Der merkwürdige Sieg von „Europa“

Die klassischen Großparteien (Sozialdemokraten und Christdemokraten) sind in den Niederlanden nicht mehr Regierungskräfte, sondern Mehrheitsbeschaffer. Ein Trend, der in Europa immer offensichtlicher geworden ist.

© Carl Court/Getty Images
Dutch Prime Minister Mark Rutte shakes hands with Party for Freedom (PVV) leader Geert Wilders during a meeting of Dutch political party leaders at the House of Representatives to express their views on the formation of the cabinet, on March 16, 2017 in The Hague, Netherlands.

Bereits am Tag vor der Wahl in den Niederlanden las ich Zeilen wie „Europa bangt“, oder Mahnungen von Twitteranten mit höchstens hundert Followern, welche die Nachbarn dazu aufriefen, „richtig zu wählen“. Nicht erst seit der US-Wahl existiert eine merkwürdige Stimmung in den Medien und mittlerweile auch in der gewöhnlichen Bevölkerung, anderen Ländern vorzuschreiben, was diese zu wählen oder nicht zu wählen haben. Als Italiener kennt man das Leid ja schon seit zwei Jahrzehnten („Wie kann ein Land nur Berlusconi wählen!“). Einige scheinen Nationalwahlen mit internationalen Fußballturnieren zu verwechseln, bei welchen man für sein Favoritenteam die Daumen drückt. Der Lärm ähnelt jedoch weniger den Chören der Enthusiasmierten, als dem unsäglichen Getröte der südafrikanischen Vuvuzelas.

Ich gebe offen zu: bei den ersten Prognosen erlag ich dieses Mal auch für einen Moment lang diesem Schauer aus „Pulse of Europe“-Euphorie – deren Anhänger wohl immer noch nicht verstehen, dass sie nicht etwa die „Freiheit und Demokratie“ Europas verteidigen, sondern eben jene als Linsengericht an die EU verschachern – und dem allgegenwärtigen Medienschwall, der seinen Sieg auskostete und feierte. Wilders hat verloren, Rutte hat gewonnen. Das war die alltönende Botschaft.

Mit etwas Abstand schätze ich jedoch das Resultat etwas anders ein. Während einige bereits von der Wende träumen, ist doch die Wahl in den Niederlanden etwas ganz anderes. Sehen wir uns die Zahlen genauer an, dabei zuerst die beiden Regierungsparteien:

Ruttes „rechtsliberale“ Partei für Freiheit und Demokratie fällt von 26,6 % auf 21,2 %, das sind ca. 5 Prozentpunkte Verlust. Der sozialdemokratische Partner von der Arbeitspartei kollabiert sogar nahezu komplett: von fast 25 % bei der letzten Parlamentswahl bleiben nicht einmal 6 % übrig. Nahezu 20 Prozentpunkte Verlust. In Parlamentssitzen ausgedrückt:

2012
VVD: 41 Sitze
PvdA: 38 Sitze

2017
VVD: 33 Sitze (-8)
PvdA: 9 Sitze (-29)

Wir sehen daher eben keine Wende, sondern grundsätzlich Kontinuitätslinien. Zwar keine so starken wie bei der Trump-Wahl in den Vereinigten Staaten, aber zumindest vergleichbare Konstellationen wie im restlichen Europa. Die Regierungskoalition aus den beiden Großparteien wird abgestraft und das demonstrativ. Auch der „Gewinner“ Rutte hat deutliche Verluste zu verzeichnen; einzig der Umstand, dass die VVD 2012 ein Ausnahmeergebnis erzielte, lässt diese leicht erscheinen. Die Koalition kann ihre Regierungsarbeit nicht fortsetzen, Rutte braucht jetzt mehrere Partner: nach derzeitigem Stand mindestens vier! Ein „deutlicher Sieg“ von Rutte? Ein Triumph der Demokratie? Der von Weimar, käme da schlagartig in den Sinn …

Totalabsturz der Sozialdemokraten
Niederlande: Faszinierend falscher Fokus
Die Pulverisierung der Sozialdemokratie war schon seit Monaten prognostiziert worden – man hatte mit den „Rechtsliberalen“ paktiert und der eigenen Wahlklientel unpopuläre Reformmaßnahmen aufgedrückt. Auch hier ein Trend, der mehrfach beobachtet wurde: die klassische Sozialdemokratie blutet aus, da ihr das typische Milieu wegläuft. In den Niederlanden schlossen sich die Wähler jedoch nicht so sehr „populistischen“ Strömungen an, sondern bevorzugten anscheinend Grünlinks (von 4 auf 14 Sitze). Die Sozialisten konnten von dem Kollaps kaum profitieren, stattdessen verloren auch diese Wähler. Die klassische Linke ist in der Krise. Fraglich daher, ob Schulz in Deutschland eine europäische Wende einleitet.

