Friedrich Merz und die Suche nach der Euphorie

Die deutsche Politik ist voll dringender Baustellen: die illegale Einwanderung, die schrumpfende Wirtschaft oder die Explosion der Abgaben. Doch Friedrich Merz beginnt seine Amtszeit mit Auslandsreisen – auch weil er hierzulande die Euphorie um seine Person vermisst.

picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi

Was für eine Nachrichtenwoche: Die Deutsche Meisterschaft ist entschieden, sechs neue Minister werden an einem Tag bekannt gegeben und der Bundestag wählt den zehnten Bundeskanzler in seiner 76-jährigen Geschichte. Alles Premium-Nachrichten. Eigentlich. Doch in der Poststation, an der Bäckertheke oder beim Gassigehen beherrscht in Berlin ein anderes Thema die Gespräche: Am Donnerstag ist Feiertag, aber nur einmal, wegen der Kapitulation.

Bayern München ist schon so oft Meister geworden, dass keiner mehr weiß, ob es das 33. oder 34. Mal war – und weil es auch keinen interessiert. Und die Ministerinnen? Bärbel Hubig, Verena Huber und die Dingsda, die schon da war … – was innerhalb der Berliner Blase elektrisierende Nachrichten sind, interessiert schon zwei Nebenstraßen weiter keinen mehr. Was denn heute los sei?, will eine Bürgerin am Dienstag wissen. Dass an diesem Tag Friedrich Merz Kanzler wird, hat sie nicht mitbekommen. Sie interessiert sich lediglich für den Rückstau vor ihrer Poststation. In der Reinhardtstraße, die direkt zu Hauptbahnhof, Kanzleramt und Reichstag führt. Selbst innerhalb der Berliner Blase ignorieren die Normalbürger mittlerweile das politische Geschehen.

Eine Kundin klärt die Chefin auf. Friedrich Merz (CDU) soll heute zum Kanzler gewählt werden, sei aber im ersten Wahlgang gescheitert, und jetzt wisse niemand, wie es weitergeht. Es ist Dienstag, 16 Uhr. Die Autos stauen sich mittlerweile von der Luisenstraße bis zur Spree. Die Politik lässt das Volk an diesem Tag das Gelände rund um den Reichstag großräumig absperren. Die Politiker innerhalb der Absperrung scheinen die Bürger zu fürchten. Die Bürger außerhalb der Absperrung zeigen sich desinteressiert: Warum die Wahl Merz’ sie interessieren solle, stellt die Kundin in der Poststation als Gegenfrage auf die Frage, warum das Interesse an Merz so gering bleibe. Es ändere sich doch nichts.

Der Brennpunkt zur Wahl ist zwar die meistgesehene Fernseh-Sendung vom Dienstag. Aber nur 5,9 Millionen Zuschauer schalten ein. Bei einem normalen Länderspiel im Fußball sind es neun Millionen, bei einem großen Turnier schnell mal 14 oder 15 Millionen. Und als Konkurrenz laufen „Tierärztin Dr. Mertens“ oder „Rosenheim-Cops“. Seichter Serienmist für Anspruchslose, die sich aufgegeben haben. Die jeden Abend einschalten, egal was läuft – einfach, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Zeit sonst totschlagen sollten.

Gescheiterter Wahlgang im Bundestag
Kanzlerwahl: „Wir retten Friedrich Merz nicht“
Als das ZDF gegen halb neun dann über „Inside CDU“ berichtet, soll das nach Prickelndem aus dem Innenleben der Politik klingen. Doch immer mehr wissen, dass es nur das Produkt von Politik-Aktivisten ist, die ihre Überzeugung in den Äther zwängen. Eineinhalb Menschen schauen sich das an. So viele würden es aber auch sein, zeigte das ZDF einen Strauß Rosen beim Verwelken – wahrscheinlich wären es dann mehr.

Merz selbst gibt der ihm unbekannten Kundin in der Poststation recht: Er bemängelt selbst, dass es keinerlei Aufbruchstimmung in Deutschland gäbe. Doch mit sich bringt Merz die fehlende Euphorie nicht in Verbindung. Selbstkritik ist innerhalb der Blase ein derart abwegiges Fremdwort, dass es in einer Politik-Version von „Wer wird Millionär?“ als Schlussfrage funktionierte, vom Kandidaten wissen zu wollen, was das sei. Selbstkritik? Die neue Koalition solle handlungsfähig sein und so schnell neue Fakten schaffen, dass sich die Aufbruchstimmung schon noch einstelle, verspricht Merz.

