Ziel: "Vetospieler" ausschalten

"Um ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden, muss eine Regierung sich im Zweifelsfall auch gegen den empirischen und kontingenten Volkswillen durchsetzen. Politische Entscheidungen, die der gegebenen Mehrheitsmeinung entgegenstehen, sind nur auf den ersten Blick demokratietheoretisch bedenklich." Bertelsmann.

VON Josef Kraus | 5. Februar 2018
Blick zurück - nach vorn

Merkel, Schulz und Co. machen sich dünne im TV, dafür gibt's Stimmung im Parlament - was ist eigentlich am geschäftsführenden Staatsrat so schlecht? Die Wohnungsnot wird derweil von Aldi bekämpft ...

VON Stephan Paetow | 4. Februar 2018