Kriminalisierung von Bargeld

Die Kriminalisierung der Bargeldnutzung in Europa wird auf eine neue Stufe gehoben. Vorreiter ist Spanien. Wer mehr als 3.000 Euro abhebt, muss dies Tage vorher beim Staat anmelden. Das allgemeine Vermögensregister rückt näher und unser Geld wird im Bankensystem eingesperrt. Von Norbert Häring

VON Gastautor | 8. Mai 2025
Volksbegriff

Ja, geht’s noch? Jetzt erklärt der Verfassungsschutz sogar schon unser Grundgesetz für verfassungswidrig. Nichts anderes bedeutet es, wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD für gesichert rechtsextremistisch erklärt mit der Begründung, ihr Volksverständnis sei „nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“. Von Berthold Löffler

VON Gastautor | 7. Mai 2025
Die Farce um das AfD-"Gutachten":

Was als Verteidigung der Demokratie verkauft wird, entpuppt sich als inszenierte Einschüchterungskampagne einer ungeliebten Oppositionspartei – ohne Rechtsgrundlage, aber mit maximal-moralischer Selbstgefälligkeit. Das AfD-„Gutachten“ ist kein rechtlicher Dammbruch, sondern ein politisches Signal: Wer anders denkt, soll schweigen – oder verschwinden.

VON Friedrich Pürner | 7. Mai 2025