Verspricht Merz. Ein Klassiker. Haushaltsdisziplin versprochen und eine Billion Euro neuer Schulden geliefert. Eine konsequente Schließung der Grenzen versprochen – noch am ersten Tag seiner Kanzlerschaft – und den Aufenthalt illegal Eingereister erleichtert. Niedrige Steuern und Abgaben versprochen und den Satz geliefert, es werde alles teurer, da werde sich der Bürger halt dran gewöhnen müssen. Merz hat mehr Versprechen gebrochen, als der FC Bayern München Meisterschaften gefeiert hat. Wenn Merz eine konsequent und diszipliniert arbeitende Regierung verspricht, erwarten die Bürger, dass er es im Bundestag verbockt – und behalten damit am Dienstag recht. Tagsüber steigen die Quoten der Öffentlich-Rechtlichen erst, nachdem sich Merz’ Pleite entwickelt und Ratlosigkeit breitmacht. Der neue Kanzler funktioniert nach dem gleichen Prinzip wie Al Bundy oder Wile E. Coyote: Klar, weiß der Zuschauer, dass er scheitern wird, aber bestimmt wird’s lustig.

Ein wenig was passiert am Tag danach. Immerhin. Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat laut Bild Andreas Goergen entlassen. Der war Büroleiter unter Weimers Vorgängerin Claudia Roth (Grüne). Als solcher hat er es ermöglicht, dass die massiv staatlich gepamperte Ausstellung „Documenta“ antisemitische Propaganda als Kunst verkaufen konnte. Die Ruhrbarone nannten ihn einst „Claudia Roths Gehirn“. Ihn nach einem anderen Körperteil zu benennen, wäre vielleicht inhaltlich richtig, aber dennoch unklug. Die Mächtigen innerhalb der Absperrung dürfen den Pöbel außerhalb der Absperrung so nennen. Doch für sich selbst haben sie ein Sonderrecht geschaffen. Den Paragraphen 188 des Strafgesetzbuches. Der stellt sicher, dass das Volk die Mächtigen nicht allzu deutlich kritisiert, wenn es sich schon so beharrlich weigert, sie euphorisch zu bejubeln.

Abstimmung im Bundestag
Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler – mit Hilfe von Grünen und Linken
Am Tag danach versucht die Regierung, selbst Jubelmeldungen zu streuen. So feiert sich der neue Digitalminister Karsten Wildberger (CDU): „Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung herausgehobene Priorität.“ Manche Länder schaffen im Bereich Künstliche Intelligenz epochale Durchbrüche, andere bauen wenigstens ihren Netzempfang aus – Deutschland seine Bürokratie. Mehr vom Falschen soll dafür sorgen, dass es künftig richtig läuft. Das klappt bestimmt. Ach so. Merz hat auch den Abbau von Bürokratie versprochen und schafft jetzt ein neues Ministerium – aber das mit den gebrochenen Versprechen hatten wir ja schon.

Der Dachverband der Krankenkassen, GKV, bemüht sich, die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit netten Worten zu begrüßen – muss sie allerdings auch daran erinnern, was ihr Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) ihr alles an Altlasten hinterlassen hat: „Wir haben Rekordbeitragssätze, wir haben nur noch sieben Prozent einer Monatsausgabe als Reserve und wenn nichts geschieht, wird sich die Beitragsspirale ungebremst weiterdrehen und die Zusatzbeiträge werden explodieren“, sagt Doris Pfeiffer, die Vorstandsvorsitzende der GKV.

Sieben Prozent einer Monatsausgabe als Reserve. Eigentlich sollten es 100 Prozent sein. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war die Finanzierung der Krankenkassen so unseriös wie unter Lauterbach. Die Beitragsexplosion droht. Die nächste. Die letzte fand zum Jahreswechsel statt. Um zehn Milliarden Euro stünden die Krankenkassen besser da, würde der Bund die Kosten übernehmen, die Empfänger von Bürgergeld den Kassen tatsächlich verursachen – also damit den Arbeitgebern und Beschäftigten, die Gebühren zahlen. Jetzt gibt es drei Möglichkeiten:

A: Der Bund übernimmt die vollen Kosten für die Empfänger von Bürgergeld und überweist den Kassen zehn Milliarden Euro mehr pro Jahr. Doch aktuell hat der Bund noch nicht einmal einen Haushalt für das laufende Jahr. Es ist übrigens schon Mai. Und mittlerweile hat das Team um Merz festgestellt, dass es sich selbst zwar ungebremst „Sondervermögen“ zusprechen kann. Dass die „Sondervermögen“ offiziell aber immer noch als Schulden gelten und Deutschland bereits jetzt die Grenze überschritten hat, die von der EU eigentlich festgelegt wurde, um den Euro zu stabilisieren.

