Die Eskalation und (k)ein Brandbrief – AKK, Merkel und Seehofer in Konfrontation

Wenn sich die Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz AKK) genötigt sieht, an die Unionsmitglieder einen Brandbrief zu versenden, ist Feuer am Hut.

© JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

Die vergangene Woche hat die Unionsschwestern bis kurz vor die Trennung getrieben. Recht wahrscheinlich, dass am Montag der CSU-Vorstand seinem Parteivorsitzenden und Bundesminister des Inneren grünes Licht gibt, den unüberbrückbaren Gegensatz im Umgang mit illegaler Einwanderung ohne Rückendeckung durch die Frau Bundeskanzler anzugehen – womit aller Voraussicht nach nicht nur das Ausscheiden der CSU aus der Koalition, sondern auch der Bruch zwischen den Schwesterparteien unvermeidlich werden kann.

In dieser Situation nun sah sich die Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz AKK) genötigt, an die Unionsmitglieder einen Brandbrief zu versenden, welcher jedoch – wie sie selbst unterstrich – einer solcher nicht sei. Folgt man AKK, so habe sie lediglich ihre Mitglieder über den aktuellen Sachstand informiert. Diese „Information“ jedoch hält nicht nur Geschichtsklitterei parat – sie ist auch ein weiterer Frontalangriff gegen Horst Seehofer und dessen CSU.

Die Farce der Integrationspolitik

Wie vergiftet das Klima zwischen den beiden Vorsitzenden der Unionsparteien mittlerweile ist, wurde bereits vergangene Woche nicht nur beim öffentlichen Schaukampf deutlich. Vielmehr sind es auch und insbesondere Gesten, die den tatsächlichen Riss offenbaren.

So hatte Angela Merkel am Dienstag zum zehnten Mal zu einem sogenannten Integrationsgipfel geladen – eine Veranstaltung, die seit eh den Charakter vermittelt, eher der Desintegration zu dienen. Was aktuell seinen Niederschlag darin fand, dass die Kurdische Gemeinde Deutschland sich einem gemeinsamen Abschlusskommuniqué verweigerte.

Deren Generalsekretär Cahit Bashar begründete die Weigerung damit, dassvor allem die kritische Stellungnahme der Migrantenorganisationen zu Tendenzen innerhalb der Migranten selbst“ fehle. Rassismus und Antisemitismus werde in der Erklärung hauptsächlich der deutschen Mehrheitsbevölkerung zugeschrieben. Zum Gespräch und Dialog gehöre jedoch auch, dass „sich alle Beteiligten bewegen. Ohne einen Willen zur Integration können auch keine Werte vermittelt werden“, so Deutschlands Kurden.

Merkel düpiert Seehofer

An diesem Dienstag nun war es Merkel selbst, die gezielt ihren Teil dazu beigetragen hatte, dass die sogenannten Migrantenverbände jener 2016 von Aydan Özoguz (SPD) als Integrationsbeauftragte des Bundes vorgegebenen Linie, Deutschland vom Land der Deutschen zum Land der Einwanderer zu machen, treu blieben. Bereits im Vorfeld hatte sich eine gewisse Ferda Ataman in einer Publikation der Annetta-Kahane-Spitzelstiftung namens „Amadeu Antonio“ in unerträglicher Weise gegen den CSU-Bundesinnenminister ausgetobt. Ataman wurde dort als „Mitgründerin“ einer Organisation namens „Neue deutsche Medienmacher“ ausgewiesen, welche sich explizit der Propaganda für eine „deutsche Einwanderungsgesellschaft“ verschrieben hat.

Diese Ataman rückte in ihrem Leitartikel den Heimatbegriff gezielt in den Dunstkreis der NSDAP. Heimat und Identität würden „in einem flüchtlingsfeindlichen oder antimuslimischen Frame“ diskutiert. Die Aussage,  immer mehr Deutsche fühlten sich fremd im eigenen Land (was mittlerweile nicht nur Deutschen so geht, sondern auch Einwohnern, die als Nicht-Deutsche seit langem in diesem Land leben), sei ein „Neonazi-Spruch“.  Weshalb die Dame zu dem Ergebnis kommt: „In diesem Kontext kann Heimat nur bedeuten, dass es um Blut und Boden geht.“

Nun kann Ataman in unserer Gesellschaft fast jeden Unsinn schreiben – nur stellt sich die Frage, warum jemand, der eine rassistische, anti-deutsche Position vertritt und für keine der staatlich möglicherweise einzubindenden Migrantengruppen steht, von Frau Bundeskanzler gezielt zu diesem sogenannten Integrationsgipfel geladen werden muss.

