Meine und die nachfolgenden Generationen ob mit oder ohne Migrationshintergrund werden die Folgen der Politik ausbaden. Weitere vier Jahre Weiter-So sind keine Verzögerung, kein Aufschieben, sondern die Antwort.
Der Nestor unter den Experten des Wahlrechts, der Staatsrechtslehrer an der Humboldt-Universität zu Berlin, Hans Meyer, trifft den Nagel auf den Kopf, wenn er das Bundeswahl-Gesetz als „wahlrechtlichen Irrsinn“ bezeichnet.
Er druckst herum, also muss ich raten. Bei der Partei Die Linke bin ich endlich am Ziel. „Ach, die habe ich doch immer schon gewählt.“ Na ja, wenn zwei Kleine ausfallen, weil sie Juniorpartner werden wollen, dann blieben ja nur noch zwei über.
Heute ist es fast interessanter eine Besprechung zu besprechen als die Sendung. Dabei ist zu lernen, welchen politischen Richtungswechsel die FAZ vollzogen hat. Offensichtlich will sie beweisen, mainstreamiger zu sein als die FR.
Juncker will alle EU-Staaten in den Euro-Raum zwingen, wo schon jetzt die Zentrifugalkraft den Währungsraum zu zerreißen droht. Doch mit seinen Scheuklappen sieht er das nicht.
Längere Legislaturperiode mit Amtszeit-Begrenzung verbinden. In die Parlamente würden Personen einziehen, die ihr Geld ohne Staat verdienen können, die ihre Fähigkeiten im wirklichen Leben unter Beweis gestellt haben.
Wie für die Ikone der internationalistischen Kollektivisten, Rosa Luxemburg, die „Freiheit des Andersdenkenden“ immer nur die Freiheit jenes Andersdenkenden wart, der so dachte wie sie selbst, ist für Heiko Maas nur die eigene Meinungsfreiheit geschützt.
Die Runde versandete in uferloser Beliebigkeit, kein Streit, ganz wie bei den Politikern, wusste eigentlich auch nicht so ganz genau, was man sagen wollte. Wie eine Fußball-Doppelpass-Endlosschleife. Der Ball ist im Spiel, findet aber kein Ziel.
In den vergangenen Wochen flatterten den Bankkunden Briefe mit neuen, vom 1. Oktober an geltenden Allgemeine Geschäftsbedingungen ins Haus. Kernpunkt: weniger Schutz der Einlagen. Grund genug, das Thema breiter gefasst unter die Lupe zu nehmen.
Bei dieser Bundestagswahl ist jede Überraschung möglich. Wo 40 Prozent der Wahlberechtigten demoskopisch noch nicht entschieden haben, ob sie wählen und wenn ja wen, sind Umfragen weniger denn je das Papier wert sind, auf dem sie erscheinen.
Erfahrene Politikprofis wissen: In den Parteizentralen gibt es vor jeder bedeutenden Wahl auch eigene Hochrechnungen. Die zeigen häufig ein deutlich anderes Bild als jene zurechtgerechneten Polls, mit denen die Öffentlichkeit bei der Stange gehalten wird.
Die Freien Demokraten kehren nicht als eine Partei unter die Reichstagskuppel zurück, von der man den ganz großen Aufbruch erwarten kann. Dessen ungeachtet verspricht die FDP manche neue Anfänge.
Der bayerische Innenminister bestätigt Verdopplung von Vergewaltigungsfällen. Ein Blick in die Details der Statistik zeigt, dass Gewaltkriminalität durch Zuwanderung massiv steigt.
Während alle Umfragen belegen, dass kein Thema die Deutschen annähernd so stark bewegt wie die Zuwanderung, war es am Montag und Dienstag Abend bei den Wahlforen mit Merkel und Schulz in ARD und ZDF nur ein Randthema.
Wie weit die protektionistische Wende in der Zuwanderungspolitik gehen und wie sie genau ausgestaltet sein soll, ist unter ihren Befürwortern noch nicht klar zu erkennen. Klar ist aber: Vor Ort gerät die CDU mit Merkels Kurs der Grenzöffnung unter Druck.
Wie sich im TV-Kaffeeplausch zwischen Merkel, Schulz und ihren journalistischen Gesinnungsgenossen der desaströse Zustand der deutschen Medien zeigt.
Bilden Parlament und Medien noch die Meinungen des Volkes ab – oder sind sie abgehoben? Beim FAZ-Bürgergespräch diskutierten Roland Tichy, Meinungsforscher Manfred Güllner (Forsa) und eine Linken-Politikerin. Die Bürger fragten nach der Migrationskrise.
Unser Eigenbild als rational und überlegt agierende „Krone der Schöpfung“ ist Illusion. Stärker als wir wahrhaben wollen, werden wir von unseren evolutionär erworbenen Instinkten, Reflexen, Trieben, Gefühlen und Verhaltensmustern beeinflusst.
Wer genau hinschaut, sieht, die Dauerkrisenherde der Gegenwart entstehen dort, wo der Islam auf nicht-islamische Nachbarn trifft. Mali, Nigeria, Zentralafrika, Somalia, Kenia, von Tschetschenien über Afghanistan und Pakistan bis hinein nach Indien.
Die SPD hat sich, was den Sozialstaat betrifft, zur Vorkämpferin des globalisierten Liberalismus entwickelt. Dummerweise laufen ihr die Wähler davon, die vom Sozialstaat in nationalen Grenzen profitiert haben. Erklärt das die Wut auf die AfD?
































