Öl und Gas gehen woanders hin, weil Deutschland keine Regierung hat. Elitegrüne demonstrieren gegen neue Gaskraftwerke. Kanzler Merz verschärft seine Selbstisolierung. Die SPD schaufelt ihr Grab tiefer. Der Welt Neuordnung schreitet voran, Europa ganz weit hinten nicht dran.
Nach den vier Prozentpunkten der AfD (28 Prozent) gerade erst bei INSA vor der Union (24) meldet nun Forsa gleich fünf Prozentpunkte Abstand: 27 zu 22.
12 Prozent hat die SPD bei Forsa. Ihr widmet Elke Bodderas: „Das Problem der SPD ist nicht die AfD. Das Problem der SPD ist die SPD. Sie erklärt den Aufstieg der AfD zum Problem der Demokratie statt zum Urteil über die eigene Politik. Damit spricht sie dem Wahlvolk ihr tiefstes Misstrauen aus.“
SPD-Miersch tut zuversichtlich für die Fortsetzung der KleiKo trotz des Streits der vergangenen Wochen (RP). – Na klar, ohne Koalition versinkt die SPD im Nichts. Doch vor dem Aus rettet die SPD der Kanzler von ihren Gnaden Merz. Für eine Minderheitenregierung fehlt ihm das Herz. No guts, no glory, sagt man in Amerika, wo President Trump Merz ins Stammbuch schrieb: »Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hält es für in Ordnung, dass der Iran eine Atomwaffe hat. Er weiß nicht, wovon er spricht! Hätte der Iran eine Atomwaffe, würde er die ganze Welt als Geisel halten. Ich mache gerade etwas mit dem Iran, was andere Nationen oder Präsidenten längst hätten tun sollen. Kein Wunder, dass Deutschland so schlecht ist, sowohl wirtschaftlich als auch anders!«
CSU-Landwirtschaftsminister Rainer über die geplante Zuckersteuer: „Ich habe mich stets kritisch gegenüber Aufschlägen auf Lebensmittel geäußert, die das Verbraucherverhalten steuern sollen (Funke).“ An dieser Haltung habe sich nichts geändert. Ein Veto will er nicht einlegen: „Eine Demokratie lebt von Kompromissen.“ – Tja, Herr Rainer, von solchen Leuten wie Ihnen, die ihr Ministerrecht nicht wagen wahrzunehmen, lebt der Parteienstaat.
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) rechnet bis Jahresende mit einer Teuerungsrate von 4,6 Prozent. Die Inflationsrate für das Gesamtjahr 2026 würde dann 3,5 Prozent sein. Im Verlauf des Jahres 2022 war die Teuerungsrate auf über zehn Prozent gestiegen. Sie lag im Jahresdurchschnitt dann bei 6,9 Prozent. – Das „schaffen“ Klingbeil-Merz auch noch.
Nach Forsa für RTL und ntv sagen 58 Prozent, sich wegen Preissteigerungen im Alltag eingeschränkt zu haben, 41 Prozent nicht. Besonders häufig sparen Jüngere unter 30 Jahren und Menschen mit geringem Einkommen (unter 2.500 Euro Nettohaushaltseinkommen). Am häufigsten wird beim Essengehen gespart: 76 Prozent. Jeweils 69 Prozent reduzieren die Ausgaben für Neuanschaffungen und Lebensmittel, 65 Prozent beim Kraftstoff. 59 Prozent sparen bei Energie, 57 Prozent beim Urlaub und 55 Prozent bei Freizeitangeboten.
Eine Mehrheit von 56 Prozent ist für die Rückkehr eines großen Teils der Syrer in den nächsten drei Jahren. Berichtet der Focus mit einer INSA-Umfrage. Kanzler Merz hatte Ende März beim Besuch des Übergangspräsidenten al-Scharaa von der Rückkehr von 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge in den nächsten drei Jahren gesprochen. Bisher sind laut Innenministerium 9.867 Syrer seit Kriegsende im Dezember 2024 zurückgekehrt. In Deutschland leben derzeit 930.112 syrische Staatsbürger. Der Großteil hat eine befristete Aufenthaltserlaubnis als subsidiären Schutztitel oder Schutzstatus nach Genfer Flüchtlingskonvention. Um mehr Syrer zur Rückkehr zu bewegen, schlägt Bayerns Innenminister Herrmann attraktivere Rückkehrprämien vor. Bisher erhalten Syrer im Schnitt 1.000 Euro für die Rückkehr. Auch der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, forderte kürzlich deutlich höhere Prämien für freiwillige Rückkehrer. – Die Vorschläge sind übliches Kleinkaro, aber das Thema Migration drängt gegen alle Versuche, es unter dem Tisch zu halten, sogar in die Einheitsmedienwelt.