Zweitstärkste Kraft im neuen Parlament wird Geert Wilders mit seiner PVV, der fünf Sitze „dazuverloren“ hat (jetzt 20 Sitze). Dahinter kommen direkt die „Linksliberalen“ und die Christdemokraten (jeweils 19 Sitze). Es sei dabei erwähnt, dass die Christdemokraten das Pendant zur Union sind und jahrelang stärkste Kraft im Königreich waren. 2003 erlangte die Partei noch 43 Sitze, 2012 waren diese auf nur noch 13 zusammengeschmolzen. Ob die Christdemokraten sich tatsächlich regenerieren, oder hier nur von der Schwäche der Regierungsparteien profitieren, ist unsicher. Wir halten fest: die klassischen Großparteien (Sozialdemokraten und Christdemokraten) sind in den Niederlanden nicht mehr Regierungskräfte, sondern Mehrheitsbeschaffer. Auch das ein Trend, der in Europa immer offensichtlicher geworden ist. Ruttes VVD ist zwar schon seit der Nachkriegszeit im Geschäft, war aber jahrelang eine liberale Kraft, die man „rechts“ von der FDP verorten könnte, und ist weniger „ausgelaugt“. Auch das ein Grund, warum die Niederländer Rutte nicht komplett abstrafen: die „Rechtsliberalen“ von der „Freiheit und Demokratie“ waren selbst jahrzehntelang eine Oppositionspartei, die erst seit 1994 in der niederländischen Regierung mitwirkt und vorher ausgeschlossen wurde. Wilders war im Übrigen früher Mitglied der VVD, die PVV ist demnach eine Neugründung vom Fleische der „Rechtsliberalen“.

Demnach haben die Niederländer wohl auch die letzte Konfrontation gegenüber Erdogan für glaubwürdig gehalten und Ruttes „Kante“ honoriert. Offiziell gibt sich die VVD einwanderungskritisch, im Gegensatz zu vielen liberalen Alliierten im Europäischen Parlament. Anscheinend hat man jedoch in den Niederlanden nicht so ganz mitbekommen, dass es neben Merkel nur Rutte war, der vom Türkei-Deal mit Erdogan wusste, dass die EU jährlich 150.000 bis 250.000 Asylanten aufzunehmen habe. Mittlerweile sehnt sich Rutte wieder nach „Versöhnung“ mit der Türkei.

Weshalb eine Ironie der Geschichte hier hervorgehoben werden sollte: nämlich der Einzug der „DENK“, einer muslimisch-türkischen Partei, die mit 3 Sitzen nunmehr auch im niederländischen Parlament sitzt …

Insofern, liebes „Europa“: noch ein, zwei solcher Siege, und du bist verloren.

Dieser Beitrag von Marco Gallina ist zuerst hier erschienen.

