Nach einem Großbrand in einem Depot für Elektrobusse in Hannover stellen sich Fragen nach der Sicherheit von Elektrofahrzeugen. Doch die scheint die Politik nicht gerne zu beantworten.
Es wäre entweder Berliner Druck oder reiner Aberwitz, wenn Reiner Haseloff wieder eine Koalition mit den im Land unbeliebten Grünen einginge. In Sachsen-Anhalt sind sie außerhalb der Universitäten eher randständig.
Berlin. Nach dem enttäuschenden Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Grünen-Führung zu einem drastischen Kurswechsel entschlossen.
Die Geschichte der SPD in Sachsen-Anhalt seit 1998 zeigt das ganze Elend einer Partei, die ungelöste Fragen und drängende Probleme beschweigt. Das opportunistische Vermeidungsverhalten der sozialdemokratischen Funktionärskader führt in die Bedeutungslosigkeit. Von Thilo Sarrazin
Für eine derartige Einbahn der Wähler von allen anderen Parteien hin zu nur einer Partei, hier der CDU, gibt es nur eine gemeinsame Erklärung. Die Wanderwähler haben nicht für die CDU gestimmt, sondern gegen andere Parteien. Nicht gegen eine bestimmte, sondern gegen unterschiedliche.
SPD-Chefin Saskia Esken hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Verteilung angeblich minderwertiger Corona-Masken an Bedürftige eine "menschenunwürdige Haltung" vorgeworfen. Davon bleibt nicht viel mehr übrig als der Eindruck eines bizarren Wahlkampfgezeters.
In Umfragen war die CDU deutlich schwächer und die AfD gleichauf. Das habe viele Wähler veranlasst, doch Reiner Haseloffs CDU zu wählen, sagt Hermann Binkert. In der Wahlsendung von TE waren unter anderem Arnold Vaatz, Hans-Georg Maaßen, Antje Hermenau, Klaus-Rüdiger Mai und Thilo Sarrazin zu Gast.
Zwar wird weiterhin behauptet, Baerbock wäre von 2005-2008 "Büroleiterin der Europaabgeordneten Elisabeth Schroedter" gewesen - die Ortsangabe "Brüssel" fehlt nun allerdings völlig.
Nicht nur ist "die Existenz der AfD für linke Parteien Gold wert" (Wendt), sondern auch Silber für FDP und Freie Wähler.
Aktuell stehen die Zeichen in Sachsen-Anhalt auf Schwarz-gelb-grün. Und das möglicherweise auch als Signal für nach der Bundestagswahl.
Warum die CDU hoch gewann, welche Parteien um ihren Bestand fürchten müssen – und was das Ergebnis für den September bedeutet.
Alles in allem war es gestern Abend ein informativer und aufschlußreicher Talk - wäre Anne Will nicht dabei gewesen, hätte das niemand bemerkt.
Kleinanleger, die sich im Internetforum Reddit absprechen, sorgten in der letzten Woche wieder einmal für Kursturbulenzen.
Die Suche der Deutschen nach ihrer Identität ist notorisch, ihr Selbstwußtsein immer noch von Extremen geprägt: einerseits diffus und unsicher, andererseits radikal und ideologisch – zwischen moralischem Größenwahn und peinlicher Selbstverleugnung.
Reiner Haseloffs CDU ist aus den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt gestärkt hervorgegangen. Entgegen manchen Prognosen liegt die CDU deutlich vor der AfD, die leicht verliert. Der größte Verlierer ist die Linke. SPD-Politiker freuen sich trotz der eigenen Schwäche.
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist angesichts des beliebten Haseloff sicherlich kein Abbild der Bundestagswahl im September. Sie hat aber gezeigt: Im Ernstfall setzt ein wichtiger Teil der Wähler aufs Vertraute – ein anderer hingegen auf grundsätzlichen Widerstand.
Die TE-Leser wetten im Durchschnitt auf ein schwächeres Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.
Die CDU in Sachsen-Anhalt habe im Wahlkampf unter den Aussagen des Ostbeauftragten der Bundesregierung Marco Wanderwitz gelitten, heißt es aus der Landespartei.
Gewaltenteilung: Eine kleine Elite kontrolliert das gesamte System, meint der Direktor des Europäischen Zentrums fur Recht und Justiz (ECLJ), Grégor Puppinck im Interview mit der Tagespost.
Es geht nicht darum, ob Baerbock nun hier oder dort Mitglied ist oder nur „Unterstützerin“. Auch der Stand der akademischen Bildung wäre für einen poltischen Wahlkampf nicht relevant - hätte Baerbock nicht so energisch versucht, genau als eine solche Absolventin einer Eliteuniversität zu gelten.




























