In den kommunizierenden Röhren von 10 Berufspolitikern und 100 MSM-Medienmachern spielt sich die Legitimierung der Herrschenden ab, die ausreicht, an der Macht zu bleiben: Demokratie-Dämmerung.
Das Resultat der Erhebung unter 3.000 Frauen war ernüchternd: Fast 90% der befragten Frauen empfanden, dass "Strömungen von Gemeinheit und Negativität von anderen Frauen ausgehen".
Die Politik beteiligt sich an der Aushöhlung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung aktiv. Das Demonstrationsrecht ist zum Privileg der Herrschenden und ihrer Unterstützer verkommen, die sich im Zweifel auf linke Schlägertruppen verlassen.
Einst waren die EU-Strukturhilfen für die osteuropäischen Mitgliedsstaaten das Lockmittel, um deren Märkte für die westeuropäische Wirtschaft zu öffnen. Die deutsche Kanzlerin widmet sie jetzt einfach um: Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, dem kürzen wir die EU-Investitionsförderung. So spaltet man Europa.
Wären Briefwahlstimmen und Urnenwahlstimmen wie in Österreich gezählt worden, hätte die Bundestagswahl 2005 Gerhard Schröder als Bundeskanzler zur Folge haben können.
Wer glaubt, nach Schulz sei das Schlimmste vorbei für die SPD, der hatte wohl Andrea Nahles noch nie so wirklich auf dem Schirm. Katastrophale Umfragen und regelmäßige Underperformance kündigen weiteres Elend für die Partei an.
Ein breiter Flur ist schön. Meist läuft man nur so durch. Manchmal kommt es aber auch darauf an, was drinsteht.
Also noch kein Urteil vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Gericht vertagt seine Entscheidung auf den 27. Februar.
Erstaunlich ist insbesondere die Bereitschaft der Abgeordneten, zuvorderst der Fraktion der SPD, aus ihren eigentlichen Funktionen abzudanken.
Denkbar wäre z.B. eine Haftung der Schuldenländer mit den nationalen Goldbeständen. Aber das Naheliegende gelangte merkwürdigerweise nie auf die Tagesordnung der EU-Institutionen.
Hinter Air Berlin, dem Lehrstück staatlicher Intervention und gescheiterter Industriepolitik steckt der Glaube an die Aufgabe von Regierung, Wirtschaftsminister, generell der Politik Entwicklungen in einzelnen Unternehmen beeinflussen zu können. Das endet meist im Desaster.
Die Essener Tafel zieht jetzt die Notbremse, Essen gibt es nur noch mit deutschem Pass. In wie vielen Orten wird Ähnliches stattfinden?
Ein Politikwissenschaftler nennt es ein einzigartiges historisches Experiment, eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische umzuwandeln.
Es kann nicht nur an der Tagesform gelegen haben, dass Kelle die GroKo-Damen dazu brachte, sich als auf dem Wege zur Fusion der noch-Volkspartei mit der nicht-mehr-Volkspartei zu präsentieren.
Es müssen nicht nur die nötigsten Ausrüstungsmängel behoben werden, es muss substantiell etwas verbessert werden. Kein Flickwerk mehr, sondern ein Pakt der militärischen Erneuerung.
Welche Folgen ein Fahrverbot auf die Luftsituation in den Innenstädten hätte, ist offen. Der Verkehr spielt nur eine geringfügige Rolle. In Stuttgart müsste sicher erst einmal die riesige Baustelle Stuttgart 21 stillgelegt werden: eine Feinstaubquelle 1. Ranges.
Eine Zustandsbeschreibung der SPD anhand von Karl Lauterbachs maßlosem Umgang mit Kritikern.
Die Datenkrakenlobby schaffte es, im GroKoalitionsvertrag zu verankern: Wir sollen selbst für unsere Daten verantwortlich sein und sie freiwillig-gezwungenermaßen den marktmächtigen Konzernen und den Behörden geben, wann immer diese danach fragen.
Gemeinsamer Feind ist gegenwärtig die Türkei - ist sie besiegt oder vor die Tür gesetzt, sieht man weiter. Gibt es genug Gemeinsamkeiten, kann eine langfristige Konfliktlösung folgen. Wenn nicht, geht es in die nächste Runde innersyrisches Gemetzel.
Mit jedem Tag machen es CDU-Politiker noch unklarer, wohin ihre Partei steuert.
























