Was als Verteidigung der Demokratie verkauft wird, entpuppt sich als inszenierte Einschüchterungskampagne einer ungeliebten Oppositionspartei – ohne Rechtsgrundlage, aber mit maximal-moralischer Selbstgefälligkeit. Das AfD-„Gutachten“ ist kein rechtlicher Dammbruch, sondern ein politisches Signal: Wer anders denkt, soll schweigen – oder verschwinden.
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Ein Sturm der Entrüstung tobt, ein aufgeblähtes Drama um das sogenannte AfD-„Gutachten“ und die Einstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“. Doch hinter dem Lärm verbirgt sich wenig Substanz – kein Parteiverbot wird folgen, kein rechtlicher Schlag wird die AfD zu Fall bringen. Stattdessen erleben wir eine Inszenierung, die weniger mit Rechtsstaatlichkeit als mit politischer Taktiererei zu tun hat.
Einschüchterung ist das Werkzeug der Schwachen
Das Ziel dieses Spektakels ist eindeutig: die Einschüchterung derer, die der AfD ihre Stimme oder ihre Unterstützung geben. Es ist eine Kampagne der Angst, angeführt nicht von finsteren Schurken, sondern von Politikern, deren Mittel ebenso plump wie ihre Absichten durchschaubar sind. Dieses Gutachten, um das so viel Geheimniskrämerei betrieben wird, ist ein letzter, verzweifelter Versuch, die wachsende Popularität der AfD zu bremsen und die Macht der etablierten Parteien zu zementieren. Doch der Schuss wird nach hinten losgehen. Sollte das Gutachten je vollständig veröffentlicht werden, wird es sich als hohle Drohgebärde entpuppen, gefolgt von einem Chor aus Ausreden und peinlichem Gestammel.
Bis es so weit ist, wird die AfD weiter verbal attackiert, ihre Mitglieder und Wähler diffamiert und an den Pranger gestellt werden. Diese Taktik erinnert an düstere Zeiten, in denen andere Gruppen – etwa Ungeimpfte – gesellschaftlich ausgegrenzt wurden. Es ist, als sei es legitim, eine ganze Gruppe zu verunglimpfen, solange sie öffentlich als Bedrohung stigmatisiert wird. Doch das eigentliche Ziel ist nicht ein Verbot, das ohnehin rechtlich kaum durchsetzbar wäre. Es geht um etwas Heimtückischeres: die soziale Ächtung von AfD-Anhängern – so lange, bis niemand mehr wagt, öffentlich für die Partei einzustehen.
Verlierer ist die Demokratie
Was hier geschieht, hat mit dem Geist der Demokratie nichts mehr gemein. Die selbst-ernannten Verteidiger der Werte, die mit ihrer „Brandmauer“ gegen die AfD agitieren, haben sich selbst entlarvt. Anstatt sich mit der AfD inhaltlich auseinanderzusetzen und die AfD nicht nur an Worten, sondern Taten zu messen, wird auf Ausgrenzung gesetzt. Die Anhängerschaft wächst zusehends, weil die AfD verspricht, alles besser zu machen. Ob sie tatsächlich hält, was sie verspricht, kann nur herausgefunden werden, wenn die AfD liefern muss. Erst dann kann der Wähler sich ein Urteil bilden.
Die selbst-ernannten Wächter der Demokratie schwingen das neue Gutachten wie eine Monstranz, um ihre moralische Überlegenheit zu demonstrieren, doch ihre Handlungen verraten sie. Sie säen Zwietracht, statt Einheit zu fördern. Das Ergebnis ist eine Gesellschaft, die immer tiefer gespalten wird. Die Gräben werden breiter, die Wut auf ein System, das ausgrenzt und stigmatisiert, wächst. Statt Versöhnung gibt es Verhärtung – statt Dialog nur noch Feindschaft.
Dieser Zirkus um das Gutachten ist ein trauriges Zeugnis politischen Versagens. Er zeigt, wie weit einige bereit sind zu gehen, um ihre Macht zu sichern – selbst wenn es bedeutet, die Grundfesten unserer Gemeinschaft zu untergraben. Die wahre Tragödie ist nicht die AfD, sondern der Verlust eines Miteinanders, das durch derartige Manöver endgültig zerstört wird.
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Den Gegner mit Dreck bewerfen, und wenn es noch so durchschaubar ist, ist das Kalkül! Irgendwas bleibt immer hängen! So kämpfen die Machtbesessenen um jede Wählerstimme.
Exzellent formuliert im Artikel !!! * * * * *
„Die selbst-ernannten Wächter der Demokratie schwingen das neue Gutachten wie eine Monstranz, um ihre moralische Überlegenheit zu demonstrieren, doch ihre Handlungen verraten sie.
