Make America Great Again

Trump wurde von jenem weißen Amerika gewählt, das „God's Own Country“ zurück haben will. Doch Trump will sie alle: „Ich schwöre – ich werde der Präsident aller Amerikaner sein. Gleich welcher Hautfarbe, Religion oder sozialem Status.“

© Yuya Shino/Getty Images

Das war es also. Als Donald Trump der Sieg nicht mehr zu nehmen war und Hillary Clinton ihm gegenüber ihre Niederlage eingeräumt hatte, trat nicht mehr der irrlichternde Wahlkämpfer vor sein Volk, sondern der sichtlich gerührte,  neue Präsident der Vereinigten Staaten. Dazu lief Aaron Coplands „Fanfare for the Common Man“ – die vielleicht amerikanischste aller amerikanischen Hymnen aus dem Kriegsjahr 1942. Für Trump ist sie Programm. Er wurde von jenem weißen Amerika gewählt, das „God’s Own Country“ für sich zurück haben will. Doch Trump will sie alle, die einen US-Pass haben: „Ich schwöre – ich werde der Präsident aller Amerikaner sein. Gleich welcher Hautfarbe, Religion oder sozialem Status.“ Versöhnen statt spalten – allem Wahlkampfgepolter zum Trotz.

Der Donald Trump des frühen Nachwahlmorgens war nicht mehr der Gottseibeiuns, als den ihn deutsche Medien und Politik ständig an die Wand gemalt hatten. Den Anti-Trump-Eiferern nicht nur in Deutschland mag die Einsicht schwerfallen – aber Wahlkampf und Regierungsverantwortung sind in den USA zwei unterschiedliche Paar Stiefel. Bevor Trump auch nur einen Satz an sein Team sagte, bedankte er sich ehrfurchtsvoll bei seiner unterlegenen Konkurrentin Clinton. „Wir schulden ihr Dankbarkeit für ihren großen Dienst an unserem Land“,  befand der Sieger. Kein Wort mehr vom „die Lügnerin in den Knast“, wie er mit seinen Anhängern gern skandiert hatte. „The Winner Takes It All“ – aber er tritt nicht nach. Das ist das amerikanische Prinzip.

Make America Great Again

Was haben wir von dem 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu erwarten? Ist er der rechtsextremistische Weltuntergang, als der er uns ständig vor allem öffentlich-rechtlich präsentiert wurde? Ist er der „Hassprediger“, als welcher er von einem zur Diplomatie unfähigen deutschen Außenminister und seinem Hassprediger Stegner diskreditiert wird? Sicherlich nicht. Im Wahlkampf war Trump ein Showman – wer in den USA gewählt werden will, muss das sein. Sein Vorgänger wusste es und verknüpfte es mit seiner charismatischen Persönlichkeit. Trump wusste es auch – er gab das Rumpelstilzchen der abgehängten amerikanischen Mittelschicht.

Machen wir uns nichts vor: Der Egomane ist knallhart, wenn es um seine Interessen geht. Das hat er als Geschäftsmann und im Wahlkampf immer wieder unter Beweis gestellt. Und ab sofort sind Amerikas Interessen Trumps Interessen. Dass Trump in diesem Zusammenhang von „Movement“ – (politischer) Bewegung – sprach, mag manchen Deutschen mit Blick auf die nationalsozialistische Diktatur in Angst und Schrecken versetzen. Jedoch: Die USA sind nicht das ideell zerstörte Deutschland der Dreißigerjahre.

„Make America Great Again“ war mehr als Wahlkampfgeklingel. Trump meint das ernst. Auch hier waren die wenigen Sätze seiner ersten Nachwahlrede unmissverständlich. Nach Außen wie nach Innen. Aus seiner Sicht hat sein Vorgänger, den er anders als Clinton in seiner ersten Rede mit keinem Wort gewürdigt hat, die USA schwach gemacht hat. Aus Trumps Sicht ist Obama ein historischer Fehler, dessen Irrwege es zu heilen gilt. Das wird gerade den vom sanften Sozialismus infizierten Schwärmern in der deutschen Politik noch harte Erkenntnisprozesse abverlangen.