Seehofer hatte verstanden

Der zum Neonazi erklärte Seehofer konnte Merkels Signal sehr wohl deuten und sagte daraufhin seine Teilnahme am „Gipfel“ ab. Womit der Gipfel einerseits überflüssig wurde, da er vom Innenministerium betreut wird – anderseits nun Merkel ihn  final zur Chefsache gemacht hat.

Als würde die Teilnahme Atamans am Gipfel noch nicht reichen , trieb Merkel den Affront gegen Seehofer auf die Spitze, indem sie sich bei der anschließenden Pressekonferenz einzig von dieser Kahane-Schreiberin begleiten ließ. Es war unverkennbar: Merkel hatte sich mit diesem sichtbaren Zeichen die Nazi-Diffamierung Seehofers und seiner CSU zu Eigen gemacht. Die Bayern wussten spätestens jetzt, was sie von Merkels „Integrationspolitik“ zu halten hatten: Vorbehaltloses Einknicken gegenüber integrationsunwilligen Migranten und Diffamierung aller Gegner ihrer Einwanderungspolitik als Neonazis.

Die Eskalation am vergangenen Donnerstag kam insofern nicht von ungefähr. Sie wurde nicht durch die CSU, sondern von Merkel höchstpersönlich angesteuert. Denn diese einseitige Bundeskanzler-Solidarisierung gegen die CSU und ihren Bundesminister konnten weder Seehofer noch seine CSU stillschweigend hinnehmen. Was sie auch nicht taten.

AKKs Brandbrief

Als nun die Situation zunehmend mehr auf den finalen Bruch zusteuerte, trat AKK mit ihren „Informationsbrief“ auf den Plan, bekundete darin eine „ernste Lage“.

Im Sinne des pluralis majestatis erklärt AKK – also Merkel -, „wir als CDU“ hätten die Sorge, dass „ungeordnete Zurückweisungen an unseren Grenzen, als Land im Herzen Europas, nicht der richtige Weg sind. Sie könnten zu einem negativen Dominoeffekt und letztlich der Infragestellung des Europäischen Einigungswerks führen, für das wir als CDU immer gestanden haben.“

Das heißt auf gut Deutsch: Da die Bundesrepublik inmitten der EU gelegen ist, darf ein jeder, der sich mit welchem Status auch immer in dieser aufhält, ungehindert und unkontrolliert einreisen. Denn nichts anderes als eine geordnete, an europäischen Regeln orientierte Zurückweisung ist das, was Seehofer nun durchsetzen möchte. „Ungeordnet“ hingegen ist nur, was Merkel der Republik übergeholfen hat. AKK – also Merkel – aber versucht den Eindruck zu erwecken, der CSU-Minister wolle einen derzeit vorgeblich geregelten Zustand nun in einen ungeregelten überführen. Mehr an Tatsachenverdrehung ist angesichts des von Merkel herbeigeführten Zusammenbruchs jeglicher Regeln bei der Masseneinwanderung kaum vorstellbar.

Die 14 Tage sind nur Taktik

Dann allerdings wird es im AKK/Merkel-Brief doch verblüffend ehrlich. Denn während über die Medien ständig der Eindruck erweckt werden soll, Merkel habe sich gegenüber der CSU nur eine Stillhaltefrist von 14 Tagen erbeten, um bis dahin im EU-Rat eine gemeinsame, europäische Lösung zu beschließen, liest es sich im Brandbrief nun gänzlich anders. Dort schreibt AKK – also Merkel – : „Zur Umsetzung dieses Vorschlags hat die Parteivorsitzende das Präsidium und die CDU Abgeordneten im Deutschen Bundestag um ein Mandat zur Verhandlung dieser bilateralen Vereinbarungen im Umfeld des EU Rates am 28. und 29. Juni 2018 gebeten. Zur Stärkung der deutschen Verhandlungsposition soll bis dahin auf einseitige, nationale Maßnahmen der Zurückweisung verzichtet werden. “

Das aber bedeutet keinesfalls, dass am 29. Juni die strittigen Fragen geregelt sein sollen, geschweige denn geregelt sein werden  – hier steht lediglich, dass dann einzig und allein erst Verhandlungen bilateraler Vereinbarungen beginnen werden. Und die können, wenn die CSU nun einknicken sollte, bis zum Sankt-Nimmerleinstag geführt werden, während Seehofer seinen Aktionsplan im Reißwolf entsorgen darf. Wie angesichts des Verzichts auf sinnvolle und rechtmäßige Maßnahmen der Verhinderung illegaler Einwanderung die deutsche Verhandlungsposition gestärkt werden soll, während sich alle anderen EU-Länder zurücklehnen und weiter die bei ihnen unerwünschten Personen in die Bundesrepublik reisen lassen, erschließt sich vermutlich nicht einmal Merkel selbst. Doch es geht schon längst nur noch darum, Schuldzuweisungen zu treffen.