B: Die Regierung Merz reformiert wie versprochen das Bürgergeld und sorgt damit für einen Rückgang der Empfänger. SPD, Grüne und FDP haben den Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit reformiert. Sie haben Hartz IV in Bürgergeld umbenannt. Außerdem haben sie die Pflichten der Empfänger gestrichen. Von diesen befreit, sollte es ihnen leichter fallen, einen guten Job zu finden. Das hat die Ampel wirklich gedacht. Die Zahl der Empfänger ist seitdem gestiegen. Nun hat Merz versprochen, den Druck auf Langzeitarbeitslose wieder zu erhöhen. Für den Anfang geben CDU, CSU und SPD dem Ganzen wieder einen neuen Namen – davon wird das Geld für Langzeitarbeitslose bald mehr gehabt haben als der FC Bayern München Titel.

C: Alles wird teurer. Die Leute sollen sich daran gewöhnen.

Hand aufs Herz: Tippt irgendjemand noch auf etwas anderes als C? Die explosionsartige Erhöhung der Beitragssätze ist nur eine von vielen dringenden Baustellen. Die illegale Einwanderung, die kaputten Straßen und Brücken, die verteidigungsunfähige Armee, die schrumpfende Wirtschaft, die Unsicherheit auf Bahnhöfen und Plätzen … Nichts mehr davon zu hören am Tag danach. Friedrich Merz ist Kanzler und geht auf Reisen. In Frankreich deutsche Versprechungen machen, in Polen auch …

Hierzulande kommt keine Euphorie über die neue Regierung auf. Wo soll’s auch herkommen? Am Tag danach kümmern sich die Verantwortlichen um sich, feiern, dass es entgegen allen Versprechungen noch ein Ministerium mehr gibt. Da hat es aus der Sicht der Mächtigen einen weiteren positiven Effekt, wenn sie das Volk wieder großflächig aussperren. Dann bekommt das wenigstens mit, dass innerhalb der Blase was passiert.

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Kommentare ( 54 )

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54 Comments
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Freigeistiger
6 Tage her

Merz ist schon jetzt der größte deutsche Bundeskanzler.
Mit 198 cm überragt er selbst Kohl, der 193 cm groß war.

Phil
5 Tage her

Alles was es über den Staat, die Politik und Bürokratie wissenswertes zu erfahren gibt, hat Frédéric Bastiat bereits vor über 175 Jahren geschrieben. Keine Frage, wieso so etwas nicht im Kindergarten, an der staatlichen Schule, im staatlichen Studium gelernt wird und nie in den staatliche bezahlten Medien erscheint. Bastiat hat die Zusammenhänge zwischen Staat, Wirtschaft und Bürger sehr einfach und für jeden verständlich formuliert. Die Vorgänge waren damals nicht anders als sie es heute sind, heute ist der Krach und das Hintergrundrauschen einfach wesentlich stärker als damals, kein Wunder man hatte ja nur Zeitungen und Bücher zu dieser Zeit. Der… Mehr

Ohanse
5 Tage her

Ein Bundesdigitalministerium braucht kein Mensch. Umgesetzt werden muss die Digitalisierung vor Ort, in den Kommunen. Diese Aufgabe ist ganz klar eine Ländersache. Das Bundesministerium hat lediglich die Aufgabe, zu verschleiern, wie unterschiedlich der Fortschritt in den Ländern ist, damit der Wähler nicht auf die Idee kommt, über die Landtagswahlen den Bundesrat aufzumischen. Nun wird es kommen, wie es immer kommt: Je weiter die Entscheider weg sind vom Geschehen vor Ort, desto langsamer geht es, und desto abstruser wird die Durchführung. Nichts gewonnen mit dem neuen Ministerium für den Wähler.

Dundee
5 Tage her

Ein sehr guter Artikel und das über einen Wurm, der nicht nur über einen einzigen Rückenwirbel nicht verfügt, sondern überhaupt keinen Knochen im Leibe hat. Dafür ein „Bravo!“ und vollste Euphorie meinerseits. Ich hätte eine grundsätzliche Frage und frage mich wieso dieser Frage niemand nach geht: Der zweite Wahlgang, mit dem Merz zum Kanzler „gewählt“ wurde, wurde gefälscht. Bei der Ergebnisverkündung las Klöckner vor „613 Mitglieder“ und dann „618 abgegebene Stimmen“. Mehr abgegebene Stimmen als vorhandene Stimmen. Das gehr nur, wenn Stimmen doppelt gezählt wurden und sich beim anschließenden Zusammenrechnen vertan wurde. In der aufgeregten Hektik einer Fälschung passiert sowas.… Mehr