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„für Herrn Hasenfurz sind ALLE Moslems böse, verkappte Terroristen, rückwärts gewandt und steinzeitlich.“ Ohjeh. Nicht die Moslems, der Islam. Das ist ein kleiner Unterschied, denn ein Moslem kann nichts dafür, daß er unter einer Gewaltkultur geboren und sozialisiert wurde. Leute wie Imad Karim und Emitis Pohl, Hamed Abdel-Samad usw. sind unstrittig ein Gewinn. Aber die brüllen auch nicht ‚Allahu Akbar!‘ und schwingen Macheten. Und weshalb soll ich einer faschistischen Hass- und Gewaltkultur (siehe politikversagen net usw.), die uns hier als Dhimmis betrachtet und als Köterrasse etc., und unsere Gesetze und Werte nicht akzeptiert, sondern die Sharia als oberste weltliche Ordnung… Mehr
>>“für Herrn Hasenfurz sind ALLE Moslems böse, verkappte Terroristen, rückwärts gewandt und steinzeitlich.“ > Nicht die Moslems, der Islam. Das ist ein kleiner Unterschied, denn ein Moslem kann nichts dafür, daß er unter einer Gewaltkultur geboren und sozialisiert wurde. Leute wie Imad Karim und Emitis Pohl, Hamed Abdel-Samad usw. sind unstrittig ein Gewinn. Aber die brüllen auch nicht ‚Allahu Akbar!‘ und schwingen Macheten. Ach so, das tun nur alle Islamgläubigen, verstehe. Aber… mal eine blöde Frage: Was macht Moslems aus? Ist das nicht der Glaube an den Islam? Um mal mit Herbert Grönemeyer zu sprechen: Wann ist der Moslem ein… Mehr
„Und nein, die Allahu Akbar Krakeeler sind rückständiger Abschaum – und ja, die müssen wir loswerden, “ Das wird mit Ihrer Argumentation schwer möglich sein, denn Sie lassen die ja erst mit der Argumentation: „Ah, Menschenrechte sind also komplett konträr zu unseren Rechten und unserem Land – verstehe.“ ins Land laufen, bzw. sich ausbreiten und hier machen, was Sie wollen! Sowas nenne ich einen Schuß ins Knie. Wers braucht… Wenn Sie nicht so blind wären, würden Sie erkennen, daß da irgendwas mit Ihrer „Menschenrechts“ Argumentation nicht stimmen kann. Seit wann übrigens, steht der Anspruch von Migranten, überallhin zu wandern und… Mehr
Psycha… was? Das ist selbst für Ihre Verhältnisse ein armseliger Versuch, und das will was heißen… aber egal. Sie sind, das beweisen Sie hier in Ihrer selbsterklärten SJW-Rolle dauernd, komplett in Denken und „Argumenten“ dem herrschenden Gesinnungsstaat gleichgeschaltet, haben praktisch schon (übertragen gesagt) ein braunes Hemd an, und merken es nicht mal. Die Demokratieerziehung und Aufarbeitung der Jahre ’33 – ’45 hat bei Ihnen offensichtlich Null Komma Null Erkenntnis zutage gefördert. Hatten Sie für den kompletten Geschichtsunterricht ab Quarta einen Entschuldigungszettel? Jeder halbwegs normalbegabte Mensch erkennt die totalitären Parallelen von damals und heute, das ist bei Superheldenkatzen vielleicht anders. Aber… Mehr
Stimmt, sind total unterschiedlich. Vom Design der Flaggen mal angefangen: 1) EIN Schwert vor grünem Hintergrund vs. gekreuztes Schwert vor schwarzem Hintergrund. Oder sind wir jetzt Belgier? Und sind die Niederländer jetzt auch Franzosen? .2) Schriftzug vor schwarzem Grund vs. Schriftzug vor schwarzen Grund plus weißem Kreis. Hinzu kommt: die Frage der Durchsetzung des eigenen Glaubens – oder um es mal plakativer zu gestalten: Unserein würde nie mit Feuer und Schwert die Religion verbreiten, weil ich der Meinung bin, dass jeder seine Religion haben sollte und gut ist. Aber es gibt fundamentale Christen, so Vollspacken wie die Westboro Baptist Church… Mehr

uh-oh, how time flies when you’re having fun…

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Und tschüß!

Hmmm – und was ist mit Mexico? Und mit China? Und wie sieht es mit Südafrika aus? Oder Bolivien? Belize? Honduras? Hocken da auch die Moslems? Nach Ihrer Karte nicht – von daher: Stimmt, how time flies when you’re having fun und Sie nicht merken, dass eben nicht nur die Ethnie und Religion zum angewandten Sackgesichtentum gehören.

Ich wünsch dann was.

Ich werde dafür sorgen, daß Ihre Pläne und die von Ihresgleichen baden gehen, verlassen Sie sich drauf. Den kleinen tunnelblickenden, gefühlten Triumph weil Sie das Offensichtliche hier mal wieder nicht sehen wollen, den schenke ich Ihnen leichthin. Deutschland jedoch, kriegen Sie und Ihre Gesinnungsgenossen von mir nicht. Tschö tschö!

