Abschwung statt Aufschwung – dieser Trend setzt sich weiter fort, wie Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen. Für das Nachrichtenportal Bloomberg sieht Deutschland, lange Zeit Wachstumsmotor Europas, zunehmend wie eine Leiche aus. Scholz scheitere mit seinem Versuch, einen Aufschwung herbeizuführen.
Polens Premier Donald Tusk hatte vor den letzten Parlamentswahlen seinen Anhängern versprochen, das Abtreibungsgesetz zu lockern. Nun ist sein Projekt krachend gescheitert. Der Fehlversuch zeigt erneut, dass seine heterogene Koalition regierungsunfähig ist und er sich zum Sklaven von Linksradikalen degradiert hat.
Nachdem die strafrechtlichen Ermittlungen eingestellt wurden, droht einem bayerischen Lehrer ein Disziplinarverfahren: im schlimmsten Fall die Aberkennung der Pension. Ihm wird vorgeworfen, das berüchtigte Flugblatt der Anti-Aiwanger-Affäre an die Süddeutsche Zeitung weitergeleitet zu haben.
Die Corona-Maßnahmen haben die Gesellschaft gespalten: in Täter, Mitläufer und Opfer. Kein Wunder, dass viele die neuen Enthüllungen über das Robert-Koch-Institut (RKI) am liebsten ignorieren wollen. Doch durch Verdrängung wird unser krankes Land nicht gesund, sondern nur noch kränker.
Die Diskussion um die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele hält an. Es war weniger eine Zeremonie als eine künstlerische Performance von eher experimentellem Charakter. Die Macher wollten uns ihre Sicht der Welt mitteilen, was sie wohl geschafft haben. Ob sie angenommen wird, ist eine ganz andere Frage.
Der Staat hat im vergangenen Jahr 77,1 Milliarden Euro neue Schulden gemacht. Haupttreiber sind die „Sondervermögen“ des Bundes. Eine Übersicht des Statistischen Bundesamtes zeigt, wie verlogen die Politik von Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist.
Erneute Klatsche für die Ampel aus Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Wahlrechtsreform in seiner heutigen Urteilsverkündung in einem entscheidenden Punkt für verfassungswidrig. Die Streichung der Grundmandatsklausel ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
Verfassungsgericht rettet CSU – Demoskometer: Grün-Schwarz geht nicht – Negatives Frankreich-Image – US-Wahlkampf, Kamala Harris und illegale Einwanderung – Elon Musk und X mit Meinungsfreiheit
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die Konservativen haben die Macht der Universitäten unterschätzt. Wie nun mit dem woken Geist umgehen, den man nicht mehr loswird? Professor Eric Kaufmann, selbst Opfer von politischem Druck und linksradikalem Mobbing, gibt in seinem Buch „Taboo“ Antworten.
Auch nach der geschmacklosen Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele ebben Kritik und Diskussion nicht ab. Nun will man mit fadenscheinigsten Gründen das unwürdige Spektakel geraderücken: Es habe sich gar nicht ums Abendmahl gehandelt.
Von Wahlbeobachtung hält der venezolanische Präsident Nicolás Maduro offenbar nicht sehr viel: Mitglieder der konservativen spanischen Partei Partido Popular wurden kurzerhand ausgewiesen, weil sie den Wahlprozess am Wochenende beobachten wollten.
Im Umfeld der Olympischen Spiele häufen sich die Sabotageakte. Ein kurzer Stromausfall verdunkelte das Zentrum von Paris. Am Montag wurden weitere Glasfaserkabel beschädigt – wie schon letzte Woche an TGV-Gleisen. Hier führt die Spur immer deutlicher ins linksextreme und klimakleberische Milieu.
Die gute Nachricht: Die Ampel spart. Die schlechte: Nicht am Bürgergeld. Auch nicht an Steuergeld für grün-rote NGOs. Geschweige denn an Flugkosten zum Freizeitvergnügen von Politikern. Die Ampel spart an der Zukunft. Dem Ausbau des Internetempfangs.
Deutschland ist „reif“ für E-Mobilität. Das zeigt eine Studie. Damit bricht das Kartenhaus der von Politik, Branche und Medien vorgebrachten Argumente über Kaufhemmnisse zusammen. Der Flop bei E-Autos liegt nicht an den Rahmenbedingungen, er liegt an fehlender Kundschaft.
Sahra Wagenknecht hat in einem Interview mit DPA eine heftige Forderung rausgehauen. Mit der handelt sie gegen die eigentlichen Regeln der Politik - und riskiert, einen hohen Preis zahlen zu müssen.
Die spanische Regierungskoalition aus Sozialisten und Kommunisten hat alleine keine Mehrheit im Parlament. Der Preis der Tolerierung der Linksextremen ist hoch, die katalanische Junts hat ihn jetzt noch einmal erhöht: Sie droht Sánchez mit Selbstmord oder Müllhaufen der Geschichte. Von Thomas Punzmann
Die IKK classic erhöht schon diese Woche ihre Beiträge um 0,5 Prozentpunkte. Das dürfte nur der Beginn einer Welle sein. Denn die hohen Kosten fürs Bürgergeld belasten auch die Krankenkassen - und die Arbeitnehmer müssen dafür bluten.
Der ZDF-Mann repräsentiert wie kaum ein anderer den Medienschaffenden, der die jeweils aktuelle Erzählung mit O-Tönen unterfüttert. Eine Laudatio.
Das Chaos bei der Bahn ist weit schlimmer als die offiziellen, schon verheerenden Zahlen. Weit weniger als 63 Prozent der Züge sind pünktlich, 30.000 Vollzeitstellen sollen wegfallen, der Schuldenstand liegt auf einem Rekordhoch, mehr Bürger steigen wieder aufs Auto um.





















