SPD-Chefin Saskia Esken hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Verteilung angeblich minderwertiger Corona-Masken an Bedürftige eine "menschenunwürdige Haltung" vorgeworfen. Davon bleibt nicht viel mehr übrig als der Eindruck eines bizarren Wahlkampfgezeters.
IMAGO / Jens Schicke
Die gespielte Empörung aus der SPD über Jens Spahn, die bis zu Rücktrittsforderungen reichte, schlägt nun als Bumerang auf die SPD zurück. Da glaubte man, den CDU-Gesundheitsminister als rücksichtslos diskriminierenden Verächter von Obdachlosen bloßstellen zu können, der minderwertige „nicht zertifizierte“ Schutzmasken an diese verteilt. SPD-Generalsekretär und Chef-Wahlkämpfer Lars Klingbeil nannte das „ungeheuerlich und menschenverachtend“. „Mit dieser menschenunwürdigen Haltung hat man in der Politik nichts verloren“, sagte Parteichefin Saskia Esken, was wohl eine verklausulierte Rücktrittsforderung sein sollte.
Doch nun hat Spahn offenbar in seinem Ministerium die Angelegenheit nochmal nachverfolgen lassen, und konnte laut Presseberichten heute vor einer Sitzung des CDU-Parteivorstands verkünden: „Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.“ Das wird von Hubertus Heil (SPD) geführt. Spahn sagte, Millionen von Masken seien Krankenhäusern, Ärzten und der Pflege zur Verfügung gestellt worden. Schließlich habe man die Verteilung erweitern können auf Kommunen und Landkreise – und auch auf Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe.
Zwischen den Pressesprechern der beiden Ministerien kam es nun in der Bundespressekonferenz zu einem Disput zwischen den Pressesprechern beider Ministerien. Spahns Sprecher Hanno Kautz sprach von einem „Streit“ und einer „Meinungsverschiedenheit über Prüfnormen“. Im Gesundheitsministerium sei man der Ansicht, dass in einer pandemischen Lage Masken Infektionsschutzvorgaben erfüllen müssten, arbeitsschutzrechtliche Aspekte könnten hintanstehen. Schließlich wurden aber ohnehin an die Sozialeinrichtungen nur in Deutschland produzierte FFP2-Masken verschickt – die nicht zertifizierten importierten kamen nur in eine Reserve.
Das heißt: Letztendlich geht der Streit um vermeintliche Verteilungsabsichten von schließlich gar nicht verteilten Masken an bedürftige Menschen, die ihren Zweck erfüllten, aber womöglich nicht Arbeitsschutzvorgaben, deren Prüfung Monate gedauert hätte. Kein Bedürftiger hat von der Regierung eine nicht funktionstüchtige Maske erhalten, durch die er womöglich einer erhöhten Ansteckungsgefahr ausgesetzt gewesen wäre.
Von dem Skandal bleibt also nicht viel mehr übrig als der Eindruck eines bizarren Wahlkampfgezeters über ein vermeintliches Vergehen, das nie stattgefunden hat.
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Ich bin ganz sicher übermäßiger Sympathie für Spahn unverdächtig, aber zu der ganzen Diskussion sollte man vielleicht mal zur Kenntnis nehmen, was die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene zu FFP2 schon am 31. März 2021 erklärte:
https://www.krankenhaushygiene.de/informationen/fachinformationen/corona/824
Die hielten von der FFP-Maskerade ohnehin nichts.
Nicht zertifizierte Masken? Gebt sie mir, ich brauch‘ sie auf. Ein durchsichtiges Gedöns. Kaum tut der Staat mal was, was besser ist als nichts, kommen die politisch zu kurz Gekommenen aus ihren Löchern. Mannomann.
Ich hoffe doch nicht, dass TE solchen Schmierenkomödianten auf den Leim geht. Pack schlägt sich? Pack verträgt sich.
