenland nach 1974 wieder aufgenommen. In der Zeit der antikommunistischen Militärdiktatur, auf die hier nicht näher eingegangen werden kann, die bis heute historisch nicht aufgearbeitet ist, gab es die gegenläufigsten Entwicklungen, die per Saldo im ökonomischen Bereich mit einer gewissen Reformaffinität (Steuern einziehen, Investoren locken) beschrieben werden kann. Franz Josef Strauß bezeichnete, laut Spiegelbericht von 1976, die Drachme im Jahr 1967 gar als „heute stabilste Währung der Welt“.

Wer sich anschaut, wie nach dem zweiten Weltkrieg die (im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland) pro Kopf höhere Marschallhilfe in einem großen schwarzen Loch versenkt wurde, fragt sich, wie das passieren konnte.

Wieso hat vor allem die US-Regierung damals die Verwendung der Marschallgelder in Griechenland offensichtlich nicht im Mindesten kontrolliert? Es wird sicher irgendwelche griechischen Zusagen gegeben haben die Marschallhilfe wirtschaftsfördernd, sozial gerecht, korruptionsabbauend, strukturreformierend, Arbeitslosigkeit beseitigend usw. usw. zu verwenden. Wenn diese Zusagen nicht expressis verbis festgelegt wurden, so war es doch der Geist, die Geschäftsgrundlage der Marschallhilfe, dass Griechenland Zug um Zug gegen cash eine effektive und moderne Selbsthilfe aufbaut.

Damit ist man dann auch schon unmittelbar im Bundeskanzleramt am 23. März 2015 gelandet. Wieder und immer noch geht es um unendlich viele und immer dieselben Reformversprechen, die jetzt Alexis Tsipras, dem aktuellen und neuen griechischen Regierungschef, abgerungen werden sollen und die dieser zugleich antechambrierend zu apportieren hätte. Und Tsipras apportiert jetzt auch diese „Reformen“, weil er frisches Geld für sein überschuldetes Land bei den Europartnern herausholen will.

Reformversprechen Griechenlands haben eine lange Tradition

Den Ruf nach Reformen, Reformversprechen gibt es nicht erst seit fünf Jahren, seit dem Ausbruch der jüngsten Griechenlandkrise. Schon als Griechenland 1981 der EU beitrat und fortan von unterschiedlichsten Strukturhilfen in cash profitierte, gab es in Griechenland Reformdruck. Und nicht zu vergessen: Letzten Endes waren es getürkte Reformversprechen, mit denen Griechenland seinen Eurobeitritt unter Inanspruchnahme fremder Hilfe gefingert hat. Gemeinhin spricht man von gefälschten Staatsbilanzen, auf deren Basis Griechenland Euroland wurde, aber was ist eine gefälschte Staatsbilanz anderes als eben die Aussage, seht her, wir arbeiten profitabel, wettbewerbsfähig und sind ein bereits reformiertes modernes Land!

Fünf Jahre lang haben die griechischen Regierungen vor allem eines leisten müssen, nämlich ihren privaten und öffentlichen Geldgebern Reformen zu versprechen. Und die Geldgeber haben verbissen bis an die Grenze der Selbstverleugnung auch immer wieder Reformen angemahnt. Allerdings setzen seriöse Reformversprechen und setzt auch ein seriöses Anmahnen von Reformen unabdingbar voraus, dass die Entscheider wissen, wovon sie reden, wenn sie das Wort Reform in den Mund nehmen, nämlich davon, dass es einen bilanzwahren und einen bilanzklaren Kassensturz gibt, dass die Fakten auf dem Tisch liegen und dass die gigantische Fehlkonstruktion des griechischen Staates und der griechischen Wirtschaft erkannt und benannt wird. Zu allem gehört auch eine realistische Einschätzung der Reformierbarkeit Griechenlands in einem überschaubaren Zeitraum. Das ist der entscheidende Kasus Knacktus neben der Reformwilligkeit und der Reformfähigkeit.
Statt die Konzepte aus der Schublade heraus zu ziehen, heißt es jetzt, dass Tsipras zusammen mit Varoufakis und anderen Ministern an der 97. Reformvariante noch gar am letzten Wochenende bis spät in die Nächte gearbeitet hätte, die Details wollte man dann noch in den nächsten Wochen nachliefern. In einer dpa-Meldung hieß es am gestrigen Montag:

„Tsipras, Vizeregierungschef Giannis Dragasakis und Finanzminister Gianis Varoufakis hatten am Wochenende intensiv an der Reformliste gearbeitet. Das endgültige Dokument und die Details würden noch ausgearbeitet, hieß es aus Regierungskreisen in Athen.“

Tsipras und sein famoser Finanzminister Varoufakis, die als fachkundige Oppositionspolitiker die griechische Misere seit Jahren verfolgen und die mit gigantischen Wahlversprechen, bei denen sie sich hoffentlich etwas gedacht haben, die Wähler geködert haben und sich dabei als die bessere Alternative gegenüber den Vorgängerregierungen ausgaben, nehmen offenbar permanent für sich in Anspruch die griechische Realität erst noch studieren zu müssen.

Das Duett aus Merkel und Tsipras, am gestrigen Tag in Berlin war eine Komikernummer. Beide Politiker wissen, dass letzten Endes, egal was Griechenland tut oder unterlässt, der fällige Grexit von den Führungen der Euroländer ausgeschlossen wird und dass die Stereotype von den Reformerwartungen und den Reformversprechungen vor allem der Publikumsbesänftigung dient. Dabei ist der versäumte Grexit das Gegenteil von beruhigend.

Systeme zu ändern ist qualitativ etwas völlig anderes als partielle Fehlentwicklungen zu korrigieren

Noch einmal ein Blick in die Geschichte: Bis 1981 lebte Griechenland auf wirtschaftlich niedrigem Niveau und mit einem grotesken Staatssystem, in dem die Uhren völlig anders tickten als im Rest Europas, gleichwohl vergleichsweise glückselig vor sich hin. Junge Griechen verdienten mehr oder weniger gern den Familienunterhalt im Ausland, die griechische Touristenindustrie „exportierten“ die Sonne, die sich die Urlauber, die die Devisen brachten, selbst abholten. Unter dem Dach verfassungsrangiger Privilegien für griechische Reeder entwickelten sich die Niarchos-und Onassisdynastien prächtig. Die Korruption blühte, Steuern gab es kaum, eine Staatsverwaltung auch nicht, eine effiziente schon gar nicht, soziale Gerechtigkeit auch nicht, ein Katasterverwaltung schien überflüssig und niemand rief damals nach den Reformen, die jetzt seit einer halben Dekade gefordert , gar verlangt und widerwillig versprochen werden. Aber den meisten Griechen gefiel ihr Leben und sie richteten sich erfinderisch und geduldig ein. Und beinahe jeder Grieche war Profiteur irgendeines oder mehrerer Erbhöfe, so eben wie das seltsame System die Erbhöfe zur Verfügung stellte.




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