Die Schuldfrage soll Seehofer treffen

Um diese Schuldfrage eindeutig zu klären, attackiert AKK – also Merkel – nun noch den Innenminister  als Verantwortlichen: „Horst Seehofer besteht im Gegensatz dazu weiter auf einer vorzeitigen nationalen, einseitigen Maßnahme ohne Abstimmung mit unseren Nachbarländern und ohne auf den Ausgang der Verhandlungen in den nächsten zwei Wochen zu warten.“

Hier nun wiederholt AKK – also Merkel – die bereits von ihr selbst als solche entlarvte Legende, es könnten tatsächlich innerhalb von 14 Tagen welche EU-Verhandlungen auch immer zum Abschluss gebracht werden. Dem Parteifreund aus Bayern hingegen wirft sie „vorzeitige nationale, einseitige Maßnahmen“ vor.

„Vorzeitig“??? Hätte Merkel sich an ihren Amtseid erinnert, wären diese Maßnahmen bereits im Herbst 2015 ergriffen worden. Wenn man dazu noch weiß, dass Merkel sich längst der Überwindung eines deutschen Nationalstaats zu Gunsten eines supranationalen, europäischen Zentralstaats  verschrieben hat, dann wird aus dem Vorwurf der „nationalen, einseitigen Maßnahme“ schnell eine Übereinstimmung mit jener Blut-und-Boden-Diffamierung der Ferda Ataman.

Merkels Blut und Boden-Trigger

Weil es längst schon nur noch um Legendenbildung geht, strapaziert AKK – also Merkel – nun sogar Konrad Adenauer und Helmut Kohl als Vertreter einer „Partei der Sicherheit und des Europäischen Zusammenhalts“. Das ist in der Sache ohne Zweifel zutreffend – doch weder Adenauer noch Kohl wären jemals auf die Idee gekommen, ihren Amtseid zu verraten und Schaden für das deutsche Volk  zu organisieren.

Auch Merkel hat ihn geschworen, diesen Eid. Nun bereits zum vierten Mal. Doch interessiert hat sie dieses offenbar nicht. Denn an nichts von dem, was sie mit dem in Artikel 56 des Grundgesetzes festgeschriebenen Selbstverpflichtungen zugesagt hat, hat sie sich gehalten.  Weshalb der Amtseid hier noch einmal in Erinnerung gerufen werden soll. Er lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Vermutlich aber ist dieser Eid für Merkel ohnehin nur Makulatur. Denn wie schrieb ihre neue Freundin Ataman? „Volk“ sei verpönt und stehe nicht wie „Heimat für ein schönes wohliges Gefühl.“ Volk ist „Blut und Boden-Trigger“.

Kurz: Volk ist Nazi und das Grundgesetz ist überholt. Weshalb dieses Volk eben abzuschaffen ist, wie Merkel bereits signalisierte, als sie im Herbst 2016 an der Seite der türkisch-stämmigen Bundesministerin Özoguz  das Umschreiben des Grundgesetzes zum Rechtsrahmen eines „Einwanderungslandes“  begrüßte und nun durch die Solidarisierung mit Ataman erneut unter Beweis stellte.

Die Verantwortung liegt einzig bei Merkel

Falls in der kommenden Woche die CSU nicht einknicken und Merkel ihren Minister entlassen sollte, dann sei nicht vergessen, wer in der entscheidenden Woche den Konflikt tatsächlich eskaliert hat. Denn Staatsmedien und CDU-Spitze arbeiten bereits mit großem Eifer daran, im Ingolstädter den einzig Verantwortlichen für alle denkbaren, „negativen“  Konsequenzen erblicken zu lassen.

Wer damals widerrechtlich Deutschlands Grenzen geöffnet hat und in Abstimmung mit der EU im Auftrag der UN an der Massenumsiedlung von Afrikanern nach Europa arbeitet und wer nun noch durch seine einseitige Solidarisierung mit einer Dame, die die CSU faktisch des Rechtsextremismus zieh, die strittige Situation nicht nur verursacht, sondern den Konflikt gezielt auf die Spitze getrieben hat – dass soll möglichst schnell vergessen sein.

Dabei kann doch auch unter den von AKK – also Merkel – angeschriebenen Mitgliedern der CDU kein Zweifel daran herrschen: Sollte die Fraktionsgemeinschaft zerbrechen und die Schwesterparteien künftig getrennte Wege gehen, dann liegt die Verantwortung dafür einzig und allein bei Merkel. Sie war es, die die CDU Adenauers und Kohls beständig zu einer linksalternativen Partei gewandelt hat. Die CSU hingegen ist den ursprünglich einmal gemeinsamen Unionswerten treu geblieben.

