Supernova Orbán

Wenn Sterne explodieren, überlebt das, woraus sie einmal bestanden haben, nur in anderer Form – aber sie üben keine Anziehungskraft mehr aus. Etwa so ergeht es jetzt der Partei von Viktor Orbán.

picture alliance / NurPhoto | Balint Szentgallay

20 Jahre lang war Viktor Orbán ungarischer Ministerpräsident. Sein Stern strahlte so hell am politischen Firmament, dass ihn der jetzige Ministerpräsident Péter Magyar einmal mit der Sonne selbst verglich.

Im Augenblick gleichen Orbán, seine Fidesz-Partei und sein einstiges politisches Lager allerdings eher dem Überbleibsel einer Supernova. Statt Schwerkraft gilt Fliehkraft, obwohl die Materie und die Energie, aus der dieser Stern bestand – in unserer Allegorie also die bürgerliche bis konservative Wählerschaft – weiterhin in irgendeiner Form existiert. Es hält sie aber kaum noch etwas zusammen.

Orbán, der lange als politischer Zauberer galt, versucht nun, die Gesetze der politischen Physik auszuhebeln und den explodierten Stern wieder zum Leuchten zu bringen. Das dürfte jedoch selbst für ihn sehr schwer werden.

Nach der verlorenen Wahl vom 12. April zog er sich wochenlang zurück, um in sich zu gehen. In ein oder zwei Interviews sprach er von einer „inneren Leere” und Enttäuschtheit, und von der eigenen Verantwortung für das Desaster. Mitte Juni aber kehrte er als Bezugspunkt seiner Partei zurück, und ließ sich auf einem Erneuerungskongress Mitte Juni als Parteichef wiederwählen.

Seitdem herrscht rege Aktivität im Fidesz-Lager und in den Reihen jener, die einmal dazugehörten, jetzt aber nicht wissen, wie es weitergehen soll. Das meiste davon spielt sich unbemerkt von der westlichen Öffentlichkeit ab, und manches davon bekommen auch die meisten Ungarn nicht mit.

Noch im Juni begann abseits der Öffentlichkeit ein Brainstorming-Prozess zu diversen fachpolitischen Bereichen – wie soll künftig die Europapolitik, die Agrarpolitik, die Sicherheitspolitik der Partei aussehen? Geladen waren Fachleute und Fachpolitiker, manche „Multiplikatoren” (Journalisten, Schriftsteller), und zum jeweils ersten Treffen zu diesen Politikbereichen kam Orbán selbst, um seine Gedanken mit den Anwesenden zu teilen und ihre Ideen anzuhören. Jedenfalls kam er zu dem Treffen über die Europapolitik – da war ich dabei. Es galt Vertraulichkeit, ich werde also nicht verraten, was dort gesagt wurde (ein paar mal spitzte ich aber überrascht die Ohren).

Gastgeber war aber nicht Orbán, sondern der frühere Europaminister János Bóka, den Orbán gerade zum neuen Vizepräsidenten seiner Partei gemacht hatte, ausdrücklich mit der Aufgabe, die bürgerliche Mitte wieder von der Botschaft der Partei zu überzeugen.

Wenig später wurde Bóka zum Fraktionschef, als Gulyás Gergely, der diese Aufgabe zunächst ohne viel Begeisterung übernommen hatte, zurückgetreten war. Aus der Art und Weise, wie Orbán über ihn sprach – und auch aus dem dynamischen, selbstbewussten und ideenreichen Auftreten Bókas – wurde deutlich, dass er einer oder gar der zentrale neue Regisseur des konservativ-bürgerlichen Lagers werden könnte. Nicht unbedingt als Fidesz-Anführer, doch dazu kommen wir gleich.

Parallel zu diesem Reflexionsprozess erschienen plötzlich zwei neue politische Bewegungen auf der rechten Seite des politischen Spektrums. Beide wurden von Fidesz-Leuten aus der Taufe gehoben. Zunächst war da die „Bewegung Ungarische Einheit“ (Magyar Egység Mozgalom, MEM), die es auf Facebook bislang auf 6706 Follower brachte.

