Das Impulspapier zur Desintegration – Özoguz lässt die Maske fallen

Ein sogenanntes „Impulspapier“, inspiriert vom Bundesbeauftragten für Integration weist den Weg: Das Deutschland, wie wir es kennen, soll abgeschafft werden.

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Worum geht es den Zuwanderern nach Deutschland? Integration in eine deutsche Gesellschaft – oder Überwindung all dessen, was „deutsch“ ist? Ein sogenanntes „Impulspapier“, inspiriert vom Bundesbeauftragten für Integration weist den Weg: Das Deutschland, wie wir es kennen, soll abgeschafft werden.

In der Kupferzeit war das noch ganz einfach. Die Menschen wuchsen in ihren eigenen Kulturkreisen auf, doch mit der ihnen innewohnenden Dynamik kamen sie auf die Idee, sich geschäftlich auch andernorts zu versuchen. So zogen sie um und lebten und arbeiteten dort, wo dieses für ihr persönliches Wohlergehen am erfolgversprechendsten erschien.

Das Alte Testament weiß davon zu berichten, dass in der Metropole Jerusalem Menschen aus den phönizischen Küstenstädten, aus Mesopotamien und aus Arabien lebten. Griechen wohnten rund um das Schwarze und das Mittelmeer. Phönizier gingen ihren Geschäften bis in den Atlantik hinein nach. Herodot, der griechische Geschichtsschreiber des fünften vorchristlichen Jahrhunderts, reiste durch die Welt und beschrieb die Riten und Gebräuche der Völkerschaften vom heutigen Iran bis weit nach Westen.

Völker entstehen aus Vielem

Selbstverständlich lebten die Menschen schon damals nicht nur nebeneinander her, sondern pflegten Umgang miteinander. So wanderten kulturelle Eigenarten hin und her, verlor sich das eine und wurde etwas anderes zum allgemeinen Kulturgut. Auch die menschliche Eigenart, sich in jemanden unsterblich verlieben zu können, tat das ihre, um aus diesen bunt zusammengewürfelten gemischten Gemeinschaften zivilisatorische Einheiten werden zu lassen, die zu imposanten Gemeinschaftsleistungen in der Lage waren. So gelang beispielsweise dem Archäologen Israel Finkelstein vor einigen Jahren der Nachweis, dass jene im Tanach noch so befeindeten „Kanaanäer“ eigentlich nichts anderes sind als die Vorfahren der späteren Israeli. Sie vermischten sich über die Zeit als Nachfahren der philistäischen, hethitischen und anderen Einwanderer mit den ortsansässigen Stämmen – ein Weg, der sich in vielen Regionen der Welt ähnlich feststellen und nachweisen lässt.

Die Frage nach staatlich organisierter Integration und Assimilation stellte sich seinerzeit nicht. Niemand kam auf die Idee, dem Nachbarn seine Gewohnheiten aufzuzwingen. Nur hatte man sich im öffentlichen Leben an die vorgefundenen Regeln zu halten. Es war ein zwangloses Multikulti der Ethnien – und vor allem die Tatsache, dass damals das himmlische Pantheon von zahllosen Göttern besiedelt war, die mehr oder weniger miteinander verwandt waren und sich recht menschlich stritten und liebten, sorgte dafür, dass auch niemand dem anderen vorwerfen konnte, einer falschen fiktiven „Wahrheit“ anzuhängen.

