Vier Jahre nach einem viel beachteten Interview verfolgt nun die französische Justiz Michel Houellebecq: Der Erfolgsautor, dessen Romane immer wieder gesellschaftliche Tabus aufgreifen und politische Debatten auslösen, ist am Dienstag von einem Untersuchungsrichter in Nanterre formell als Tatverdächtiger in einem Ermittlungsverfahren genannt worden.

Der Anlass für die Ermittlungen: Die Äußerungen des Schriftstellers Ende 2022 über Muslime in einem Gespräch mit dem Philosophen Michel Onfray. Houellebecq sprach damals nicht nur von einer angeblichen Bedrohung für die französische Mehrheitsgesellschaft durch Muslime, sondern warnte damals auch vor gewaltsamen Vergeltungsaktionen. Das Interview ist bereits am 20. November 2022 in der Zeitschrift „Front populaire“ erschienen. Das Magazin wurde von Michel Onfray gegründet und herausgegeben. Houellebecq, Autor des Romans „Unterwerfung“, zeichnete in dem Gespräch ein pessimistisches Bild vom Zusammenleben zwischen Muslimen und der französischen Bevölkerung, die er als „Franzosen von Geburt“ beziehungsweise „Franzosen von altem Ursprung“ bezeichnete.

Der Wunsch der französischen Bevölkerungsgruppe sei nicht, dass sich Muslime assimilieren, erklärte Houellebecq: Sie sollten vielmehr aufhören, Franzosen zu bestehlen und anzugreifen, die Gesetze respektieren – oder das Land verlassen. Wörtlich sagte er: „Ou bien, autre bonne solution, qu’ils s’en aillent“ – „Oder, eine andere gute Lösung: Sie sollen weggehen.“

In einer weiteren Passage des Gesprächs meinte der Autor: Für den Fall, dass ganze Gebiete unter islamistische Kontrolle gerieten, prognostizierte Houellebecq Widerstand, Anschläge und Schießereien in Moscheen sowie in Cafés, die von Muslimen besucht werden. Er nannte das mögliche Szenario „des Bataclan à l’envers“ – also umgekehrte Anschläge wie im Veranstaltungszentrum Bataclan. Damit spielte er auf die islamistischen Terroranschläge vom 13. November 2015 in Paris an, bei denen 130 Menschen von Islamisten ermordet wurden. Die Vorstellung, dass sich die Gewalt künftig gegen muslimische Einrichtungen und Besucher richten könnte, ist nun einer der zentralen Punkte der juristischen Auseinandersetzung.

Auch zum Thema des „Großen Bevölkerungsaustauschs“ äußerte sich Houellebecq: Die von dem französischen Autor Renaud Camus verbreitete Vorstellung, die europäische Bevölkerung werde durch Zuwanderung ausgetauscht, bezeichnete er nicht als Theorie, sondern als Tatsache. Er sprach von einer Veränderung der ethnischen und religiösen Zusammensetzung Europas.

Schon im Januar 2023 erstattete die Union der Moscheen Frankreichs (UMF) Anzeige gegen Houellebecq, Michel Onfray und Stéphane Simon, den damaligen Direktor von „Front populaire“. Auch die antirassistische Organisation MRAP, das „Mouvement contre le racisme et pour l’amitié entre les peuples“, wurde in dem Verfahren als Klägerin aktiv. Die Große Moschee von Paris hatte zunächst ebenfalls rechtliche Schritte eingeleitet. Nach einem persönlichen Gespräch zwischen Houellebecq und ihrem Rektor Chems-Eddine Hafiz nahm dieser seine juristische Initiative später zurück. Die UMF und der MRAP hielten jedoch an ihren Vorwürfen fest.

Und was ist mit der Meinungsfreiheit?

Die Anwälte des Schriftstellers weisen nun den strafrechtlichen Vorwurf entschieden zurück. Thibault de Montbrial und Louis Cailliez erklärten gegenüber französischen Medien, die beanstandeten Passagen enthielten keine Aufforderung zu diskriminierendem oder gewalttätigem Verhalten – auch nicht indirekt. Es handle sich um eine von der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit geschützte Äußerung. Sie argumentieren: Ein Prophet des Unheils wünsche sich das Unheil nicht herbei. Und Michel Houellebecq bedauere, dass intellektuelle Auseinandersetzungen zunehmend vor Gericht ausgetragen würden.

Die rechtliche Frage ist damit keineswegs einfach: In Frankreich schützt die Meinungsfreiheit auch scharfe, provokante und unbequeme Aussagen. Sie endet jedoch dort, wo strafbare öffentliche Aufstachelung zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen Menschen wegen ihrer Herkunft oder Religion beginnt. Genau diese Grenze muss nun im konkreten Fall geprüft werden. Nach Artikel 24 des französischen Pressegesetzes vom 29. Juli 1881 drohen Houellebecq bei einer Verurteilung bis zu ein Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe.