Wie das Hamburger Wochenblatt "Die ZEIT" gegen die Meinungsfreiheit anschreibt.
Lange dachten Parteien und Medien, auf YouTube und Instagram tobe sich eine entpolitisierte, wohlstandsverwöhnte Jugend mit Schminktipps und Musikvideos aus. Keine Gefahr für die gefühlten Meinungsmonopole. Und nun plötzlich der Schock namens Rezo.
Die CDU/CSU muss sich entscheiden, welche Wähler sie zurückgewinnen will: die zu den Grünen oder die zur AfD abgewanderten. Die SPD wiederum kann nicht gleichzeitig grüner sein wollen als die Grünen und linker als die Linke.
Die EU-Wahl sollte für die Freidemokraten ein Signal des Aufbruchs sein. Mit dem deutlich verfehlten Wahlziel halten sie sich bestenfalls über der Wasserlinie – doch nur solange die Union von Angela Merkel domestiziert wird.
Der Regierung unter Angela Merkel ist das echte Meisterstück gelungen, den abstrakten Klimawandel über die Zuwanderungsdebatte zu stülpen wie eine Tarnkappe.
Auf den ersten Blick verweisen die Ergebnisse der Wahlen zum EU-Parlament auf nationale Unterschiede und Besonderheiten. Bei genauerem Hinsehen zeigen sich jedoch in allen Ländern zunehmend die Konturen eines politischen Umbruchs mit neuen Lagerbildungen.
Spanien war Jahrzehnte lang Nettoempfänger. Erst seit kurzem zahlt das Land mehr ein, als es bekommt. „Damit werden aber auch hier bald mehr Euro-Kritiker auf der Bildfläche erscheinen“, meint ein Analytiker.
Aus dem Konrad-Adenauer-Haus eine nächtliche Wahlanalyse, die in ihrer Naivität und demonstrativen Erschütterung im neuen Wesenskern der Christdemokratie an Orientierungslosigkeit kaum noch übertroffen werden kann. Dann später am Tag noch Meldungen über Lösungsvorschläge, wonach AKK Meinungsäußerungen vor Wahlen regulieren wolle.
Österreich wartet auf die nächsten Schritte des Bundespräsidenten, der eine neue Bundesregierung ernennen muss.
Die Grünen bestimmen schon lange die gesellschaftlichen Diskussionen in Deutschland. Je mehr sich die anderen Parteien an sie angebiedert haben, desto stärker sind sie geworden: Die Bürger wählen jetzt das Original, nicht mehr die Kopien.
Die deutsche Diplomatie pocht in Prag und in Bratislava seit ungefähr 2015, 2016 darauf, von Warschau und Budapest Abstand zu halten. Nun die Quittung.
Biedert sich die CDU weiter bei den Grünen an und verwirklicht als Regierungspartei deren Projekte, wird sie weiter Wähler an Grüne und AfD verlieren, aber keinen einzigen Wähler aus dem linken Lager gewinnen.
Die Siegerin des Abends der EU-Wahl heißt in Deutschland: Greta Thunberg.
Der Lega-Chef kostete den Erfolg zwar aus, aber sein Ton war moderat, man müsse festhalten, die Lega sei im Norden wie im Süden stärkste Kraft. In Italien ändere sich nichts, dafür müsse die EU-Politik modifiziert werden.
Der ARD-Chefredakteur brachte es fertig, den EU-kritischen Ausgang der Wahlen in Frankreich, Italien und etlichen anderen Ländern der EU als Ausnahme und das deutsche Wahlergebnis als Regel darzustellen.
Glaubt man deutschen Politikern, dann hat in Europa „Europa” gewonnen oder das, was sie für Demokratie halten. Schaut man sich die Zahlen, Wahlverhalten und die praktizierte Politik an, ist Deutschland in EU und Europa isoliert.
Trump stellt Lösung im Handelskonflikt mit China auch für Huawei in Aussicht, Ifo-Geschäftsklima schwächelt, Theresa May kündigt Rücktritt für 7. Juni an, Deutsche Bank, Wirecard, Workhorse und General Motors.
Völlig zu Recht dankte auch Anne Will den grünen Wählerinnen und Wählern mit ihrer Sondersendung, denn die 20 Prozent für die Grünen waren auch ein bisschen ihr Triumph.
Marine Le Pen ist entschiedene Europa-Gegnerin - und hat Monsieur Muster-Europäer Emmanuel Macron klar abgehängt. Die Franzosen allerdings unterschieden zwischen der EU-Wahl und den nationalen Wahlen, so Kai Horstmeier.
Erste Zwischenergebnisse und Prognosen zeigen erstaunliche Ergebnisse für Berlin, Wien und Bremen. Das EU-Parlament ist ohnehin nebensächlich - auf die Innenpolitik kommt es an.






















