Regulierte Selbstregulierung

Das Outsourcing des Rechtsstaat soll fortgesetzt werden, eine privat organisierte Selbstzensur stattfinden, durch unlegitimierte und unkontrollierbare Instanzen anstelle der Gerichte geurteilt werden.

VON Redaktion | 16. Mai 2019
Nüchtern betrachtet

Der Gastautor nennt die EU „EU“, die EWG „EWG“ und den Kontinent Europa „Europa“. Er widerlegt die These, dass der europäische Friede der EU zu danken ist. Er beschreibt, welche alternativen Erklärungen Historiker für den Frieden fanden und fragt, inwieweit die EU sogar Konflikte provoziert.

VON Gastautor | 15. Mai 2019
Herrje

Hat Heiko Maas Lagerfeld postum rehabilitiert – oder hat er sich nur versprochen? Völlig überraschend entdeckt der Außenminister jetzt auf einmal Probleme durch den Antisemitismus von Zuwanderern. Allerdings relativiert er diese Aussage massiv – auf twitter versteckt er sie geradezu schamhaft im Kleingedruckten. Eine Abrechnung mit einem Komiker wider Willen auf Gratwanderung.

VON Boris Reitschuster | 15. Mai 2019
Nur der Anfang?

Die Prozesse werfen auch ein Licht auf das Thema »Rechtssicherheit« in den USA. Es kommt weniger auf belegbare Fakten an, sondern eher darum, eine Laienjury zu beeindrucken. Sogar die EPA, die Umweltbehörde der USA, erteilte Glyphosat die Absolution. Das ist jene Behörde, die auch gegen VW ins Feld zog.

VON Holger Douglas | 15. Mai 2019
Erdogan außen vor

Offensichtlich soll die gestartete Offensive das letzte von Rebellen gehaltene Territorium wieder unter Assad bringen. Damit dürfte die Absprache zwischen der Türkei, Russland und dem Iran hinsichtlich einer Schutzzone für die Dissidenten obsolet werden.

VON Tomas Spahn | 14. Mai 2019