Sie säen Zwietracht, statt Einheit zu fördern. Das Ergebnis ist eine Gesellschaft, die immer tiefer gespalten wird.
Die Gräben werden breiter, die Wut auf ein System, das ausgrenzt und stigmatisiert, wächst.
Statt Versöhnung gibt es Verhärtung –
statt Dialog nur noch Feindschaft.“ und Hass.
Das gewohnte Gesellschhaftsklima der SED-Propagandistin Angela Merkel.
Einschüchterung mit Lügen ist das Werkzeug von Diktaturen.So kennt man dies aus der Geschichte aller Diktaturen, ob von links oder rechts.
Was wir wir schon seit 20 Jahren erleben ist Einschüchterung mit linksextremistischer Lügen Apologie.
Sie sind auch schamlos genug das Verbrechen des „Holocaust“ für sich zu instrumentalisieren, mit ihrer linksradikalen xenophoben Apologie, dies heutigen Deutschen anzulasten, die damals noch gar nicht geboren waren, deren Eltern selbst damals noch Kinder waren.
Verlierer ist die Demokratie.
Völkerrechtler kamen zur Erkenntnis, daß es keine Kollektivschuld gibt.
Es gibt nur eine individuelle Schuld.
Letztlich beweist das „Gutachten“ des so genannten Verfassungsschutzes doch nur, dass er selbst extremistisch und verfassungsfeindlich ist bzw. Verfassungsfeinde dort das Sagen haben. Denn wer die Meinungsfreiheit angreift und das tut er, der ist ein Feind der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Also nicht die AfD gehört ausgegrenzt und verboten sondern der so genannte Verfassungsschutz.
Wie lautete der Auftrag an den Verfassungsschutz?
„Stellen fest, dass die AfD gesichert rechtsextrem ist“
Brave Beamte machen das was man von ihnen verlangt
Da ein Verbot nicht einmal durch die Parteifreunde des links-grünen Altparteienkartells beim BVerfG ausgesprochen werden wird, bleibt nur die mediale Dauerdiffamierung der AfD. Sie wird nichts bringen, solange es freie Wahlen gibt. Nun kann man natürlich darüber spekulieren, was sich das Kartell noch einfallen lassen wird, um die einzige Oppositionspartei im Bundestag zu bekämpfen. Eigentlich bleibt ihnen nur eins, die Abschaffung freier und geheimer Wahlen.
Angeblich hat der Spiegel die „Geheimstudie“ bekommen. Jedenfalls gibt es da einen Artikel auf SPON, der aber hinter der Bezahlschranke liegt. Selbstverständlich bin ich nicht bereit, für den Spiegel auch nur einen Cent auf den Tisch zu legen und kenne den genauen Inhalt des Artikels daher nicht. Sinnvoll wäre es eigentlich gewesen, die AfD nach den letzten Landtagswahlen einfach mal an einer Landesregierung zu beteiligen. Dies wäre angesichts der gewaltigen Stimmenzahl für die AfD dort auch demokratisch gewesen. Es hätte aber für alle Wähler der Republik den Vorteil, dass sich die AfD dann endlich mal beweisen könnte / müsste. Aber… Mehr
Es geht ja auch überhaupt nicht um Rechtmäßigkeit oder Zusammenhalt.
Nur das Dreck hängen bleibt und man der AfD die rechtmäßige, finanzielle Parteienunterstützung verwehren kann.
Ein abgekartetes Spiel von einer verachtenswerten Vorgänger- und jetzigen Regierung.
Einfach nur noch widerlich, diese Berufspolitiker des Altparteienkartells in diesem Land hier.
Es gab schon vor Corona kein Miteinander mehr.
Wer die Augen davor verschließt, insbesondere, was sich dann anschließend während der überaus autokratischen Corona-Polit-Krise offenbart hat, muss anerkennen, dass das Miteinander schon vorher völlig zerstört worden war. Die Schuldige war merkel und ihre Henker hatten ein leichtes Spiel. Bis heute.
Tja, „nur“ eine Schuldige und ein „paar“ Henker. Bis heute.
Mich tangieren deshalb tatsächlich nur die „Zuschauer“ und deren Verständnis für ein „Miteinander“.
Und der Jubel reißt immer noch nicht ab. Mit anderen Worten: Die warten noch nichtmal darauf behaupten zu können, von nichts gewußt zu haben.
Also gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen 🤫
Artikel im Spiegel:
„Das steht im AfD- Gutachten“
Die geheimen VS- Papiere werden derzeit also von der „PR- Abteilung des VS“ ausgewertet.
Wie kann es sein, daß über diesen Skandal (Weitergabe von VS- Geheimdikumenten an die Presse) in keinem Leitmedium berichtet wird?
Finstere Zeiten, die es in D schon mal gab, stehen bevor.