Dieses Laissez-faire sollte sich erst ändern, als pfiffige Politiker feststellten, dass ein einziger anzubetender Herr im Himmel recht hilfreich sein konnte, um eine autokratische Regierungsform zu legitimieren. Der anatutitisch-jahudahische Priester Hilkia tat dieses um 620 vc gemeinsam mit seiner Machtelite – und so wurde es auch notwendig, sich Gedanken darüber zu machen, wie mit jenen Mitbürgern umzugehen sei, die sich dem hilfreichen Ein-Mann-Gotteskult nicht anschließen wollten. Wirkliche Probleme gab es damals dennoch nur, wenn sich der „Fremde“ als Parteigänger eines irdischen Feindes herausstellen sollte. Denn es lief nach den Regeln der klassischen Gastfreundschaft: Solange der Gast meine Regeln akzeptiert, ist er willkommen und kann privat machen, was er will. Will er allerdings mir seine Regeln aufzwingen, dann verliert er seinen Gaststatus – und hat zu gehen.

Integration und Assimilation

Der traditionelle Weg des Zusammenlebens war die Assimilation über die Integration. Der Neubürger wurde manchmal erst über mehrere Generationen zum „Native“ – jenem, dessen Familie schon immer dazu gehörte. Wer in die Telefonbücher des Ruhrgebiets schaut, wird dort unzählige Namen finden, die unschwer auf polnischen oder tschechischen Ursprung zurückzuführen sind. Die Vorfahren dieser Menschen kamen zumeist im 19. Jahrhundert in die aufstrebende Industrieregion, um dort ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Ihre Kinder wurden Ruhrpottler und Deutsche. Ähnlich stellt es sich im Brandenburgischen dar – nur dass dort auch zahlreiche Namen anzutreffen sind, die französischen Ursprung haben. Deren Vorfahren väterlicher Linie gehörten zu jenen rund 20.000 protestantischen Réfugiés, die am Ende des 17. Jahrhunderts ihre französische Heimat verlassen mussten, weil ein glaubensintoleranter Herrscher sie zur Vernichtung freigegeben hatte. Auch ihre Kinder wurden Deutsche – und bereicherten die Kultur des Gastlandes mit hochwertigen Dienstleistungen ebenso wie mit kulinarischen Leckereien wie der Boulette, jenem Hackfleischklops, der andernorts als Frikadelle, Fleischpflanzerl  oder infolge schwedischer Möbelverkäufer als Köttbullar bekannt ist.

Andere Einwanderer kamen als Banker aus Italien mit Gustav II Adolf, als schwedische Soldaten im 30-jährigen Krieg oder als Glaubensflüchtlinge der spanischen Reconquista. Die einen blieben einfach hängen, die anderen mussten ihre neue Heimat aus Gründen der Verfolgung finden. Sie alle bildeten das, was man heute als deutsches Volk bezeichnet – eine bunte Mischung aus zahlreichen Kulturkreisen, denen eines gemein war: Sich als eine Schicksalsgemeinschaft in der Mitte des europäischen Kontinents zu begreifen, in der sich die Frage nach Integration oder Assimilation nicht stellte, weil derjenige dazu gehörte, der dazu gehören wollte und die Regeln der neuen Heimat akzeptierte – oder der als Gast, der Mitglied seines heimatlichen Kulturkreises bleiben wollte, hier leben und arbeiten, nicht aber zum Staatsvolk dazugehören konnte.

Friedrich II von Preußen brachte es auf den Punkt. „Jeder kann nach seiner Fasson glücklich werden …“, sagte er, und dachte dabei ungesagt: „… solange er akzeptiert, dass ich in diesem Land die Regeln des Zusammenlebens bestimme.“

Da nun aber liegt das Problem, vor dem wir heute stehen. Das über Jahrhunderte gültige Konzept der Zuwanderung wurde in den vergangenen zwei Jahrzehnten nicht nur außer Kraft gesetzt, sondern es wird derzeit auf den Kopf gestellt. Allein schon, dass „der Staat“ meint, „Integrationsbeauftragte“ einsetzen zu müssen, ist Beleg genug dafür, dass etwas aus den Fugen geraten ist. Denn im über Jahrhunderte üblichen Weg integrierte sich der Neubürger dadurch, dass er sich die Gepflogenheiten der Mehrheitsgesellschaft zu eigen machte – und die Mehrheitsgesellschaft das, was ihr an Impulsen von „den Neuen“ sinnvoll erschien und gefiel, übernahm. Die kulturelle Bereicherung der Mehrheitsgesellschaft beruhte auf gegenseitigem Nutzen und Freiwilligkeit. Doch sie funktionierte eben nur unter der Prämisse, dass der Neubürger letztlich bereit war, sich in die ihn aufnehmende Kultur zu integrieren, sich ihre Werte zu eigen zu machen.

