Sportjournalisten thematisieren das Problem in ihren Beiträgen und Sendungen nicht. Wie Politiker und Minister, die von ihren eigenen Fehlern ablenken wollen, machen sie ungeimpfte Sportler als Treiber der Pandemie verantwortlich.
Vor vier Jahren behauptete Christian Lindner: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Offenbar hat er seine Meinung geändert. So wie es aussieht, wird seine FDP zwar mitregieren, aber so gut wie nichts für die Freiheit ausrichten. Und er gibt das implizit sogar zu.
Womöglich könnten die Grünen ihre Kandidatin, die hierzulande in jeden Fettnapf trat, international auslagern. Vielleicht ist aber das Außenministerium auch deswegen der beste Posten für Baerbock, weil das Auswärtige Amt schon lange nicht mehr die Bedeutung von einst hat.
Während Polen ein neues Grenzschutzgesetz berät und Einwanderungswillige mit weißrussischer Hilfe die Grenzbarrieren gewaltsam durchbrechen, werden aus einem Herkunftsland vieler Migranten neue Wünsche an Deutschland herangetragen: Iraks Kurdenführer Barzani fordert Hilfe gegen Schleuser.
Der Ampel-Koalitionsvertrag nennt es „Paradigmenwechsel“ in der Zuwanderung: Irreguläre Migration soll reduziert werden, reguläre Migration dagegen „ermöglicht“. Zugleich soll ein „modernes Staatsangehörigkeitsrecht“ den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit vereinfachen.
Die Präsentation des Koalitionsvertrages fand in aller Harmonie statt. Dabei dürfte es kaum bleiben, wenn die Arbeit an den Details beginnt.
Maischberger, die wissen müsste, dass Sozialdemokraten nicht mit anderer Leute Geld umgehen können, fragt dennoch: Keine Steuererhöhungen, keine Reichensteuer, aber gleichzeitig viel Geld ausgeben – wie wollen Sie das schaffen? Klingbeil antwortet: „Das kriegen wir alles gewuppt!“
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut gelaunten und gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten.
Manches von dem, was Dostojewski schreibt, scheint eine direkte Antwort auf die Debatten unserer Tage zu sein, etwa, wenn er notiert: „Die Wissenschaft in unserem Jahrhundert bestreitet alles, was früher galt.“ Von Barbara Stühlmeyer
Der Koalitionsvertrag der Ampel ist eindeutig grün und rot dominiert – und er ist in weiten Teilen schreiend komisch. Hier fünf Vorhaben, die nach dem Willen der Koalition das Deutschland der Zukunft schaffen sollen.
Der Koalitionsvertrag der Ampel liegt vor. Den Grünen wird die Wirtschaft ausgeliefert, der SPD Sozialstaat und Bürokratie, und die FDP geht leer aus: Minderheiten werden gefördert und bevorzugt, der Steuerzahler wird nicht erwähnt.
Der bisherige wissenschaftliche Beraterkreis der Regierung werde neu zusammengesetzt, so Scholz, um auch gegensätzliche Meinungen in den Entscheidungsprozess einzubeziehen. Ein wirkliches Signal für einen Neuanfang?
Die Ampel interessiert sich keinen Deut mehr für die Grundrechte der Bundesbürger als die Vorgängerregierung. Es ist grotesk: Nach anderthalb Jahren offiziellen Applaus für unsere "Pflegehelden" wird die erste Maßnahme die Impfpflicht sein.
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien liegt vor. Vor allem die bereits absehbaren Ideen von SPD und Grünen werden darin skizziert. Von der FDP kommt wenig – vom zentralen Wahlkampfversprechen ist keine Rede mehr.
Helge Braun will CDU-Vorsitzender werden und ausgerechnet die Düsseldorfer Politikerin Serap Güler als Generalsekretärin berufen. In der CDU allerdings gibt es erhebliche Vorbehalte gegen Gülers Politik, die auf enge Zusammenarbeit mit fragwürdigen, islamistisch geprägten halbstaatlichen türkischen Organisationen setzt.
Von dem SPD-Gesundheitsexperten gab es eine Argumentation gegen die Impfpflicht – und mittlerweile eine dafür. Seinen Meinungswandel erklärt er nicht. Aber vielleicht vergisst er auch einfach seine Ansichten von gestern?
Nun wird es dynamisch – auf der Abwärtsspirale. Die heute wohl beginnende Koalition wird ganz im Zeichen des „1,5-Grad-Pfades“ stehen, also im Zeichen des Wohlstandsverlustes der meisten zugunsten von NGOs sowie Gleichstellungs-, Diversitäts- und Klimaschutzbeauftragten.
Die Regierungen in Bund und Ländern haben Deutschland im zweiten Jahr der Pandemie nicht genügend auf eine neue Corona-Welle vorbereitet. Schuld sollen stattdessen nur die Ungeimpften sein. Aber offensichtlich haben die Regierenden zu sehr den Versprechungen der Pharmaindustrie vertraut.
Zur Begründung einer Zwangsimpfung gegen Corona wird die Masernimpfpflicht herangezogen. Doch der Vergleich hinkt. Was wir mit unseren Kindern machen, ist unverantwortlich. Wer Kinder oder Enkel hat, darf nicht mehr schweigen.
Ein Schwarzer tötet in den USA mehrere Menschen – er wurde zuvor trotz etlicher Delikte immer wieder auf freien Fuß gesetzt, weil linke Staatsanwälte das "Rassenungleichgewicht" in Gefängnissen "beheben" wollen. Die Bluttat ist Symptom für eine gefährliche Entwicklung in den USA.


