Gründer und Vorsitzender ist Máté Litkei, der davor Balázs Orbáns Kommunikationschef war – jener Balázs Orbán, der in den letzten Jahren eine zentrale Figur der Orbán-Regierung war, als „strategischer Direktor“ des Ministerpräsidenten, dann, und zusätzlich, als sein Wahlkampfchef. Ansonsten war er seit 2020 Kuratoriumsvorsitzender der regierungsnahen Talentschmiede MCC (bei der auch ich seit 2020 als Leiter der Medienschule arbeite). Dieser Máté Litkei also hat eine Bewegung gegründet, die bei zahlreichen Veranstaltungen diverse Figuren aus dem einstigen Fidesz-Universum einlädt, aber auch interne Kritiker und Persönlichkeiten, die mit Fidesz nichts zu tun haben. Die Bewegung selbst, so Litkei, dürfe man nicht mit Fidesz verwechseln, obwohl er die Frage verstehe. Man sieht sich eher als Sammelbecken für Leute, denen Land und Nation wichtig sind.

Dann gründeten die bislang lautstärkste, wenn nicht gar schrillste interne Kritikerin der Partei, Orsolya Ferencz, sowie der frühere Minister (verschiedene Ressorts über die Jahre hinweg) und Ex-EU-Kommissar Tibor Navracsics eine ausgesprochen zentristische Bewegung namens „Bewegung der Bürgerlichen Demokraten“ (Polgári Demokráták Mozgalom“).

Diese, am Nationalfeiertag (20. August) gegründete Initiative scheint sehr viel überlegter und strukturierter zu sein als die bald nach der Wahlniederlage entstandene MEM. Sie hat bereits einige prominente Unterstützer, etwa den Bürgermeister der Stadt Veszprém (Navracsics’ Heimatstadt und bisherige Machtbasis) sowie ein Fidesz-Urgestein, den Außenpolitiker Németh Zsolt. Er zählt zu den ersten Fidesz-Gründern, er dachte sich auch die jährliche „Sommeruniversität“ der Partei in Siebenbürgen aus und hat eines mit Navracsics gemein: Beide gelten, in scharfem Gegensatz zu Orbán, als überzeugte Transatlantiker. In der Partei blieben sie aber immer loyal, obwohl sie intern stets mutig genug waren, ihre (abweichende) Meinung zu sagen. Befragt zu den Beziehungen der neuen Bewegung zur früheren Regierungspartei sagte Navracsics, in erster Linie suche man nicht Beziehungen zu Politikern, sondern zu den Bürgern.

Und János Bóka? Er ist überall. Er erschien bei Litkei als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion und begrüßte später ausdrücklich die neue Bewegung von Navracsics. Diese könne wertvolle Bezugspunkte für das bürgerliche Lager schaffen, sagte er.

Nun lautet die Frage: Sind das alles Zerfallserscheinungen, oder spannt Fidesz nur weite Fangnetze auf, um jene Kreise der Bevölkerung anzusprechen, die die Partei in den letzten Jahren ganz offensichtlich verloren hat? Während all dies passiert, verschickt Orbán Fragebögen an die Parteimitglieder und fragt sie nach ihrer Meinung: Was lief falsch? Was muss sich ändern? Kann, soll Fidesz bestehen bleiben? Und sein einstiger Leutnant János Lázár, der zuvor sein Parlamentsmandat zurückgab (wie auch Ex-Außenminister Péter Szíjjártó) reist durchs Land, um für Orbán festzustellen, was von den Fidesz-Strukturen noch übrig ist und brauchbar sein mag.

Eines ist sicher: Sogar Orbán selbst hat gesagt, es gehe jetzt nicht darum, Fidesz zu erhalten, sondern „unsere Gemeinschaft“, also die politische „Familie“. Navracsics seinerseits zweifelte bereits im Juli, ob die „Marke“ Fidesz noch zu retten sei. Und Bóka erklärte kürzlich auf den Youtube-Kanal „Partizán“, es sei nicht sicher, ob Fidesz mit den bisherigen Rezepten wettbewerbsfähig bleiben könne. Das bürgerliche Lager möglichst effektiv zu repräsentieren, das könne „eine Koalition, oder ein Netzwerk von Vereinigungen, oder mehrere Parteien“ erfordern. Das sei jetzt noch nicht abzusehen. Eine strategische Entscheidung darüber müsse aber „etwa anderthalb Jahr vor den nächsten Wahlen“ fallen. Also etwa Ende 2028.

Denkbar also, dass alles, was jetzt plötzlich los ist in den Reihen der bisherigen Fidesz-Politiker, allem Anschein zum Trotz einigermaßen koordiniert ist: ein Fischfang mit einer Flotte kleinerer Boote, statt mit einer riesigen Fangfabrik.

Viel Stoff zum Nachdenken. Zum Abschluss doch noch eine Anekdote aus dem eingangs erwähnten vertraulichen Brainstorming mit Orbán und Bóka. Da witzelte Orbán, indem er Bóka ansah: „So fängt es an, und am Ende gründet er eine neue Partei.“

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