Seit Ende 2021 beweisen die nach wie vor hochnäsig und moralinsauer auftretenden „Grünen“, dass Macht eben doch korrumpiert. Das gilt auch für Außenministerin Baerbock. Ein 10-Millionen-Auftrag im Rahmen ihres Prestigeobjekts an die Firma einer ehemaligen Mitarbeiterin bringt das Auswärtige Amt in Erklärungsnot.
Es mag Zufall sein, dass der Mordanschlag in Solingen und der Angriff der Hisbollah auf Israel fast gleichzeitig stattfanden. Die Motive der Terroristen, die unterschiedlichen Gruppen zugerechnet werden, sind jedenfalls gleich. Sie wollen keine Welt, die auf den jüdisch-christlichen Werten beruht.
Markus Söder zieht durchs Land und verspricht, dass es mit ihm keine Koalition der Union mit den Grünen geben wird. Niemand würde dagegen wetten, dass er dieses Versprechen brechen wird. Nicht nur deshalb ist es dumm.
Der Gründer von Facebook, Mark Zuckerberg, verfasste einen offenen Brief, in dem er sein Bedauern ausdrückt, auf Druck der Biden-Regierung Inhalte zu Covid-19 zensiert zu haben. Er betonte, sowohl sich als auch seine Firma zukünftig neutraler zu positionieren.
Wäre der Zwischenstand der TE-Wahlwette das Ergebnis, könnte es einen Dreiparteien-Landtag von AfD, CDU und BSW in Sachsen geben. Rechnerisch könnte sich das BSW aussuchen, ob es mit AfD oder CDU die Regierung bildet.
Der MDR bittet zur Wahlarena. Sieben Spitzenkandidaten, ein Dutzend Zuschauerfragen, 90 Minuten Sendezeit, pro Frage maximal eine Minute Antwortzeit. Kann das funktionieren? Die Antwort: naja, so halbwegs. Von Michael Plog
Das Bundesfinanzministerium hatte kurz vor der EU-Wahl in der FAS für die „Schuldenbremse“ geworben. Das hatte schon damals den Vorwurf produziert, der sich nun erhärtet, es handele sich im Grund um Wahlwerbung für die FDP.
Völlig abgedreht: Unternehmen sollen ihre Produktion den Wetterverhältnissen anpassen. Das macht klar: Jedes Windrad, jedes Sonnenpanel ist ein Anschlag auf die Energieversorgung, ein Sargnagel für die deutsche Wirtschaft und damit für den Wohlstand der Bürger.
Deutschland hat sich – wie 2015 vorausgesagt – drastisch verändert. Zum Schlechten. Es ist das Werk eines Milieus, das nicht zugeben will, gescheitert zu sein. Deshalb ist nach Solingen vor dem nächsten Messermord.
Louis Klamroth ließ seine AfD-Kritiker so unsympathisch und inhaltsleer aussehen, dass es eine Sendung für die AfD wurde. Elisa David sieht das misstrauisch und hofft, der Verfassungsschutz auch.
Stimmung der Unternehmen im Sinkflug – Vor dem Wahlsonntag häufen sich Ankündigungen, aus denen nichts wird – Staatsrechtler Scholz hält Asyl-Aufnahmestopp für verfassungskonform – Online-Zensur weltweit im Vormarsch
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Der Telegram-Gründer Durow floh einst aus Russland, weil man dort der Opposition übel mitspielt. Seit 2021 ist er Franzose, doch das Land erwies sich nun nicht als sicherer Hafen für Durow. Angeblich drohen ihm viele Jahre Haft, aber noch laufen erst Ermittlungen.
Demos gegen Rechts, Gedenken an einen vermeintlich rechtsextremen Anschlag und eine Demo über die große Gefahr von Rechts. Eigentlich hätte es heute in der ARD einen klaren Schwerpunkt gegeben – wenn da nicht Solingen gewesen wäre.
Steinmeier macht Wahlkampf für die SPD – wie es sich für ein treues Parteimitglied gehört. Apropos gehört: Gehört dürfte er noch nicht haben, dass der Bundespräsident unparteiisch und überparteilich zu sein hat. Dass er verbinden und nicht spalten soll. Die Verfasser des Grundgesetzes haben sich dabei was gedacht.
Es ist eine regelrechte Philippika, die Warren Goldstein, seit 2005 orthodoxer Oberrabbiner Südafrikas, da am Sonntag ins Netz gestellt hat: eine Brandrede gegen schlafende Führer der Christenheit und gegen einen dem Untergang geweihten Westen.
Was er mit den Grünen machen will oder nicht, weiß der CDU-Chef noch nicht so genau. Doch er fürchtet ihre Unbeliebtheit und versucht sich mit Anti-System-Aktionismus dagegen zu wappnen. Die SPD hat derweil einen neuen Gegner ausgemacht: „Hassprediger im Netz“ und „tödliche Stichwaffen“.
Kanzler Olaf Scholz hat in Solingen einen perfekt inszenierten Trauerauftritt hingelegt. Seine PR-Manager haben ihm offensichtlich empfohlen, in den nächsten Tagen zornig zu sein. Dazu verspricht er Veränderungen.
Mehrere Unternehmen beteiligen sich vor den Landtagswahlen an einer „Vielfalt“-Kampagne. Zu fragen ist, und das nicht erst nach Solingen: Wer gewinnt – und vor allem: Auf wessen Rücken wird diese Ideologie ausgetragen?
Wir spekulieren nicht, wir behaupten auch nichts. Wir erinnern uns bloß. An Olaf Scholz, der Abschiebungen im großen Stil ankündigt, aber nicht durchführt. An Nancy Faeser, die Messer verkürzen will. An Annalena Baerbock, die auch gefälschte Visa gelten lässt. Diese Regierung delegitimiert sich selbst. Von Konrad Adam





