Am gestrigen Sonntag ging der Überschussstrom aus wenig Wind und viel Sonne vor allem in die Schweiz, nach Dänemark und nach Österreich. Nachts musste aus Frankreich Atomstrom und Kohlestrom aus Polen teuer gekauft werden.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Greenpeace, Campact, Fridays for Future und weitere rufen am 30. Mai zu einer Großdemonstration in Hamm gegen den Neubau von Gaskraftwerken auf. „Lobbyministerin Katherina Reiche will die Erneuerbaren Energien ausbremsen und Milliarden in klimaschädliche Gaskraftwerke stecken“, sagte Verena Graichen, Geschäftsführerin Politik des BUND. „Von den Plänen profitieren vor allem RWE und Co., deren Wünsche Reiche in Gesetze gießt. Gegen diese fossile Politik und für die Energiewende gehen wir gemeinsam auf die Straße.“ Mira Jäger, Energieexpertin von Greenpeace, sagte, der Irankrieg führe einmal mehr vor Augen, dass nur erneuerbare Energien unabhängig von autoritären Regimen machten: „Sonne und Wind müssen nicht durch die Straße von Hormus, sie sind günstig und schützen das Klima … Doch Gasministerin Katherina Reiche greift die Energiewende an, fördert Öl- und Gasheizungen und lenkt Milliarden in zusätzliche Gaskraftwerke. Schluss mit dem Gas-Wahn, Schluss mit fossiler Abhängigkeit.“ – Heiliger Sankt Florian, verschon‘ unser Haus, zünd‘ and’re an.
Leuchtturm Pistorius. Deutschland und Ukraine haben eine engere Kooperation in der Rüstungsindustrie vereinbart: „Wir werden zusätzliche Technologiefelder und Leuchtturmprojekte identifizieren zur gemeinsamen Erforschung, Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern.“ Das gelte auch für Systeme der ukrainischen Industrie aus ihren Kriegsrfahrungen und Technologievorsprüngen. Pistorius kündigte an, der Militärattachéstab an der Botschaft in Kiew werde personell aufgestockt, um Rüstungskooperationen besser zu koordinieren. – Wer die Bonner wie Berliner Republik kennt, weiß, wo Rüstungsgeschäfte laufen, war die SPD nie weit, ob sie in der Regierung war oder nicht.
Der Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aus der OPEC ist für Trump ein strategischer Erfolg (Qatar war 2018 ausgetreten). Trump warf der OPEC wiederholt vor, den Rest der Welt durch künstlich hohe Ölpreise „auszunehmen“. Die VAE waren nach Saudi-Arabien einer der wichtigsten Produzenten in der OPEC. Ihr Ausstieg signalisiert, das Kartell bröckelt. – Kartelle und Monopole sind freiheits- und wirtschaftsfeindlich.
Die Emirate machen sich von der OPEC frei, so viel Öl zu produzieren, wie sie wollen – unterliegen keinen Quoten, können zu jedem Preis verkaufen, den sie wählen. Sie können die Produktion erhöhen, die Einnahmen steigern, die Ölpreise senken. Die VAE gelten als dritt- oder viertgrößter Produzent der OPEC.
Laut Bloomberg werden die Öl-Lagerkapazitäten des Iran durch die Seeblockade innerhalb von 12 bis 22 Tagen vollständig ausgeschöpft sein.
Von denen, die selbst etwas unternehmen statt unterlassen, verlassen immer mehr das Land, die Zahl der Selbständigen sinkt und die Zahl der Geburten sank 2025 auf den niedrigsten Stand der Nachkriegszeit. Das Geburtendefizit erreicht mit 352.000 weniger Geburten als Sterbefällen einen neuen Höchststand.
Um so leichter haben es die Islam-Zuwanderer. »Der verstorbene Scott Adams sagte: „Wenn ihr Bevölkerungsanteil zehn Prozent erreicht, gelangen Radikale in Schlüsselpositionen.“ Von da an setzt ein Dominoeffekt ein, der zur Kontrolle, Dominanz und Herrschaft über Nationen führt. Es ist eine existenzielle Bedrohung, die sich im Westen rasant ausbreitet.«
Einer der willigen Wegbereiter islamischer Unterwanderung, Großbritannien, ist mit König Charles gerade in Washington D.C., wo sich nach dem Zeremoniell President Trump wieder dem kaum regierenden Premier Starmer zuwendet.
»Die Methode ist stets dieselbe: Moscheebau, Bildung von Parallelgesellschaften, rasante Bevölkerungsvermehrung, Inszenierung als Opfer (verfolgte Minderheit), Widerstand gegen das Recht des Gastlandes, Ausnutzung von Gesetzeslücken, Einführung der Scharia und Machtergreifung. Afghanistan war einst buddhistisch, Pakistan hinduistisch und der Libanon christlich. Heute sind sie alle muslimisch. Wenn wir diesen Weg weitergehen, wird Europa untergehen.«
Alle Menschen sind gleich, einige aber gleicher. Die Superyacht des russischen Oligarchen Alexej Mordashov segelte trotz Blockade und Minen durch die Straße von Hormus. Die 142-Meter-Yacht Nord überquerte am 25. April die Meerenge und ging nach Oman. Mordashov gehört das russische Bergbauunternehmen Severstal, gilt nach Forbes als reichster Mann Russlands und steht unter Sanktionen der US, der EU und des UK. – Hurray.
