Maaßen unter Beobachtung?

Will Stephan Kramer, Mitglied im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung und Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen (CDU), zum Prüffall machen? Laut Süddeutscher soll Kramer „eine vertrauliche Arbeitsanweisung (...) an seine Agentinnen und Agenten“ ausgegeben haben.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 7. August 2023
In Hessen ist Wahlkampf

Bei der Faeser-Fanfare von Clans ausweisen handelt es sich um nichts anderes als bei ihrem sonstigen Gerede von Ausweisung und Abschiebung. Alles, was sie jetzt als Wahlkampf-Töne von sich gibt, ist nach Gesetzeslage längst möglich, wird aber genau von solchen Leuten wie ihr verhindert und deshalb von den Behörden nicht durchgeführt.

VON Fritz Goergen | 7. August 2023
Grüne "Energiewende"

Ein Unsinnsgipfel jagt den nächsten. Mit aller Macht soll vom Scheitern der „Energiewende“ und der krachend vor die Wand gefahrenen Energieversorgung abgelenkt werden. Vor ein paar Wochen war es ein „Fernwärmegipfel“, mit dem „die“ nächste Lösung ausgegeben wurde. Doch seitdem ist es sehr schnell wieder ruhig geworden.

VON Holger Douglas | 7. August 2023
Was ist los im Land?

David Boos begrüßt zur etwas anderen Wochenschau. Ulrike Guérot wirft Markus Lanz vor, sie krank gemacht zu haben. Für Rammstein-Opfer wurden 820.000 Euro gesammelt - die Opfer sehen das Geld nicht. Der Staat treibt Pflegeheime in die Pleite, weil er seine Schulden nicht zahlen will.

VON Redaktion | 6. August 2023
Zukunft der Zensur

«Man kann die verschiedenen staatlichen Bemühungen im Kampf gegen ‹Hass und Hetze› gar nicht kritisch und skeptisch genug begleiten», so Ralf Schuler im Vorwort zu Paul Colemans Buch. «Wer die Grenzen des Sagbaren diskutieren will, muss das ‹Unsägliche› erst einmal aussprechen und zur Debatte stellen dürfen.»

VON Gastautor | 6. August 2023
Nichts als Populismus

Die Union präsentiert einen Fünf-Punkte-Plan, um die Wirtschaft in Deutschland zu entlasten und das Wachstum anzukurbeln. Es zeigt sich: Die CDU/CSU will laut reden, aber nichts machen. Die Mittel, um Druck aufzubauen, hätte sie.

VON Maximilian Tichy | 6. August 2023
Präzedenzfall für ganz Deutschland?

Die Frauenrechtlerin Inge Bell wurde von der grünen Trans-Politikerin Maike Pfuderer als TERF beschimpft. Dagegen ist sie vor Gericht gezogen und hat gewonnen. TERF wird von Trans-Aktivisten abschätzig für Feministinnen verwendet, die zwischen Frauen und Trans-Frauen unterscheiden. Das Urteil könnte ein Präzedenzfall für ganz Deutschland sein.

VON Redaktion | 6. August 2023
100 Tage wokes Wegner-Festival

Für den Regierenden Bürgermeister von Berlin Kai Wegner (CDU), der alle Probleme der Stadt kaschieren will, indem er Geld ausgibt, ist es verständlich, dass er – zur Freude der Grünen und Roten – die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen möchte. Auch dank seiner erleben wir zum dritten Mal in Deutschland die Einführung einer Planwirtschaft.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 6. August 2023
"Chinesische Invasion"

Immer mehr chinesische Marken drängen auf den deutschen Automarkt. Auch international sind die europäischen Marken unter massivem Druck. Die Industrie muss ihre Stellung verteidigen – oder abwandern.

VON Maximilian Tichy | 6. August 2023
Hinter den Woken die Sintflut

Windkraft soll umwelt- und klimaneutral sowie emissionsfrei sein. Keiner der drei Punkte stimmt. Unstrittig ist die zunehmende Belastung von Menschen und Tieren, Umwelt und Klima durch den weiteren Ausbau der Windkraft mit immer größeren Anlagen. Problematisch sind auch ihre Weiterverwendung und Entsorgung.

VON Frank Hennig | 6. August 2023