Die Jahresabschlussarbeit der Aydan Özoguz

Dieser Tage nun legte der „Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration“ im Range eines Staatsministers, Aydan Özoguz, ein sogenanntes „Impulspapier der Migrant*innenorganisationen zur Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft“ vor. Die Dame, eine Angestellte des deutschen Volkes, hatte in einer durch das Parlament nicht abgesegneten Einzelentscheidung beschlossen, dieses Jahr 2016 zu „Themenjahr Partizipation“ zu erklären.

Nun mag die Idee, die Bereitschaft zur Integration von Neubürgern durch mehr Teilhabe in der Gesellschaft zu fördern, grundsätzlich zu begrüßen sein – doch dieses kann nur gelten, wenn damit die Bereitschaft einhergeht, in der Mehrheitsgesellschaft ankommen zu wollen. Und da gibt es bereits in der Überschrift des Papiers zwei Punkte, die übel aufstoßen.

Beginnen wir mit dem vielleicht etwas weniger Bedeutsamen: Diesem krankhaften Genderdiktat einer zerstörten deutschen Sprache, das seine Verzweiflung  darüber, dass Menschen offenkundig nicht nur unterschiedlichen Ethnien entstammen, sondern in eine männliche und eine weibliche Rasse zu teilen sind, mit einer Sternchen-Sprachvernichtung zu heilen sucht. War schon das ritualisierte „Menschinnen und Menschen“ an dummdreister Stupidität kaum zu toppen, so schwebt nun der ständige Stern der vergenderten Psychopath*innen über allem. Das macht es für einen halbwegs normalen Menschen zur Tortur, dieses Elaborat zu lesen – aber vielleicht ist genau dieses auch die Absicht der pathologischen Sterneritis, denn es könnte sich bei einem im Kopf noch halbwegs unvergenderten Durchschnittsbürger vielleicht Protest bilden, wenn er in die Tiefe dieser Jahresabschlussarbeit der Frau Özoguz einsteigt.

Bedeutsamer allerdings ist, dass bereits in der Überschrift die Bundesrepublik Deutschland zur „Einwanderungsgesellschaft“ erklärt wird. Ich habe vorsorglich noch einmal nachgeschaut – es ist ja immerhin nicht auszuschließen, dass die eine oder andere Veränderung unseres Grundgesetzes trotz unverzichtbarer Zweidrittelmehrheit unbemerkt an mir vorüber gegangen ist. Aber nein – es bleibt dabei: Bereits in der Präambel wird unmissverständlich klargestellt, dass dieses Deutschland ein Staat des Deutschen Volkes ist. Folgerichtig führt kein Weg daran vorbei: Die Gesellschaft in diesem Lande ist eine deutsche Gesellschaft – keine Einwanderungsgesellschaft.

Aber nun gut, mag man sich trösten – vielleicht ist das ja nur ein plakativer Begriff, der die integrationswilligen Neubürger etwas ankuscheln möchte, um ihnen ihren Weg, deutsche Bürger eines deutschen Staates zu werden, etwas zu erleichtern. Also führt wohl kein Weg daran vorbei, sich intensiver mit diesem Elaborat zu beschäftigen – zumindest mit der „Kurzfassung“, in der alles Wesentliche zusammen gefasst sein sollte.

