Wie nennt man das, wenn einer immer bestellt und der andere immer bezahlt?

Berlin bekommt wieder mehr Geld in seine Kassen gespült. Nicht durch Steuereinnahmen erfolgreicher Unternehmen, nicht durch Wachstum und erst recht nicht durch sparsames Wirtschaften. Nein, Papi zahlt – also der Bund.

„Hauptstadtfinanzierungsvertrag“ ist eines dieser Wörter, die dafür sorgen, dass niemand auf der Welt mit uns Deutschen gerne Scrabble spielt. Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag läuft von 2028 bis 2037. Er beschert Berlin rund fünf Milliarden Euro: für Sicherheit 2,1 Milliarden und für Kultur sogar 2,9 Milliarden.

Gegenüber der bisherigen Vereinbarung steigt allein die Kulturförderung um 352 Millionen Euro. Für die Sanierung der Philharmonie legt der Bund bis zu 225 Millionen hin. Opernstiftung und Philharmoniker bekommen höhere Zuschüsse, das Bauhaus-Archiv wird neu in die Liste aufgenommen. Bezahlen werden die Menschen von Flensburg bis Freiburg. Bestellt wird in der Hauptstadt. So funktioniert Berliner Marktwirtschaft.

Bundeshilfe statt Kulturhoheit

Für hauptstadtbedingte Sicherheitskosten lassen sich Zuschüsse aus der Bundeskasse noch überzeugend begründen. Wer Botschaften, Verfassungsorgane und Staatsgäste schützt, erfüllt Aufgaben für die gesamte Republik.

Bei der Kultur sieht es anders aus. Die ist Ländersache, das läuft unter Kulturhoheit und steht so im Grundgesetz. Der Bund repräsentiert den Gesamtstaat zwar auch in der Hauptstadt. Im Grundgesetz steht aber nichts über eine Berliner Flatrate für drei Opernhäuser, freie Theater, unzählige Musikfestivals und überhaupt für jede woke Kunst-Idee an der Spree, nur weil irgendjemand „internationale Ausstrahlung“ ruft.

Nehmen wir die Berliner Philharmoniker. Die sind zweifellos immer noch einer der besten Klangkörper der Welt. Sie schmücken nicht nur Berlin, sondern ganz Deutschland.

Trotzdem – oder auch: erst recht – ist völlig unklar, weshalb sie vom Land Berlin und von der Bundesrepublik Deutschland gemeinsam bezahlt werden. Denn entweder irgendwas repräsentiert tatsächlich den Gesamtstaat; dann sollte der Bund diese Einrichtung auch komplett übernehmen, finanzieren und kontrollieren. Oder aber, es gehört zur Berliner Kulturlandschaft; dann soll Berlin bezahlen. Alles.

Dieser Mischmasch aus Zahlungen und Zuständigkeiten verwischt am Ende immer nur die Verantwortung und verhindert eine klare Linie.

Duo infernale

Das Verhältnis zwischen Berlin und dem Bund gleicht längst dem zwischen einem Alkoholiker und seinem co-abhängigen Elternteil.

Berlin verspricht seit Jahren, eigentlich seit Jahrzehnten, ab morgen nun aber wirklich sparsamer zu sein. Dann bestellt es noch eine Runde – und der Bund bezahlt, weil ein Entzug angeblich unzumutbar wäre.

So geht das Problem endlos weiter.

Berlin bekommt die Kohle von allen Seiten nur so zugesteckt. Im vergangenen Jahr bekam die Hauptstadt 4,2 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich (der nicht mehr so heißen soll) und war damit das mit Abstand größte von den Nehmerländern (die auch nicht mehr so heißen sollen). Zusätzlich überwies der Bund rund 1,9 Milliarden Euro an sogenannten allgemeinen Bundesergänzungszuweisungen. Trotzdem, Überraschung, steigen das Berliner Defizit und die Kreditaufnahme, und der Schuldenstand befindet sich weit oberhalb aller einschlägigen Schwellenwerte. Zeitweise drohte sogar offiziell eine Haushaltsnotlage.

Die Reaktion ist immer dieselbe: Der Bund wirft dem schlechten Geld noch gutes hinterher.

Kultur ist, wenn man’s trotzdem macht

Besonders krass ist die Geldsucht im Kulturbetrieb. Allein die institutionelle Förderung im Jahr 2023 betrug sagenhafte 686 Millionen Euro. Bei Bühnen, Orchestern und Tanz trug die öffentliche Hand rund 70 Prozent des Gesamtaufwands. Jeder zahlende Opernbesucher wurde im Durchschnitt mit 237 Euro bezuschusst; der Besucher selbst zahlte durchschnittlich nur 43 Euro. So steht es im Berliner Kulturförderbericht.

Mit anderen Worten: Der Opernbesucher selbst zahlt ungefähr nur die Garderobengebühr. Den gesamten restlichen Abend finanziert die Staatskasse.

Wo Kunst nicht vom zahlenden Publikum abhängt, spielt das Publikum schnell auch keine Rolle mehr. Ein privates Theater, in dem jeden Abend die Ränge leer bleiben, ändert sein Programm oder verschwindet. Eine Berliner Subventionsbühne ohne Zuschauer schreibt ein Manifest über strukturelle Unterfinanzierung, gründet ein Bündnis der Kulturschaffenden und verlangt mehr Staatsknete.

Das echte Publikum, seien wir ehrlich, stört da nur. So züchtet man Kultur für Kulturfunktionäre.

Auch beim Bauen schützt fremdes Geld vor jeder Lernerfahrung. Bei der Sanierung der Staatsoper stiegen die veranschlagten Kosten von ursprünglich 239 auf mindestens 400 Millionen Euro. Der Berliner Rechnungshof nannte unvollständige Planung, einen zu frühen Baubeginn und schwere Verfahrensfehler als Ursachen. Der Bund hatte sich, natürlich, mit 200 Millionen Euro beteiligt.

Berlin plant schlecht. Berlin baut teuer. Und Berlin reicht die Rechnung weiter.

Plädoyer für den kalten Entzug

Das wird immer so weitergehen. Es sei denn, jemand hat, pardon, die Eier und dreht dem Moloch an der Spree den Geldhahn zu.

Dann müsste die Stadt ausnahmsweise mal eine erwachsende Entscheidung treffen: Braucht eine Stadt drei Opernhäuser? Welche Bühne findet ihr Publikum auch allein? Wer kann genug Eintrittskarten verkaufen oder Sponsoren finden, um selbstständig zu überleben?

Und bei welchen Projekten würde der Steuerzahler gar nicht merken, wenn es sie nicht mehr gäbe?

Solche Entscheidungen sind hart. Deshalb drückt Berlin sich seit Jahrzehnten davor. Niemand lernt mit angewachsenen Schwimmflügeln richtig schwimmen. Niemand lernt mit festverschweißten Stützrädern richtig Radfahren. Niemand lernt das Wirtschaften, wenn er immer jede Rechnung weiterreichen kann. Eine Kulturszene, deren Überleben nicht vom Kontakt zum Publikum, sondern nur von den guten Beziehungen zur Förderbewilligungsstelle abhängt, ist halt Staatskultur und sieht auch dementsprechend aus.

Berlin braucht nicht noch mehr Milliarden vom Bund. Berlin braucht Verantwortung. Die wird es nur lernen, wenn ihm endlich jemand Papis Kreditkarte wegnimmt.

Bevorzugte Quelle

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