„öhm, wo bitte wurde hier etwas entkräftet?“ das gesundheitsministerium hat den vorwurf, wie mit nachfolgendem zitat von TE eineindeutig belegt, eher bestätigt:
„Im Gesundheitsministerium sei man der Ansicht, dass in einer pandemischen Lage Masken Infektionsschutzvorgaben erfüllen müssten, arbeitsschutzrechtliche Aspekte könnten hintanstehen.“
gemäß arbeitsschutz sind diese masken NICHT zum schutz vor viren geeignet. das steht sogar in den beipackzetteln der (seriösen) hersteller.
das gesundheitsministerium hat hier eine definition herangezogen, welche in folge tatsächlich bewirkt, dass – unter berücksichtigung des schutzes vor viren – minderwertige, also nicht für die geforderte anwendung funktionierende, masken zum einsatz kommen.
Alter Falter, und solche Politiker regieren ein Land!
Ich hatte IT Produktmanager Kollegen, die z.B. wegen einer falsch eingekauften Charge Netzwerkkarten im Wert von 5000EUR gekündigt wurden. Herr Spahn kauft Hopplahopp (open House) für 1 Milliarde fehlerhaft ein und muss keine Verantwortung tragen? Diese Steuerverschwendung soll nicht juristisch aufgearbeitet werden? Tomaten auf den Augen?
Echte Menschen können sich das nicht leisten. Politische Wesen der Spezies Spahn, Esken, von der Leyen, … (beliebig fortsetzbar) können sich ALLES leisten. So ist es heute und es ist ganz entsetzlich. Geht das auf Dauer so weiter? …
Dem Bürger wurde ständig gesagt, dass er beim Kauf von FFP2-Masken auf das CE-Zeichen, auf die EU-Norm und auf die Nummer des Prüfinstituts zu achten habe. Alles andere sei möglichwerweise Schrott. Jetzt soll das alles Unfug sein? Spahns Masken erfüllen zwar nicht diese Norm. Da sie aber nicht im Arbeitsumfeld eingesetzt werden sollen, sondern „nur“ zur Virenabwehr, sollen sie plötzlich tauglich sein. Warum hieß es früher immer anders? Das erinnert an die Aussage von Merkel, dass Masken Virenschleudern seien. Spahn und Scheuer sind die schlimmsten Geldvernichter im Kabinett. Eigentlich gehörten sie abgelöst. Merkel macht nichts mehr. Man kann nur hoffen,… Mehr
Dies gilt aber für alle FFP2 Masken gleichermaßen. Weder ein höherer Infektionsschutz gegenüber normalen medizinischen Masken noch eine gesundheitliche Unbedenklichkeit bei mehrstündigem Tragen wurden für FFP2 Masken jemals nachgewiesen. Nur der fränkische Erfahrungsmediziner wusste das besser.
öhm, wo bitte wurde hier etwas entkräftet?
das gesundheitsministerium hat den vorwurf eher bestätigt:
„Im Gesundheitsministerium sei man der Ansicht, dass in einer pandemischen Lage Masken Infektionsschutzvorgaben erfüllen müssten, arbeitsschutzrechtliche Aspekte könnten hintanstehen.“
gemäß arbeitsschutz sind diese masken NICHT zum schutz vor viren geeignet. das steht sogar in den beipackzetteln der (seriösen) hersteller.
das gesundheitsministerium hat hier eine definition herangezogen, welche in folge tatsächlich bewirkt, dass – unter berücksichtigung des schutzes vor viren – minderwertige, also nicht für die geforderte anwendung funktionierende, masken zum einsatz kommen.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. So lief es im Prinzip bis jetzt. – Nun gehen wir in Richtung Bundestagswahl (hoffentlich). Nun ist die Situation ein andere (Parabel). Es ist ein großes Haifischbecken. Einer hat Verletzungen und Alle fallen über ihn her. Schlußendlich gehen sich Alle gegenseitig ans Fell, und es gibt ein Gemetzel. Warten wir es ab. – Zu „Herrn“ Spahn möchte ich anmerken, wie er für mich rüberkommt: ein zwielichtiger Gebrauchtwagenhändler, Versicherungerungsvertreter, Anlageberater einer Bank (!), Aktienanalyst. Der Bodensatz der Gesellschaft. Und jetzt? Gesundheitsminister-Darsteller. Katastrophale schauspielerische Leistung! … Ich glaube, ich diliere, wir sind in der… Mehr
Gibt es eigentlich etwas, wofür unsere sogenannte Politikerelite nicht zu doof ist?
Sie meinen zu unverfroren?!