Wer sehen und hören wollte, wie Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz auftritt und agiert, erhielt in Erfurt eine Kostprobe von Höflichkeit, Ruhe und Souveränität.
Bei einem Überbietungswettbewerb, wer sozial besonders großzügig und fiskalisch besonders leichtfertig ist, hat Scholz freilich Konkurrenz von links. Also macht Die Linke beim Thema Rentenniveau das, was sie am besten kann: Sie fordert einfach mehr.
Zum ersten Mal seit der Massenzuwanderung wurde im gegenseitigem Einverständnis ein über 25 Jahre altes Abkommen angewandt, das Marokko verpflichtet, Migranten aus anderen afrikanischen Ländern zurückzunehmen, die illegal über sein Territorium nach Spanien bzw. in die Enklave gekommen sind.
Laut Chefredakteur der Tagesschau Kai Gniffke, handelte es sich bei Maria L. um einen Fall von "regionaler Bedeutung", der damit nicht den Relevanzkriterien der Tagesschau entspreche. Ist das so?
„Als einziges Land steigen wir aus Atom und Kohle aus – wer macht das schon?“ Keiner, der bei Verstand ist! Die Werbeshow für die Grünen bei den Öffentlich-Rechtlichen wurde bei Illner fortgesetzt. Kubicki gab den Wingman, und Genossin Ministerin Schulze den Prügel-Sandsack.
Die Einsparungen, die sich durch ein indexiertes Kindergeld ergäben, sind Peanuts im Vergleich zu den Chancen, die eine Migrationspolitik bieten würde, die Arbeitgebern und Ausbildern bei ihrer händeringenden Suche nach Arbeitnehmern, Verlässlichkeit und Flexibilität ermöglicht.
Die Deutschen sind mit einem vollen Portemonnaie in einer dunklen Gasse von Brüssel spazieren gegangen. Das hätten sie nicht tun sollen. Das Geld ist daher weg. Aber das Leben geht weiter.
Dass das SPÖ-Papier vom Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und dem burgenländischen Landesrat Hans Peter Doskozil (früher Verteidigungsminister) erarbeitet wurde, ist ein Fingerzeig. Beide könnten ohne weiteres mit Sebastian Kurz in einer Regierung zusammenarbeiten.
Wie ist es mit dem Recht am Bild? Greifen hier schon engere Vorgaben auf Basis beispielsweise der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)? Fängt sich der Staat im eigenen Netz?
Was den EuGH zu diesem folgenschweren Urteil bewogen hat, ist nicht zu verstehen, es sei denn, er handelte im Interesse von Großkonzernen, was dem Verhalten der EU generell entspräche.
Die AfD will das Thema „soziale Gerechtigkeit“ besetzen. Die Linke Sahra Wagenknecht und Olaf Scholz (SPD) reagieren mit einem Überbietungswettbewerb.
Es entspricht einem freiheitlich-demokratischen Land nicht, einem Despoten, der im eigenen Land, aber auch darüber hinweg, gegen die Grundsätze der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen verstößt, auf diese Weise willkommen zu heißen.
Alain Finkielkraut ist ein französischer Philosoph und Autor. Er ist Mitglied der Académie française. Als deklarierter Kulturpessimist sitzt er auf der Anklagebank: Der Briefwechsel zwischen Élisabeth de Fontenay und Alain Finkielkraut: In vermintem Gelände (1).
SodaStream machte 2015 im Westjordanland zu und entließ 500 Palästinenser, die nach israelischem Arbeitsrecht vier Mal soviel verdienten wie in Ramallah, Jenin und Tulkarem. „Peace Now“, „Women for Peace“ und „BDS“ unterstützt von EU und Medienvertretern wollten es so.
Am Wochenende diskutierte Murray in Australien bei Think Inc. unter dem Motto "Polarised" mit dem US-Philosophen, Aktivisten und Intellektuellen Dr. Cornel West kontrovers über Migrationspolitik. Im Juli fanden in Irland und UK unter dem Motto "The Woodstock of Debate" Diskussionsrunden statt, die Stadien mit 6.000 und über 8.000 Besuchern füllten.
Es sieht zunehmend danach aus, dass der Umgang mit der illegalen Einwanderung in die EU sich ändert.
Autostrade per l’Italia gehört zum Infrastrukturkonzern Atlantia. Den kontrolliert die Unternehmerfamilie Benetton. Das tauchte in den großen italienischen Medien selten auf, Benetton ist Aktionär in der Zeitungsgruppe der Repubblica, L’Espesso und La Stampa.
Sv-pflichtige Erwerbsfähige aus den Herkunftsländern Afghanistan, Pakistan, Irak, Iran, Syrien, Nigeria, Somalia und Eritrea sind meist mit 460-Euro-Jobs bei Arbeitnehmer-Überlassungsfirmen angestellt. Darüber wird nicht berichtet.
Die CDU macht seit einigen Jahrzehnten immer mit einem gewissen Zeitverzug genau das, was die SPD vorgemacht hat. Erinnern Sie sich?
Bis November 2018 möchte die Bundesregierung eine Strategie zur Förderung von künstlicher Intelligenz erstellen. Die bereits veröffentlichten Eckpunkte lassen nichts Gutes erwarten.


























