Ein vernachlässigter Blick

In den 1990er Jahren, nach dem Fall der Mauer, gab es einen schleichenden, nicht reparierten Bruch in der Entwicklung des Verhältnisses zwischen Deutschen und Türken.

VON Alexander Wallasch | 20. März 2017
Der Gewöhnungsprozess läuft

Die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erscheint voraussichtlich erst im Mai, aber die Zahlen der ersten drei Quartale des Jahres 2016 zeigen bereits eine deutliche Tendenz.

VON Gastautor | 20. März 2017
Keine Einwanderung ins Sozialsystem

Mit Sebastian Kurz hat die ÖVP, was CDU und CSU fehlt. Jemanden, der seine Parteianhänger ziemlich geschlossen hinter sich versammeln kann. In der ORF-Pressestunde agierte der Außenminister angespannt und souverän.

VON Fritz Goergen | 20. März 2017
Wer kann, bediene sich

Merkel werden im Gegensatz zu Trump keine unangenehmen Fragen von Journalisten gestellt. Kurden dürfen gegen Erdogan demonstrieren, Petry in Frankfurt nicht auftreten, in der geschützten Werkstatt. Roland Tichy und Fritz Goergen lasen Sonntagsblätter.

VON Tichys Einblick | 19. März 2017
Von Lohnlücken und freien Entscheidungen

Am 18. März ist "Equal Pay Day", mit dem eine gleiche Entlohnung für Männer und Frauen angemahnt werden soll. Die frühere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) fragt sich, ob der Unterschied nicht ganz unspektakulär erklärt werden kann. Ein Gastbeitrag von Kristina Schröder.

VON Gastautor | 18. März 2017
Helds Ausblick, 7-2017

Wenn der Weltmarkt durch Niedrigkosten-Länder besetzt wird, nehmen die produktiven Kräfte anderer Länder Schaden. Doch genauso verheerend wirkt eine allgemeine Hebung der Umwelt- und Sozialnormen. (Die Neuverhandlung der Weltwirtschaft, Teil II).

VON Gerd Held | 18. März 2017
Fällt das Saarland, fällt Berlin

Der andere Schluss-Stein aus dem Gewölbe der Partei Die Linke, Gregor Gysi, ist schon herausgebrochen. Rot-Rot im Saarland sub auspiciis Oscaris könnte den Prozess der Wiedervereinigung mit der SPD anschieben.

VON Fritz Goergen | 18. März 2017
Das I-Wort ist Illusion

In den Niederlanden macht Mark Rutte entscheidende Punkte mit fernsehtauglichen Ausweisung einer türkischen Ministerin. Auf diesen Rettungsanker hofft nun auch Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarland. Erdogan als Wahlhelfer in Europa.

VON Wolfgang Herles | 18. März 2017
Kontra BVerfG

Das gerade verkündete EuGH-Kopftuchurteil ist ein ziemlicher Schlag ins Kontor des Bundesverfassungsgerichts. Es stutzt die absolute Unantastbarkeit des Kopftuchs zurecht, von der das BVerfG in seinem Urteil von 2015 noch geleitet gewesen sein muss.

VON Bettina Röhl | 17. März 2017
Kopftücher und Jahresendflügelfiguren

Mit zwei Fällen in Frankreich und Belgien bereitet der EuGH den Jahresendflügelfiguren der DDR ein Comeback, die schon länger hier leben, können mit Neuankömmlingen gleichziehen. Der erste Fall in Deutschland wird nicht lange auf sich warten lassen.

VON Gastautor | 17. März 2017
Komplizierter als gedacht

Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung gem. § 47 AufenthG hat zwei sehr unterschiedliche Teile. Absatz 1 regelt, unter welchen Voraussetzungen eine politische Betätigung versagt werden kann, Absatz 2, wann sie versagt werden muss.

VON Gastautor | 17. März 2017
Die Finger, die auf den Fingerzeiger zurückweisen

Die erdoganistischen Türken bieten sich historisch an, auf ihre Weise in die Nachfolge der deutsch-nationalistischen Sozialisten zu treten, während sie Deutschland und andere europäische Länder beschimpfen.

VON Tomas Spahn | 17. März 2017