Gelesen im wunderbaren Buch von Marco Gallina über Giovannino Guareschi: Für den Totalitarismus ist der Einzelne ein Kollateralschaden.
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Diese schwarzrote Regierung wird immer mehr zur NGO.
Warum sollte die Union und Merz eine Minderheitenregierung bilden. Die brauchen nur mit der AfD koalieren und eine stabile und erfolgreiche Regierung bilden. Merz könnte dann alle seine bislang gebrochen Versprechen an die Bürger problemlos umsetzen. Die Frage ist nur ob er das überhaupt will oder darf. Auch Merz ist fremdbestimmt.
Die AfD ist die wahre Demokratie. Die Anderen sind pure Antidemokraten und die Verfassungsfeinde.
Es wäre alles so viel leichter, wenn sich diese Minderheitsparteien zu einer Partei zusammenschließen würden.
Was sie ja eigentlich schon sind. Dann gäbe es eben nur noch 2 Parteien, die AFD, also die Alternativen und die LGVE, sozusagen die LinksGrünVersüffteEinheit
Das wäre ein klares Signal an die Wähler und niemand würde sich mehr im klein klein „Kuddelschmuddel“ verstricken.
Das ist doch das geniale an den Brandmaurern. Im Prinzip ist es so, dass die eine Partei sind – gaukeln aber durch das viele bunt dem Wähler beständig vor, mehr Auswahl zu haben – was lange gar nicht mehr der Fall ist. Weniger auffällt deswegen: „Wenn wir eine Regierung gründen, geben wir sie niemals wieder auf, weder durch Wahlen noch andere Methoden.“ Gerhart Eisler, Mitglied des Parteivorstands der SED, 4. Oktober 1949. Dazu geben mag ich noch die Betrachtung derer, die sich in der sed für Jahrzehnte fanden, denn in der DDR kam es dann nach Reich III zu einem… Mehr
Bürgergeld einstellen würde doch schon reichen, oder?
Ich nehme an, dann träte Fall x ein – und alle wüssten, was Sache ist. „It seems like it is just a matter of time before there is civil war in Europe. If Europe tries to mass deport the fake refugees, they will burn down major cities. If Europe does nothing, they will be overwhelmed. No good solutions.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1874625237519917358 *„Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis es in Europa zu einem Bürgerkrieg kommt. Wenn Europa versucht, die falschen Flüchtlinge massenhaft abzuschieben, werden sie große Städte niederbrennen. Wenn Europa nichts unternimmt, wird es überfordert sein. Es gibt keine… Mehr
Der „russische Oligarchen Alexej Mordashov „.
Abgesehen davon, dass da nichts segelt, soll es auf Twitter auch Bilder von der neuen Behausung des ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetov geben.
Diese von ihm erst kürzlich für schlappe 471 Millionen Euro erworbene Immoblie, gilt als das teuerste Apartment (21 Räume auf 5 Etagen, insgesamt 2.500m²) der Welt.
Wenn’s um maritime Bilder geht, damit kann Achmetov auch dienen. Denn eine Yacht hat der natürlich auch. Die Luminance (https://www.superyachtfan.com/de/yacht/project-luminance/), welche ihn ~550 Millionen Euro kostete, plus zusätzlich 50 Millionen pro Jahr für den Unterhalt.
Merz, thronend nun auf Merkels Sockel, spielt den großen Staatsmann-Gockel. Was bleibt und zu bedauern ist, dass er als Herr und Hahn auf eigenem Mist, noch immer dort am Krähen ist.
Unabhängig von der Gefahr des Islam (der politisch korrekt immer als Islamismus oder politischer Islam geframt wird):
Wenn der weltweit kleinen Minderheit (ca. 8%, für über 95% aller Erfindungen verantwortlich) der Weissen ihre Heimat Europa durch die aussereuropäische Masseneinwanderung abhanden kommt, was soll dann werden wenn es absehbar zu Zuständen kommt wie in heute in Südafrika. Wohin können die Weissen dann noch hinflüchten?
Der Hass gegen Weisse, die Erfinder und Erbauer dieser Welt, Trump steht symbolisch dafür, wird systematisch geschürt.
Die linken Wegbereiter der Islamisierung werden die ersten sein, die an Baukränen aufgehängt werden, wenn die „Religion der Liebe und Freundschaft“ die Macht errungen hat.
Verena Graichen, Geschäftsführerin Politik des BUND führt fort, was der grüne Graichen angefangen hat: Umverteilung von unten nach oben. Man nimmt es den Armen und gibt es den Graichen. Rückkehr zur Vernunft: die Atomkraftwerke der neuesten Generation können mit den alten Brennstäben betrieben werden. Entsorgung gelöst und für dutzende von Jahren preiswertester Stom. Die Islamisierung im woken Wertewesten ist gewollt. Pädophile, Islamisten und Sozialisten bilden eine Triade des Schreckens. Wieviele Gelder fließen aus islamischen Ländern zu unseren Eliten? Wenn der Iran ausfällt, wird es knapp.