China, UN, EU, Deutschland haben die Möglichkeiten eine unverantwortlich lange Zeit opportunistisch verkürzt, in der sie wirkungsvoll wertvolle Zeit hätten gewinnen können, um Maßnahmen vorzubereiten, mehr Kapazitäten zu schaffen und so weiter.
Angela Merkel scheint das alles völlig gleich. Sie bleibt und bleibt weiter im Amt, aber wird nicht mehr gesehen. Währenddessen sich ein paar Herren um ihre Nachfolge balgen. Aber um was für ein Land zu übernehmen und um dann was bitte zu tun?
Erdogan erwartet, dass Deutschland seinen Angriffskrieg finanziert, sobald er damit droht, die bei ihm gestrandeten Migranten, von denen nur ein Bruchteil tatsächlich Flüchtlinge aus Syrien sind, in die EU durchzuwinken. Die deutsche Nicht-Diplomatie kuscht.
Bisher schützte das Grundgesetz Bürger und Medien vor dem Staat. Das soll sich ändern - wer zukünftig Politiker scharf kritisiert, soll mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden können.
Der griechische Innenminister Michalis Chrysochoidis stellte am Grenzfluss Evros fest: »Die Migranten sind nicht von alleine hier hergekommen. Die Türkei vertreibt sie, schiebt sie ab und benutzt sie. Griechenland hat Grenzen, ebenso wie Europa. Und wir Griechen schützen unsere Grenzen.«
Armin, Norbert & Friedrich: Wolle mer se reinlasse? Na denn: Wummta, Wummta, Tschingderassabummta! Dazu Corona, und eine gemeinsame Aktion von SPD und AfD!
In seinem wichtigen Buch „Die Grünen an der Macht - Eine kritische Bilanz“ räumt Ansgar Graw mit der Legende auf, sie seien eine liberale oder marktwirtschaftlich orientierte Partei.
Worum es einwanderungspolitisch geht, steht in UN- und EU-Beschlüssen längst fest. Und es hat mit der Demokratie, die bürgerliche Intellektuelle in der Neuzeit der Aufklärung ersannen, nicht mehr viel zu tun.
In der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt hat der EU-Rat schon 2008 einen Beschluss zur Bekämpfung des Rassismus gefasst, der der politischen Willkürjustiz Tür und Tor öffnet. Mit dem Begriff des "Hasses" hat man ein Konglomerat aus Psychologie, Ideologie und politischem Wollen geschaffen.
Der Ursprung von Sars-CoV-2 kann zwischen der zweiten Oktoberhälfte und der ersten Novemberhälfte 2019 eingegrenzt werden.
Anmerkungen zu unverzeihlichen Runden, verbaler Rüstung und der Inflation der "Nazis" im besten Deutschland, das wir je hatten.
Die Gleichzeitigkeit der Corona-Pandemie und einer neuen Zuwanderungswelle könnte das ganze Land und vielleicht auch den Rest von Europa tiefgreifend erschüttern. Die Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung droht offenbar zu werden.
Seit Jahren hören wir auf Dauerschleife: »2015 wird/darf/soll sich nicht wiederholen!« – Nun, es könnte sogar stimmen: Was, wenn 2020 eine ganz neue Dimension wird? Wie wird man das Land ruhig halten?
Dass Merkels Nahostpolitik ein Desaster ist, bleibt dabei nur das geringste Thema. Wichtiger ist die Feststellung, dass der alte Kontinent nur ein Nebenschauplatz ist. Wer schwach ist, und sich von anderen abhängig macht, droht, zum Gefangenen zu werden.
Noch erweckt die CDU den Eindruck, alles drehe sich darum, wie sich die Partei von den rechten und linken Rändern vorschriftsmäßig distanziert und abgrenzt. Doch der Konkurrent um die Kanzlerschaft sind die Grünen.
Während in Syrien der Konflikt zwische Türkei und dem Syrisch-Russischen Bündnis in offenen Krieg umzuschlagen droht, schickt die Türkei syrische Flüchtlinge weiter nach Europa. Berlin reagiert hilf- und planlos. Wiederholt sich die Zuwanderungswelle von 2015?
In Norditalien hat die Covid-19-Welle auch zu unordentlichen Zuständen geführt. In Deutschland will die Bundesregierung das durch eine Krisenstab vermeiden. Die deutschen Pandemiepläne beziehen sich aber nur auf die Grippe. Auch wenn der führende Virologe eher Entwarnung gibt, scheint Wachsamkeit angebracht.
Ihr Schicksal ist die Demographie – Deutschland voran.
Gestern war schon Rossmann ausverkauft, was die Desinfektionsmittel angeht. Die Anfrage bei der Pressestelle ergab, dass man keine Umsatzzahlen nennen will. Aber es hätte schon einhundert Anfragen gegeben von Medien, es kann also sowieso etwas dauern mit der Beantwortung von Emails.
Die Kandidaten für den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur der CDU versprechen den Mitgliedern ihrer Partei deren Wiedergeburt als Volkspartei klassischen Typs. Tatsächlich geht es im Richtungskampf innerhalb der CDU aber um die Frage, welche neue Rolle die Partei im sich verändernden deutschen Parteiengefüge spielen wird.






















