Die Woken bellen, die Karawane zieht weiter

Die Bundeswehr zur Abschreckung glaubwürdig machen, nannte Schwarzrot als Ziel und präsentierte sich abschreckend unglaubwürdig. Merz geht aus dem Assessment Center des Parteienstaats hervor als das personifizierte Sonderunvermögen.

VON Fritz Goergen | 14. März 2025
Über 1000 Tote

Syrien ist als Staat zerfallen. Die Flucht von Bashir al-Assad hat ein Machtvakuum hinterlassen, das von rivalisierenden Gruppen brutal gefüllt wird. Sunniten, Kurden, der Iran, Israel und die Türkei – alle Akteure ringen um Einfluss. Das Chaos könnte Europa erneut treffen.

VON Godel Rosenberg | 13. März 2025
Inteview mit Rupert Scholz

Rupert Scholz verfasste den wichtigsten juristischen Kommentar zum Grundgesetz. Er meint: Der Merz-Trick zur Änderung des Grundgesetzes ist legal. Als ehemaliger Verteidigungsminister hält er es für richtig, die Bundeswehr mit Schulden aufzurüsten. Aber Infrastrukturschulden und späte Konstituierung sieht er kritisch.

VON Redaktion | 13. März 2025
Abstimmung im Bundestag

Den Antrag von Union und SPD, die Schuldenbremse für eine Billion Euro neuer Schulden auszuhebeln, hat im Bundestag zurzeit nicht die notwendige Mehrheit. So sieht es nach der ersten Lesung aus. Nun hat Friedrich Merz viereinhalb Tage Zeit, sich die Grünen zu kaufen. Sein erstes Angebot: 50 Milliarden Euro Steuergeld für den Klimaschutz.

VON Mario Thurnes | 13. März 2025
SPD sollte das D aus ihrem Namen streichen

Was SPD-Politiker gerade fordern, haben sich noch nicht einmal die Migrationseuphoriker der Grünen auf die Fahnen geschrieben. Deutschland würde binnen einer halben Generation als solches nicht mehr erkennbar sein. Auf entschiedenen Widerstand der CDU/CSU wird man wohl nicht setzen dürfen.

VON Josef Kraus | 13. März 2025
Wahrscheinlich aus Wuhanlabor

Ende 2024 veröffentlichte das US-Repräsentantenhaus einen Bericht, der den Laborursprung von Corona mit fast absoluter Sicherheit bestätigte. Nun kommt ans Licht, dass das Kanzleramt einen Bericht des BND seit 2020 zurückhielt, der von einer Laborwahrscheinlichkeit ausgeht. Ein schwarzer Tag für die alten Medien und ihre „Faktenfinder“.

VON Thomas Punzmann | 12. März 2025