Einen "Antisemitismusbeauftragten" zu berufen, bedeutet, nichts zu unternehmen. Irgendwo um die 30 Bundesbeauftragte gibt es mittlerweile: Einfach nur eine Liste der ungelösten Probleme öffentlich fortzuschreiben, wäre kostengünstiger und gleich unwirksam.
Die Spiegel-Journalistin Melanie Amann durfte sich nach 100 Tagen NetzDG im zuständigen Bundesamt für Justiz umschauen. Aber sie fand nur ein paar eingestaubte analoge Ordner und gelbe Postings mit denen sich sage und schreibe siebzehn Beamte Vollzeit die Zeit totschlagen müssen.
Gestern forderte Emmanuel Macron in flammender Rede vor dem Europa-Parlament die „Wiedergeburt Europas“ und ein Schließen der Kluft zwischen Nord- und Südeuropa. Deshalb ein nüchterner Blick auf die wirklichen Ziele und Risiken der „Vertiefung“.
Ein grundlegender Zug deutscher Politik ist seit nunmehr 13 Jahren, abzuwarten, keine Stellung zu beziehen und die Entscheidung der Mehrheit am Ende als den eigenen Erfolg zu verkaufen. Das gilt für Brüssel genauso wie für Berlin.
Die Sendung wurde vom MDR Sachsen auf Twitter wie folgt angekündigt: „Darf man heute noch ‚Neger’ sagen? Warum ist politische Korrektheit zur Kampfzone geworden? Darüber sprechen wir heute Abend (20 Uhr)“. Dann kapitulierte der MDR vor einem Shitstorm.
Eine Ebbe senkt an der Börse alle Boote - auch die Guten. Selbst wenn man am Ende Recht behält, geht es stärker und tiefer runter, als man aushalten kann. Der Unterschied ist nur, die guten Boote steigen in der nächsten Flut wieder, die schwachen Boote saufen dagegen ab und verschwinden.
Die Gegner des amerikanischen Präsidenten machen Fehler über Fehler: schlechtes Benehmen mit schlechtem Benehmen zu kontern, ist jedenfalls einer.
„Der Ton ist rau geworden im Bundestag seit sechs Monaten, seit es die AfD-Fraktion gibt“ erzählt eine getragene Off-Stimme. Wenn „rau“ Attribut der AfD sein soll, dann beweist der Film das Gegenteil: Da, wo es emotional zur Sache geht, wo es laut wird, wo die Erregung überkocht, wo die Stimmen schrill werden, da stehen Protagonisten der Grünen am Rednerpult wie Cem Özdemir und Britta Hasselmann.
Frankfurt galt lange als weltoffene, liberale Stadt. Wer dort heute einen wissenschaftlichen Kongress abhält, läuft Gefahr, in das Visier der rotgrünen Stadtpolitik, schlampig arbeitender Zeitungen und rotgrüner Studentenvereinigungen zu geraten.
Die FDP prüft Maßnahmen, um ihren Frauenanteil zu erhöhen. Unter anderem werden von der Partei die Einführung einer Frauenquote sowie der Gebrauch der „gendergerechten Sprache“ geprüft.
Der DUH-Abmahnungstrupp tritt immer unverfrorener auf, auch weil amerikanische Anwaltssyndikate auf dem europäischen Umweltsektor einen lohnenden Markt erkannt haben und mit sehr üblen Drohungen und rüden Methoden den Markt aufmischen wollen.
Es ist wie so oft im Leben: Der Sachverhalt stellt sich im Nachhinein völlig anders dar, als hier die aufgebrachten Demonstranten und der Vorsitzende des Ausländerrates unterstellen.
Nach der EU-Richtlinie Mifid II, die seit Januar gilt, sind offenbar alle Bankkunden unmündige Vollidioten. Damit liegt diese Richtlinie im Trend, immer mehr zum Wohl des unmündigen Bürgers zu regulieren.
SUVs haben den Windwiderstand einer Schrankwand, daher einen miserablen ökologischen Fußabdruck, aber man kommt besser raus und rein. Ein Regierungsmitglied laut NDR: »Wir werden alle älter!« Also Erweiterung der Chefwagen-Richtlinie auf SUVs.
Permanenten Angriffe gegen die Polizei werden in einem Aufruf als Rache für die Razzia vor zwei Wochen in der Rigaer Straße bezeichnet. Ziel der Angriffe müsse es sein, dass kein Polizist mehr ohne Angst in Friedrichshain unterwegs sein könne.
Spaniens Immigrationspolitik ist rabiat: Von der Küste weg schaffen es nur wenige nach Madrid oder Barcelona. Dort herrscht Kontrolle und „man spricht Spanisch“. Sozialhilfe gibt es nicht - wer kann, zieht weiter nach Deutschland.
Warum es einfacher ist, einen Rapper mit einer antisemitismus-verdächtigen Textzeile zu kritisieren, als echte Courage zu zeigen gegenüber jenen Protagonisten, die massenhafte muslimische Zuwanderung uneingeschränkt befürworten, aber gleichzeitig Antisemitismus aus diesen Kreisen geflissentlich ignorieren.
Da haben wir Glück gehabt, dass nach den Raketen keine Sondersendungen folgten, sondern nur Anne Will. Mit Norbert Röttgen. Das heißt: das Schlimmste ist vorbei.
Die Quartalszahlen der drei Großbanken Citigroup, JPMorgan und Wells Fargo wurden von Anlegern mit hohen Verlusten quittiert. Damit erlitt die beginnende Saison der Quartalsberichterstattung einen Fehlstart.
Es gibt verschieden Möglichkeiten, in die Zukunft zu blicken. Eine Glaskugel könnte helfen, ist aber nicht mehr zeitgemäß. So rechnet man auf der Basis veralteter Wunschvorstellungen hoch.



























