Beim G7-Gipfel in Frankreich betonte Italiens Premier Giorgia Meloni: Ihre Regierung wird kein staatliches Verbot von Social Media für Jugendliche unter 16 Jahren beschließen. Großbritannien, Frankreich und auch Österreich wollen an einem Social-Media-Verbot für Kinder und Teenager festhalten.
picture alliance / SIPA | Ammar Abd Rabbo-Pool
„Ich bin nicht gegen ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren, aber ich bin auch nicht überzeugt, dass dieser Vorschlag allein das Problem löst, weil solche Verbote leicht umgangen werden können“, erklärte Meloni gegenüber Journalisten am Rande des G7-Gipfels in Evian-les-Bains. Mit einem Verbot riskiere man, die Verantwortung lediglich auf die Familien abzuwälzen. Ohne massiven Druck auf die Big-Tech-Konzerne bleibe jede gesetzliche Regelung wirkungslos. Die italienische Regierung verzichte daher bewusst darauf, ein Regierungsdekret oder einen eigenen Gesetzentwurf dazu einzubringen.
Während Italiens Regierung mit guten Argumenten ein Social-Media-Verbot ablehnt, haben Großbritannien und auch Österreich bereits ein Verbot für Kinder und Jugendliche angekündigt. Frankreich plant ebenfalls eine gesetzliche Regelung ab Herbst dieses Jahres, Australien hat bereits 2025 den Zugang für Minderjährige unter 16 Jahren verboten – bei dokumentierten Verstößen drohen den Plattform-Betreibern hohe Strafen. Dennoch zeigen Studien, dass etwa sieben von zehn Jugendlichen Wege finden, das Verbot zu umgehen, etwa durch falsche Altersangaben oder VPNs.
Deutschlands Innenminister weiterhin gegen ein Verbot
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte sich bisher skeptisch bis ablehnend zu einem gesetzlichen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche: „Ein einfaches Verbot halte ich für schwer durchsetzbar und auch deswegen für wenig zielführend.“ Und er sagte auch: „Die Grundsatzentscheidung, ab wann ein Kind ein Handy erhält, trifft nicht der Staat. Die treffen die Familien und die Eltern.“
Die Regierungen in Australien, Indonesien und Malaysia haben das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bereits gesetzlich verankert, Großbritannien, Frankreich, die Türkei und Dänemark wollen dies rasch durchsetzen. In Österreich existiert zwar eine Ankündigung der regierenden Dreierkoalition, von einer Umsetzung ist aber schon seit Monaten nichts mehr zu hören.
Der Widerstand auf den Social-Media-Plattformen ist in Deutschland und auch Österreich groß: So wird der als Grund angeführte Jugendschutz als Begründung dafür gesehen, die Anonymität auf X, Facebook oder Instagram beenden zu können – und damit werden sich viele User wohl zweimal überlegen, ob sie auch unter ihrem Klarnamen weiterhin regierungskritisch posten.
Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein
In Wirklichkeit geht es doch gar nicht um den Schutz der Kinder – sondern um die verpflichtende Klarnameneinführung im Netz, um Abweichler identifizieren zu können.
Wer Kinder schützen möchte, sollte sich mal um die Eltern kümmern, denen alles egal ist und die ihre Ruhe haben wollen, statt für eine vernünftige Erziehung zu sorgen. Da liegt nämlich das Problem.
Man könnte, wenn es wirklich um den Schutz von Kindern ginge, einfach den Besitz von Smartphones an ein Mindestalter binden – ähnlich wie bei Kraftfahrzeugen. Es gibt immer noch Basishandys, die nur Telefon und SMS können.
Stattdessen strebt man die Zugangskontrolle für das Internet an sich an.
Zensur.
Jeder, der Widerworte gibt, soll individuell identifizier- und sanktionierbar werden.
Mit Kinderschutz hat das natürlich nichts zu tun.
Was denkt man sich bloß dabei? Die Welt würde eine Andere oder Bessere werden? Das Einzige was passieren wird ist es gibt ein paar Paragraphen und ein paar Einschränkungen mehr worüber sich die Fans solcher freuen können.
Die Meloni ist Klasse in ihren Ansichten und Entscheidungen!
Pragmatisch, sachgerechte Beurteilung des EU-Blödsinns. Sie läßt sich nicht von der Brüsseler „Regierung“ beeunflussen; zumindest erkennt sie zielsicher, worum es eigentlich geht: Kontrolle, Kontrolle. Macht ausüben, Angst kreieren, nicht jeden Blödsin den die EU-Nichtsnutze sich aus lauter Langeweile einfallen lassen eilfertig unterstützen! Wir brauchen in D auch eine Meloni. alternativ unsere ehrlich verehrte und bewundernswerte Alice Weidel.
Was sind die genannten Gründe für ein solches Verbot ? Und warum soll das jetzt eilfertig überall umgesetzt werden ?
„– und damit werden sich viele User wohl zweimal überlegen, ob sie auch unter ihrem Klarnamen weiterhin regierungskritisch posten.“
grundsätzlich kann man sich auch zu anderen Themen nicht mehr kritisch äußern, will man z.B. intakte Kniescheiben behalten
das ist jetzt aber blöd für Ursula von der Leyens EU: Italien ist Nettozahler zum EU Haushalt, da kann UvdLs EU nicht mit Zahlungskürzungen drohen.
Regierungen die ein solches Verbot einführen, wollen die Jugendlichen kontrollieren, unliebsame Meinungen unterbinden! Eine klare Verletzung demokratischer Gepflogenheiten, ein Übergang zur Autokratie. Bleibt Dobrindt standhaft, ich befürchte das ward er nicht!
Wer das nicht will. darf es halt nicht wählen.
„Während Italiens Regierung mit guten Argumenten ein Social-Media-Verbot ablehnt, … „
MELONI LEHNT ES NICHT AB! SIE WILL ES NUR AUF EFFEKTIVEREM WEGE DURCHSETZEN!!
Ach ja? haben Sie mit ihr persönlich schon darüber gesprochen?
Sagenhaft wie gut Sie informiert sind!
Haben SIE denn mit ihr persönlich darüber gesprochen?
Wir können ja eine Wette abschließen.
Ich bleibe dran und erinnere Sie zu gegebener Zeit.
Machen wir uns nichts vor, es geht nicht um den Schutz der Kinder. Es geht im Endeffekt um den Schutz der Regierenden vor oppositionellen Kräften, damit Kritiker besser identifiziert werden können.
Sie haben recht! Machen wir uns nichts vor! Es geht überhaupt nicht und wenn zu allerletzt um Kinder-Schutz. Die interessieren sich nicht für Politik sondern um ihre Bildchen, Tik-Tok und Geschlechtsauswahl. Tatsächlich geht es darum, daß die EU-Häuptlinge und ihre märchenhaft bezahlten Nichtstuer unter ihrer Kaiserin einen Fuß in die Tür bekommen umd negative Reaktionen auf ihre blödsinnigen Aktionen aller wahren Europäer unterdrücken und „bestrafen“ können. Die KI macht dann schon den Rest. Da macht die noch freie Welt so nicht mit, wie gewünscht. Zu langsam wird nun „Schicht im Schacht“ für die Brüsseler Schmarotzer an den Volkseigentümern materieller und… Mehr