Das Netz amüsiert sich über den Auftritt der EU-Kommissionspräsidentin im Präsidentenpalast von Recep Tayyip Erdoğan: Sie durfte nicht neben dem Präsidenten sitzen, denn da saß schon einer. Das hat ihr hörbar missfallen.
Dem US-Polizisten Derek Chauvin wird unter anderem Mord zweiten Grades an George Floyd vorgeworfen. Neue Videoaufnahmen zeigen, dass Chauvin anscheinend zumindest für einen bestimmten Zeitraum nicht auf dem Nacken, sondern auf der Schulter von Floyd kniete.
Die nun öffentlich gewordenen weiteren Teile des Videos sind, wie es auf exxpress.at heißt, „keine Reinwaschung“ des früheren FPÖ-Ministers HC Strache. Aber sie nähren den Verdacht, dass 2019 bewusst entlastende Passagen weggelassen wurden.
Hertha BSC hat mit seiner radikalen Reaktion auf ein Interview des ungarischen Torwarttrainers Zsolt Petry genau bestätigt, was dieser gesagt hatte. Nämlich, dass konservative Standpunkte „selten toleriert“ werden. Ein Fußballclub übt politische Zensur.
CDU-Parteichef Laschet wäre gut beraten, das Gelingen des geplanten Schurkenstücks in der Causa Maaßen zu verhindern. Doch dazu brauchte es Rückgrat. Maaßen kann dem Geschehen gelassen zusehen. So oder so wird er keinen Schaden nehmen, die CDU aber allemal.
Auf dem Weg zum Klimaschutzland unterwirft sich die CDU in ihrem einstigen Kernland bedingungslos dem Programm der Grünen von Winfried Kretschmann: Einer Pflicht zum Solardach für alle privaten Neubauten und bei der Renovierung von Dächern – und 1.000 neue Windräder.
Nur wer seine Stimme unbeobachtet und damit angstfrei abgibt, gibt eine ehrliche Stimme ab und trägt zu einem ehrlichen Wahlergebnis bei. Nicht der Küchen- oder Stammtisch, sondern allein die Wahlkabine ist der zentrale Ort der Demokratie. Von Gunter Weißgerber
Das Niedersächsische OVG hat die Ausgangssperre in Hannover wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit gekippt. Die Urteilsbegründung ist wegweisend - und das Urteil auch. Denn nach dem gleichen Modell soll der "Bundeslockdown" auch funktionieren.
In Texas sind Corona-Restriktionen bis hin zur Maskenpflicht Geschichte. Die Corona-Zahlen hat das nicht verschlechtert. Auch in Wyoming und Mississippi zeigt sich ein ähnliches Bild.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier versuchte in seiner Osteransprache, den Eindruck zu erwecken, als säßen Politik und Bevölkerung in der Corona-Pandemie im selben Boot des Versagens, um uns dann zu zu rufen, wir seien keine Versager. Das sollten die Bürger zurückweisen.
Das ebenso alte wie falsche Klischee von der „Kleinstaaterei” als rückständiger, unterentwickelter Form von politischer Ordnung sitzt tief in den Köpfen. Die Fortsetzung des Negativbilds „Kleinstaaterei” sind die Europäische Union und die Vereinten Nationen als Weltregierung.
Die Volksrepublik China spielt eine Schlüsselrolle im Konflikt zwischen der Putschisten-Regierung in Burma und der protestierenden Bevölkerung. An einem militärischen Eingreifen zugunsten der Militärs dürfte Peking aber kein Interesse haben. Entscheidend wird sein, ob die burmesischen Soldaten weiter den Generälen folgen.
Auf dem Weg an die Ardèche hält die Lockdown-Staatsmacht aus Paris niemanden auf. Macron sucht womöglich durch den Verzicht auf Kontrollen einen Ausweg aus der verfahrenen Situation. Was von Anfang an das Richtige gewesen wäre – die Bürger sich selbst schützen zu lassen – schleicht sich jetzt durch die Hintertür herein.
Die Berichte zu ungewöhnlichen russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze mehren sich. Über die Motivation kann man nur spekulieren. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wünscht sich einen schnellen Beitritt seines Landes zur Nato.
Den Nachweis dafür, dass der Lockdown überhaupt das geeignete Mittel ist, um Corona einzudämmen, bleiben uns jene, die ihn beschließen, weiterhin schuldig.
Wegen Rohstoffmangel werden Plastikfolien knapp, berichtet ein leitender Mitarbeiter eines Herstellers. Das könnte massive Folgen für Lieferketten haben, warnen Brancheninsider.
Ausgerechnet ein Regierungschef von Bayern, dem traditionellen Widerstandsnest gegen deutsche Zentralstaatlichkeit, macht nun den Föderalismus schlecht. Dazu passt, dass Söder der scheidenden Bundeskanzlerin eine Art Recht zur Bestimmung ihres Nachfolgers einräumen will.
Hunderttausende afrikanische Migranten haben sich auf den Weg gemacht. Aber sie wandern nicht ins unsichere Libyen, um dort ihr Heil zu suchen, sie wollen zu den libyschen Schleppern, die sie wiederum in ihren maroden Schlauchbooten zu den Schiffen der NGOs bringen, die sie in die EU befördern.
Einige Dozenten der Universität sind zu der Erkenntnis gelangt, dass ihre Fakultät sich zu sehr auf »weiße europäische Musik aus der Zeit der Sklaverei« konzentriert, also zum Beispiel auf Klassiker wie Wolfgang Amadeus Mozart und Ludwig van Beethoven.
Um nicht „unnötig zu verletzen“, wurde in einer niederländischen Adaptation der danteschen „Hölle“ der Verweis auf den Propheten Mohammed gestrichen. Die französische Tageszeitung „Le Figaro“ macht sich Sorgen über den Triumph der Politischen Korrektheit, die ausschließlich das abendländische Erbe im Visier habe.



