Der aktuelle Konflikt ist Folge von bald zwanzig Jahren beharrlicher und geschickt verfolgter Merkelisierung der CDU. Nichts anderes.

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Kommentare ( 104 )

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Wenn man so lange braucht, um die Einhaltung von Gesetzen zu fordern bzw. deren Missachtung weiter zu verlangen, stimmt doch etwas in den Köpfen nicht.
Genau DA geht es lang.
Das hat mit Realpolitik oder mit Verantwortung oder erst recht mit Wählerauftrag nichts zu tun.
Nicht einmal der Geist ist willig, aber das Fleisch stets schwach.
– mlskbh –

Wunderbar filletiert Tomas Spahn. So war es und ist es. Dem ist nicht hinzuzufőgen.

AKK wird den gleichen Weg gehen wie AKW: Weg damit.
Merkels Masche funktioniert nur mit Merkel, wer danach kommt muss anders sein und nicht ein seichter Abklatsch eines seichten Abklatsches einer Politikerin.

Das traurige ist: Seehofer ist -wieder mal- vor Merkel eingeknickt. Merkels Verzögerungstaktik geht somit auf, die CSU verliert ihre Bayernwahl im Oktober und die „Herrschaft des Unrechts“ in DE geht weiter. -And the lame duck of the week goes to: Horst Seehofer!

Man kann es auch so sehen: Frau Merkel ist eine überzeugte deutsche Patriotin, die frühzeitig erkannt hat, dass Deutschland an dem antideutschen Virus leidet. Eine Behandlung im laufenden Diskurs war längst nicht mehr möglich. Ihr war klar, dass nur durch eindeutiges Scheitern aller mit der One-World verknüpften Begriffe und ihrer damit nachhaltigen Disqualifizierung für zukünftige politische Debatten eine Heilung im Ganzen möglich ist. Dieser Heilung vorausgehen muss ein entsprechender Crash, der diesem Topos unzweifelhaft zugeschrieben werden wird. Sie ist sogar bereit, für die Gesundung des öffentlichen Bewusstseins ihre Person als Alleinschuldige in die Geschichtsbücher eingehen zu lassen. Eine nicht zu… Mehr
Herr Spahn, mit ihrer Überschrift „Eine Lüge und Provokation nach der anderen“ haben Sie des Pudels Kern beschrieben. Angela Merkel geht es überhaupt nicht mehr um das „Europäische Einigungswerk“ und eine Gesamteuropäische Lösung. Die Krise wurde von Merkel dadurch ausgelöst und perpetuiert, dass sie mit ihrem Alleingang die Europäischen Länder, die um das „Herz Europas“ -also den Grund für die andauernde Krise – vor den Kopf gestoßen hat. Diese Länder sagen zu Recht – mehr oder weniger öffentlich – dass das eine Deutsche Krise ist. Was bringt die beiden CDU Frauen auf die Idee, dass sie im europäischen Verbund jemals… Mehr

In der gerade laufenden Sendung „Kontrovers“ des DLF ist Bascha Mika als Wortführerinf pro Merkel-Regime und ihre Migration. Hier wird von ihr diesen Beweis geliefert: Wir drehen uns Gesetze und das GG s, wie wir es grad brauchen. Alle, die das kritisieren, sind mindestens rechtspopulistisch oder gar nazi. Ein Statement, das ungefähr der „Herrschaft des Unrechts“ gleichkommt.

Die Merkel ist brandgefährlich. Jetzt umgibt sich schon ohne Scheu und Ungeniert mit der propagandistischen Terrorgruppe Kahane-Amadeu Antonio Stiftung. Die bei auch bei der ideologischer Auslegung ihrer Ämter von Maas und Schwesig behilflich war.
War die Merkel nicht auch FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, wie böse Zungen behaupten. Dann hat sie nicht verlernt. Bloß, wie viel DDR steckt in Merkel?

Ich sag es frank und frei:

M e r k e l -kapier es endlich, wir wollen dich und deine Grünen nicht mehr!

Weshalb die Dame zu dem Ergebnis kommt: „In diesem Kontext kann Heimat nur bedeuten, dass es um Blut und Boden geht.“ Machen wir uns nichts vor, es geht um Homogenität, die Aussicht mit den Mitmenschen, mit Mit-Bürgern, mit denen man lebt in der Regel auf Grund eines akzeptierten Wertekanons ohne Gefühle der Bedrohung und Segregation durchs Leben gehen zu können. Der Nachbarin das Kind nach dem Kitabesuch anvertrauen, dem Kopftuch (Boden) und der Kommunikation, wir gehören NICHT zu Euch, eben nicht auf dem geliebten, „heimatlichen“ Waldspaziergang zu begegnen; nicht abends nicht einschlafen zu können, weil die Hälfte der Bewohner das… Mehr