Trumps New Deal

In den Mittelpunkt seiner ersten Regierungszeit  – seine erneute Kandidatur hat er bereits angekündigt – wird Trump die Wirtschaftspolitik stellen. Hier wird er sich anstrengen müssen, um die Erwartungen seiner Wähler zu erfüllen. Wenn er verspricht, dass er das Wirtschaftswachstum der USA verdoppeln will, wird er an einem Äquivalent zur Politik des „New Deal“ nicht vorbeikommen. Mit dem New Deal hatte Franklin Delano Roosevelt in den Dreißigerjahren des vergangenen Jahrhunderts sein Land aus der Weltwirtschaftskrise geholt. Damals ging es um „Recovery“ und „Reform“. Bei Trump steht Recovery im Vordergrund.

Roosevelt hatte dazu 1932 einen „brain trust“ vorgestellt. Ein Gremium aus Wirtschafts- und Rechtsexperten, das den Präsidenten bei seinem Handeln beraten sollte. Trump kündigte am Wahlabend an, ein eben solches zu schaffen. Jeder, der etwas zum Erfolg seiner Politik beitragen könne, solle die Chance bekommen, dieses zu tun. Das klang nicht mehr nach einem beratungsresistenten Egomanen, sondern nach jemandem, der sich alles und jeden zunutze machen will, wenn dieses dem Ziel des Präsidenten dient. Trump wird ein solches Gremium brauchen, um mit seinem New Deal erfolgreich zu sein. Und er wird tatsächlich sein Ego zurück nehmen müssen, wenn er mit wirklichen Experten ein neues, altes Amerika schaffen will. Dabei gilt: Einer hat den Hut auf. Das ist Trump. Dennoch bedankte er sich selbst bei jenen republikanischen Politikern, die im Vorwahlkampf gegen ihn angetreten waren: „Es sind großartige Männer!“ Auch hier scheint die Zusage zu gelten: Wer mit Trump kooperieren will, der ist willkommen. Wer nicht, hat seine Figuren aus dem Spiel genommen und ist raus.

Roosevelt hatte angesetzt, die Allmacht der Banken und Großkonzerne zu brechen. Ein Ziel, das der Einzelkämpfer Trump ebenso verfolgen wird. Die Wallstreet darf zittern. Die Vereinigten Staaten, die auf dem besten Wege waren, sich zu einer Finanzoligarchie zu entwickeln, sollen wieder auf die Beine des Einzelnen gestellt werden. „Jeder Amerikaner wird die Chance haben, seinen Traum zu leben. Die vergessenen Frauen und Männer werden nicht länger vergessen sein. Wir werden unsere Nation wieder aufbauen, den amerikanischen Traum wieder leben“, verkündete der neue Präsident.

Das klingt vollmundig – und viele Zweifler werden sich nach dem „Wie“ fragen. Doch auch darauf hatte Trump bereits zumindest eine Antwort parat. Eine Antwort, die zu dem Baumogul besser passt als alles andere. Trump will ein nie dagewesenes Infrastrukturprogramm auflegen. Am Ende dieses Programms, welches letztlich maßgeblich aus öffentlichen Mitteln finanziert werden muss, sollen Amerikas öffentliche Aufgaben besser dastehen als in jedem anderen Land auf der Welt. „Es ist ein Projekt der Nationalen Erneuerung“, kündigte er an – und gab damit seinem New Deal gleichzeitig einen Namen, der deutlich programmatischer ist als seinerzeit Roosevelts New Deal. Für Trump geht es um eine Art nationaler Wiedergeburt, bei der er alle mitnehmen möchte.

Das Project of National Recovery wird den amerikanischen Haushalt Milliarden kosten. Die bestehenden Verschuldungsgrenzen, mit denen die Parlamente Obama ständig an die Wand fahren ließen, spielen für Trump keine Rolle. Mit seiner komfortablen Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus kann dieser Präsident dem tatsächlich gelassen entgegen sehen. Soll heißen: Trump wird so lange frische Dollar drucken, bis Amerika so aufgebaut ist, wie er sich das vorstellt. Deutsche Sozialdemokraten müssten eigentlich vor Begeisterung in die Hände klatschen – setzt Trump sein Versprechen um, kann in den USA das größte Investitionsprogramm aus öffentlichen Mitteln gestartet werden, das die Welt jemals gesehen hat. Und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble findet sich mehr denn je mit seiner Politik der schwarzen Null auf verlorenem Posten.