Dann sorgen Sie mal schön dafür. ^^

Ach, Sie sind BWL-geschädigt. ja, meine Güte, dann sagen Sie das doch. Dann hätte ich mir all das sparen können, da Sie ja so zahlenorientiert sind, das man da im ersten Moment nix gegen sagen kann. Zahlen lügen ja nicht. Sie können aber in einen falschen Kontext gesetzt werden. Nur so ein Beispiel: Ich werfe mal die 6 Prozent in den Raum und sage, dass die AfD ja „nur“ 6 Prozent bekommen hat – wobei wenn man dann mal schaut, wer wieviel Prozent bekommen hat, diese Partei als klarer Gewinner da steht, da sie tatsächlich von Null auf Sechs Prozent… Mehr
Wie sind Sie denn jetzt wieder DARAUF gekommen? Wir waren doch eigentlich gerade noch bei Ihrer Meinung, dass wir von oben geputscht würden. Nun und natürlich muss niemand über sein persönliches Können hinaus verpflichtet werden, das habe auch ich in meiner „pseudo-gleichen Welt“ nicht vor. Das Interessante ist hierbei: Wenn wir niemanden über sein persönliches Können hinaus verpflichten wollen würden, hörte ich Sie auch schon wieder jammern, dass Sie mehr leisten müssen, als andere Leute, deren persönliches Können nicht so ausgeprägt ist, wie Ihres. Sie sind derjenige, der sich als Zentrum seines Universums hinstellt und sagt „an MIR muss sich… Mehr
>Ich konzentriere mich mal aufs Wesentliche: Art. 5 GG, Absatz 1) ist NICHT gewährleistet, der wird von Regierung, politisch besetzten Sendern und privat gesteuerten MS-Medien dauernd gebrochen bzw. nicht erfüllt, wie die entsprechend intendierten Rundfunkstaatsverträge. Es wird laufend einseitig, verfälschend und tendenziös, fragmentarisch und mit den Mitteln von NLP, oder kurz persuasiver Kommunikation ein beabsichtigt verfälschtes Bild der Dinge und Ereignisse inszeniert. Und dafür haben Sie sicher Beweise, die Sie dann vor Gericht vorbringen könnten, da ja immerhin Artikel 5 Absatz 1 nicht gewährleistet ist. Da frage ich mich doch: Wenn dem so ist – also dass keine Gewährleistung stattfindet… Mehr
Sie sind ein Idiot, und Sie argumentieren stets mit der hermetischen Logik einer einseitigen, orwellschen Pseudo-Moral der Macht. Sieg über Ozeanien!!! Alles wie damals schon gehabt, aber nicht begriffen wie es funktioniert, oder? Alle Bemühungen, von renommierten und qualifizierten Staatsrechtlern wie Schachtschneider et al, vor Gericht zu gehen, sind regelmäßig unter irgendwelchen Argumenten abgelehnt worden. Wissen Sie nicht, brauchen Sie nicht, interessiert ja nicht? Ah so. Es gibt de facto KEINEN, ich wiederhole, KEINEN regulär zur Verfügung stehenden Weg, die rechtmäßige Arbeit der Verfassungsorgane einzufordern, weil von oben geputscht wird. Da freut sich der Deutschlandabschaffer in Ihnen bestimmt, leider ist… Mehr
Tja – ich will es mal so sagen, Hasenfurz: Sie haben sich bei ihrer so genannten „Kritik“ auch nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert – Sie sind hochgradig unsachlich, unhöflich, aufbrausend und offenkundig zu einem gesitteten Diskurs nicht sonderlich fähig. Die „Fakten“, die Sie angaben, sind nicht das Nicht-Papier wert, auf denen Sie meinen, dass sie geschrieben wurden. Warum? Erstens: Der gute Herr Schachtschneider hat nicht eine einzige Beschwerde bezüglich Artikel 5 GG beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Seine Beschwerden richteten sich gegen Organtransplantationen, CETA und gegen die Flüchtlingskrise, aber nicht – und ich wiederhole: NICHT – gegen Artikel 5 Grundgesetz. Heißt also… Mehr
Ich kann Ihnen recht geben. In Europa, insbes. in Deutschl. ist man verwöhnt. Wer nichts anderes kennt, als dass sie nachts im Minirock durch die Gassen gehen kann, ohne in irgendeiner Form belästigt zu werden, der/die geht von diesen Zuständen aus. Man ist auch gewöhnt, dass die Infrastruktur hervorragend funktioniert, dass die Schulen gut – waren! Und hier kommt der erste Fehler: Man versteht nicht, warum das in den – hier – muslimischen Ländern vollkommen anders ist. Folglich gibt man einer dubiosen Macht die Schuld, und diesen Part haben wir selbst zu übernehmen. Wir, die erfolgreichen in Wissensch./Technik, sind die… Mehr