Reinhard Schroeter
5 Tage her

Nach der der FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, die sich dem SED-Regime auch noch anderweitig anzudienen wusste, ein vergesslicher Clown, der im größten Finanzskandal der Bundesrepublik der Nachkriegszeit verstrickt ist und an dessen Aufklärung er natürlich kein Interesse haben kann, jetzt bei blackrockender Hampelmann, der allein schon durch sein Erscheinen auf der Bühne im berliner Schmierentheater, glaubt Euphorie auslösen zu müssen ! Man fast es nicht, leg sich um und könnte brüllen vor Lachen über diese Gestalten, die neben vielen anderen, sich darin einig sind, zu lügen, zu betrügen und zu verraten. Auf Euphorie machen inzwischen nur die üblichen Verdächtigen… Mehr

andreas donath
5 Tage her

Euphorie? Um den unsympathischsten MÄNNLICHEN Bundeskanzler, den diese Republik je hatte? Ich staune ……. Euphorie käme in mir erst auf, wenn der lange (nicht große!) Sauerländer, der eine geradezu arktische zwischenmenschliche Eiseskälte ausstrahlt, heute erklären würde, ab sofort von allen Ämtern für alle Zeiten zurückzutreten. Und wenn die Unionsparteien, die ich inzwischen wirklich aus tiefster Seele verabscheue – es sind DIE Verräter am deutschen Bürgertum schlechthin -, stehenden Fußes ihre Auflösung erklären würden.

GR
5 Tage her

Da war auf der Achse eine Buchbesprechung mit zwei Autoren, mindestens eine Soziologieprofessorin, in dem dem Pöbel vorgeworfen wird, daß er zu blöd ist, die Weisheit in den Aussagen der Gesalbten zu erkennen und gefälligst zu akzeptieren, glücklich zu verarmen. Und jetzt kommt ein Journalist daher und agiert auf dieselbe Art (Rosenheimcops). Ich finde, seichte Unterhaltung ist eine feine Sache, vor allem wenn man Stunden konzentriert gearbeitet hat. Und Leute, die französische Filme mögen, sind oftmals überkandidelt. Am Morgen TE, am Abend Rosenheimcops.

Haba Orwell
5 Tage her

> Doch immer mehr wissen, dass es nur das Produkt von Politik-Aktivisten ist, die ihre Überzeugung in den Äther zwängen. Eineinhalb Menschen schauen sich das an.

Davon einer, der später hier akribisch von jedem Propaganda-Wort berichtet?

Nibelung
5 Tage her

Habe noch keinen Politiker in den letzten 65 Jahren interessierter Beobachtung vor Erschöpfung vom Sessel fallen sehen und da wird sich auch nichts ändern, selbst wenn sie täglich vorgeben sich über die Ausübung des Amtes zu verausgaben, was man als Gerücht betrachten kann und jeder Grundlage entbehrt, wenn man ihre ganzen Heerscharen von Zuträgern sieht, die alles schön aufbereiten, sodaß man allenfalls nur noch falsch ablesen kann, wie weiland schon des öfteren vorgekommen oder man hat sich bei anderen Dingen verlustiert, was ja auch vorgekommen ist. Ansonsten scheint das ein ihnen bekannter Traumjob zu sein, denn sie scheinen eher von… Mehr

Petra G
5 Tage her

Bei mir kommt erst wieder Hoffnung auf, wenn die Menschen Social Media als das erkennen, was es ist. Opium für das Volk!

Wenn die Menschen den Hirnersatz und Tastatur zur Seite legen, wieder miteinander reden und für ihre Rechte auf die Straße gehen um zu zeigen, dass die bezahlten Kasper „im Kampf gegen Rechts“ deutlich in der Minderheit sind!

Bin mal gespannt, wie schlimm es erst werden muss…..

verblichene Rose
5 Tage her
Antworten an  Petra G

Ich habe ja noch ein paar Bücher und meinen Garten. Aber eine Woche Blackout bei einem dahin schwindenden Akku und Sie werden die ersten Suizide sehen. Ersatzweise könnten Sie auch Menschen begegnen, die ihr entladenes Handy vor sich her tragen und auf dem dunklen Display herum fummeln, denn die müssen ja erstmal wieder die zwanglose Unterhaltung erlernen 🙂

Haba Orwell
5 Tage her

> Doch mit sich bringt Merz die fehlende Euphorie nicht in Verbindung.

Immerhin ist er seit über 24 Stunden Kanzler und ich lebe immer noch – bisher kein Weltkrieg. Ist das kein Grund, sich zu freuen?