Vielfach war und ist bei uns die Rede von der "Lügenpresse". Man muss aber gar keine Lügen verbreiten. Es reicht schon, wesentliche Teile der Wahrheit zu verschweigen. Berichtet Professor Josef Bayer aus der Provinz.
Bismarck ging es um den Primat des Staates, nicht um einen Primat von Recht und Freiheit. Die AfD will das dominierende etatistische Politikmodell durch ihr eigenes etatistisches Politikmodell ersetzen. Die AfD will keinen Primat von Recht und Freiheit, sondern den ihrer "richtigen" Politik. Von Norbert F. Tofall
Es ist die Ambivalenz des Deutschen, die Unentschiedenheit zwischen Herz und Verstand, die die deutsche Diplomatie als selbst gedachtes Glied zwischen Ost und West prägt. Es ist die Zerrissenheit des Deutschen und das Versagen seiner Diplomatie, in dieser Ambivalenz die richtigen Worte, die notwendigen Positionierungen nicht finden zu können.
„Immer mehr Genitalverstümmlungen in Deutschland“ titelt der Tagesspiegel die Tage und beruft sich dabei auf Angaben der Hilfsorganisation „Terres des Femmes“.
Nicht nur um Wirtschaftswachstum geht es bei der Abstimmung am Donnerstag, mehr noch um die Kontrolle der Einwanderung. Die Brexit-Fraktion versucht, die Abstimmung zu einem Referendum über Angela Merkels Willkommenspolitik zu machen.
Der Landkreis Osnabrück als Vorhabenträger und Genehmigungsbehörde beim Ausbau der Windenergie: Eine Geschichte zum Augenreiben. Subventionen sind immer der Startschuss für Selbstbedienungsläden.
Das Votum in Großbritannien wird Folgen für die europäische Ordnung haben. Mehr noch, es wird Einfluss darauf haben, ob die Europäer in Zukunft noch über etwas verfügen, das man als „Staat“ bezeichnen kann, als Demokratie und als Rechtsordnung.
Das Verfassungsgericht macht den Weg frei, aber definiert Hürden für die Zukunft. Und diese Hürden werden schnell zum Hindernis für die sich drehende Interventionsspirale der EZB werden.
Wie riskant ist der Brexit? Paradoxerweise liegen die Risiken nicht so sehr bei Großbritannien, sondern eher bei Deutschland. Es verliert in jedem Fall, egal ob die Briten drin bleiben oder das sinkende Schiff verlassen.
Frank-Walter Steinmeier warnt vor dem „Säbelrasseln“ der NATO an den Grenzen zu Putins Russland. Das ist angemessen. Das politische und mediale Establishment von Obama bis Merkel rotiert wiedermal in überkommener Putinphobie.
In Merkels Berlin gilt nicht einmal mehr das Selbstverständliche. Der Außenminister erklärt die Nato-Politik im Osten für falsch. Der Anfang vom Ende der schwarz-roten Koalition ist gemacht. Steinmeier hat seine Bewerbung als Kanzlerkandidat eingereicht.
VW will eine neue "Elektroabteilung" aufbauen. Hauptquartier natürlich - Berlin. Noch mehr liebedienerische Vorstände und Manager werden wir im Kanzleramt und Ministerien zu Kreuze kriechen sehen: Ach, nur die letzten 100 Milliönchen noch! Dann schaffen wir den Elektroantrieb.
Die Integration kann gelingen, wenn die Medien, die Landes- und Bundesregierung endlich auch mal den 80% der Muslime Gehör schenken würden, die eben nicht durch die islamischen Verbände vertreten werden und durch diese auch nicht vertreten werden möchten, so Mimoun Azizi.
Im abschließenden fünften Teil unserer Serie zur Zukunft der Mobilität wird einmal mehr das Thema Elektromobilität betrachtet. Denn diese bietet durchaus Chancen, allerdings nicht auf der Straße, sondern in der Luft.
Wie die digitale Revolution unser Leben radikal verändert und was uns der ZDF-Moderator über neue weltverändernde Entwicklungen, unbefangene, bedenkenlose Forscher und die Faszination und Abgründigkeit von Silikon Valley in seiner Dokumentation zu berichten hat. Ingrid Ansari rezensiert.
Der Obergrüne Toni Hofreiter legt Fleisch auf den Holzkohlenrost. "Das regionale Bier, Fleisch aus artgerechter Tierhaltung und frischer Salat", darf auf keiner Grillparty fehlen sagt er. Ein Sonnenstrahl mitten im Juni-Regen.
Es war Milton Friedman, der einst darauf verwies, dass man entweder einen Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen haben könne, beides zusammen jedoch nicht.
Man spürt beim Lesen, dass Autor Hilger Stark sich seine Sicht der Dinge früh zurechtgelegt hatte. Er trägt fleißig Fakten um Fakten zusammen, die ins Weltbild passen. Der Beitrag ist dort schwach, wo es darum geht, die Sicht anderer zuzulassen.
Nazis im Fußball-Stadion wie in der Mitte der Gesellschaft, während Merkel sich in China und Maas bei Paul McCartney amüsiert. Nur die Grüne Jugend und die Rosa-Luxemburg-Stiftung halten unerschrocken dagegen.
Sie vermuten schon länger, Ihr Nachbar sei möglicherweise Terrorist oder könnte bald einer werden? Dann scheuen Sie sich nicht und melden Sie Ihre Beobachtungen direkt ihrem Innenminister. Ihre Mithilfe ist gefragt. Denn nur gemeinsam kann es uns gelingen, unser Deutschland wieder zu jenem sicheren Land zu machen, dass es einmal war. Damals.



