In der oberflächlichen Wahrnehmung / Beschreibung stimme ich Ihnen zu.
Nur, mit der oberflächlichen Beschreibung trifft man nicht den Kern der Sache. Denn das ist eine gezielte Strategie.

Siehe Felix Strüning, „Menschenrecht Meinungsfreiheit. Wie islamische Akteure unsere Grundrechte bedrohen.“ OIC und UN-Resolition 16/18. Zu finden sls PDF bei der Stresemann-Stiftung.

Pressekodex, aha! Kodex, dann ist ja alles okay. – Gab es nicht auch mal einen Ehren-Kodex der SS? „Meine Ehre heißt Treue.“ Meine Fresse!

Also das sieht und hört man doch aus den Mündern dieser Parteivertreter ständig. Oder haben Sie noch nie von Özuguz gehört? Noch nie z. B. C. Roth gehört etc.?

Noch etwas: Es ist unerträglich, dass jede Kritik, jedes Zurechtrücken, jedes Argument, jeder Einwurf ausschließlich als „Hasskommentar“ gilt. Das ist keine Diskussion, keine Demokratie, sondern Despotismus, Diktatur, die man von Hitler, von Stalin, von Ulbricht und Co kennt! Das ist widerlich. Wenn jemandem ein Kommentar nicht gefällt, ihn für falsch hält, dann hat man in unserer heutigen Zeit Argumente dagegenzusetzen und nicht zu verunglimpfen. Das halte ich für primitiv und tatsächlich für „Hass“, eben weil nur sprachlos emotional. Und „untrennbar […] verbunden“. Leider ist es so, dass sowohl die Vorkommnisse an Silvester und alle anderen, auch all die „Vorkommnisse“ in… Mehr
Ich will es mal so sagen: Es kommt auf den „Hasskommentar“ an. Wenn die braune Brühe die schrecklichen Vorfälle in etlichen Ländern als Vorwand verwendet, um zu sagen „Unter uns würde das nicht passieren“ bzw. „schaut euch die Kanaken doch mal an“ – dann hat das mit vernünftiger Dokumentation nicht mehr viel zu tun. Und was für Argumente will man seinem Gegenüber entgegensetzen, wenn er die Argumente mit einem „Hahaha, ihr lächerlichen Gutmenschen“ abwatscht und damit jegliche Diskussion nicht nur erledigt, sondern erlegt? Stimmt – solche Leute sind Muslime und Terroristen. „untrennbar verbunden“ ist damit nix. Momentaner Stand der Dinge… Mehr
Nein, wie gesagt, ich habe drei muslimische Kollegen, die allerdings nie eine Moschee besuchen. Es sind bei weitem nicht alle „verrückt“, aber es begehen halt ausschließlich die Muslime die Terroranschläge und es sind sie, die Probleme machen. Es sind Muslime, die Frauen missachten und „Ungläubige“, was eine ungeheure nicht akzptable Arroganz und Dreistigkeit darstellt. Die allermeisten bleiben unter sich s. die Millionen von Türken, die zu etwa 70 % nichts mit uns am Hut haben, sondern Erdogan zujubeln, auch die, die hier in die Schule gingen. Wir haben eine andere Zvilisation. Der Terrorist in London hatte einen britischen Pass, aber… Mehr

„Braune Brühe“. Schöner hätten Sie sich nicht entlarven können, Captain! Und dann noch: „Der Attentäter war ein Brite.“ Ja, dann ist ja alles in Butter. Ein Moslem mit britischem Pass war er. Als ob der Typ dadurch nicht bliebe, was er ist und immer war: ein Angehöriger des verbrecherischen Islam, der für nichts anderes verstümmelt und mordet als für seinen Glauben!