America first – Die Weltsupermacht

Wer von einer isolationistischen Außenpolitik der Administration Trump geträumt hat, wird sich umschauen dürfen. Außenpolitisch wird Trump aller Voraussicht nach seine derzeitigen Fans schwer enttäuschen und seinen Kritikern Panikattacken bescheren. Trumps Programm liegt bereits auf dem Tisch: „Wir werden mit allen Nationen zurechtkommen – die mit uns zurechtkommen wollen.“ Und: „Wir werden mit allen fair umgehen. Wir suchen Partnerschaft und keinen Konflikt. Aber: Amerikanische Interessen stehen immer an erster Stelle.“

Man könnte diesen Satz auch anders formulieren: Wer nicht für Amerika ist, der ist gegen Amerika. Und wird es zu spüren bekommen. Die Zeiten der Appeasement-Politik eines Barack Obama sind vorbei. Wenn die USA künftig irgendwo eigene Interessen bedroht sehen, wird Trump unmissverständlich reagieren. Der dann doch fulminante Wahlsieg hat ihm den abschließenden Beweis gebracht: Er ist DER Gewinner. Neben ihm wird es niemanden geben – wer mit ihm zurechtkommen möchte, der kann bestenfalls Zweiter sein. Das ist eine Pille, an der manch einer, der von einem schwachen Präsidenten träumte, noch schwer zu schlucken haben wird.

„Make America Great Again“ ist auch hier Programm. Trump ist der Highlander – es kann nur einen geben. Und das sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Der Wahlsieger hat es nicht gesagt – aber die Worte waren dennoch eindeutig: Die USA haben den Anspruch, einzige Weltsupermacht zu bleiben. Ohne Wenn und Aber. Wer das akzeptiert und mit Trumps Amerika kooperiert, wird fair behandelt. Wer nicht – der hat sich die Folgen selbst zuzuschreiben.

Vor allem Europa, Russland und China werden es zu spüren bekommen.

China darf sich entscheiden: Will das Land der Mitte in einer amerikanischen Welt die Nummer Zwei sein? Dann muss es eng mit den USA zusammenarbeiten und seinen Expansionismus zügeln. Trump wird um China werben – aber zu amerikanischen Bedingungen, ohne sich in die inneren Angelegenheiten der Postkommunisten einzumischen. Gut vorstellbar, dass Trumps erste Reise nach Peking führt.

Auch Europa darf sich entscheiden. Wenn es die US-Führungsrolle vorbehaltlos akzeptiert, kann es im Schlepptau des angestrebten US-Wirtschaftsbooms zu neuem Leben erwachen. Wenn nicht, fällt es wirtschaftlich in die Bedeutungslosigkeit und darf mit den Verlierern spielen.

Am größten wird die Enttäuschung für Russland werden. Putin träumte von einem Präsidenten, der sein würde wie er selbst und mit dem er locker über die Neuaufteilung der Welt würde verhandeln können. Er wird sich verschätzt haben. 2014 schrieb ich, die USA bräuchten, um die internationalen Ambitionen des Russen im Zaum zu halten, einen Mann aus der Bronx, der Putin im Zocken und Durchsetzen ebenbürtig sei. Nun hat Putin einen Selfmademan, der nicht nur Putins Spiel spielen wird, sondern seinem Gegenüber in Sachen Wirtschaftsverständnis haushoch überlegen ist. Auch hier gilt: Kooperation zu amerikanischen Bedingungen – oder Gegnerschaft. Sehr gut vorstellbar, dass Putin sich schon in wenigen Monaten wünschen wird, Clinton hätte die Wahl gewonnen. Denn Trump wird in der rechten Hand eine Friedenstaube und in der Linken den Beidhänder zum Schlag bereit halten. Auf Putin kommen harte Zeiten zu – Ronald Reagan hat Trump gezeigt, wie man mit Russland umgeht.

Womit wir wieder bei den Europäern – und vorrangig bei den Deutschen – sind. Diplomatische Alleingänge wie das Minsker Abkommen wird es mit Trump nicht geben. Washington bestimmt, wo es langgeht. Trump wird dabei, wenn nötig, wie auch Putin die Kriegsdrohung nicht zurückhalten. Dort, wo amerikanische Interessen gefährdet sind, wird Trump sie durchsetzen. Und diese Interessen definiert Amerika – niemand sonst.

Auf die deutsche Taubenfraktion kommen harte Zeiten zu – Kuschelpädagogik war Obama. Trump ist Realpolitik. Die wird auch den deutschen Steuerzahlern manchen Euro für Rüstung und Wirtschaftsförderung kosten. Es sei denn, Deutschland zieht es vor, aus NATO, Welthandel und US-Partnerschaft auszusteigen. Die Alternative steht: Wer Trumps Führungsrolle akzeptiert, gehört dazu. Wer mit Gegnern der USA flirtet, ist raus.  Mit allen Konsequenzen.

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