Deutschland wird umgeschrieben

Leider bestätigt sich die Befürchtung, dass der Impuls mit der Einwanderungsgesellschaft ernst gemeint sein könnte, bereits in der Einleitung. Da ist nichts davon zu lesen, dass sich die „Migrant*innenorganisationen“ darum bemühen möchten, in der deutschen Gesellschaft anzukommen – nein, es wird erwartet, dass sich diese Gesellschaft der Deutschen „interkulturell“ zu öffnen habe – was immer das konkret bedeuten mag, denn in Deutschland gibt es die deutsche Kultur.

Der eine oder andere Neubürgerwillige mag zwar kulturelle Eigenarten mitbringen – doch es liegt einzig und allein im Ermessen der Bevölkerung, ob sie sich diese Eigenarten zunutze und zu eigen machen möchte oder nicht. Doch darum scheint es wiederum auch gar nicht zu gehen, denn schon im zweiten Satz wird erwartet, dass die „Teilhabe von Individuen, Bevölkerungsgruppen und Organisationen an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen strukturell verankert [wird] – als Teilhabe am Haben und Sagen“.

Nun, offenbar geht das Impulspapier tatsächlich davon aus, dass das Grundgesetz in der Vergangenheit irgendwie außer Kraft gesetzt wurde. Denn dort ist an vielen Stellen zu lesen, dass selbstverständlich jeder Staatsbürger dieser Bundesrepublik jegliches Recht auf Teilhabe an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen hat. Allerdings sind dafür beispielsweise mit Parlamenten und freien und allgemeinen Wahlen bestimmte Regeln vorgesehen, an die sich jeder zu halten hat – denn wenn dieses nicht so wäre, dann könnte der Gleichbehandlungsgrundsatz unseres Grundgesetzes sehr schnell seine Bedeutung verlieren, weil irgendwelche selbsternannten Gruppen und Grüppchen sich ohne Legitimation durch den Volkswillen Entscheidungsrechte anmaßten.

Wie diese Floskel vom „Haben und Sagen“ zu verstehen ist – darüber mögen sich Philosophen den Kopf zerbrechen, denn bislang ist es so, dass jeder das haben kann, was er sich rechtens verdient, und jeder alles sagen darf, solange er damit nicht gegen geltendes Recht verstößt. So könnte man, wäre man bösartig, durchaus auf die Idee kommen, dass vor allem mit dieser „Habenteihabe“ ein wenig sozialistisches Gedankengut in die Köpfe gestreut werden soll – offenbar zu Lasten der die Neubürgerwilligen aufnehmenden Deutschen, wird doch ausdrücklich vor „Verteilungskämpfen zwischen denen, die schon immer da waren, und denen, die dazugekommen sind“, gewarnt.

Doch die Einleitung weist auch noch einen weiteren Weg. Sie geht davon aus, dass „interkulturelle Öffnung“ auch bedeute, „Rassismus und Diskriminierungen nachdrücklich zu ächten und sanktionieren“. Nun, einmal abgesehen davon, dass „Big Brother“  Dank der Brainpolice der Maas-Kahane-Connection ohnehin schon den Grundwert der Freiheit abgeschafft hat, sind Rassismus und „Diskriminierungen“ durch die geltende Gesetzeslage schon lange geächtet und sanktioniert. Was also will dieses Papier? Noch mehr Staatskontrolle über die Köpfe seiner Bürger?

Das deutsche Volk wird abgelöst

Tatsächlich wird dieses Papier dann auch recht schnell impulsiv. Und es macht klar: Hier geht es nicht um Integration, sondern um Übernahme. Gleich als Punkt 1 der „Prioritäten“ wird die Auflösung der bestehenden Bundesrepublik eines deutschen Volkes gefordert:

„Aufnahme eines neuen Staatsziels ins Grundgesetz als Art. 20b: ‚Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengleichheit und Integration aller Menschen.“

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Kommentare

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  • Martina Eichler

    Lieber Thomas Spahn, ja leider ist ihnen wohl wirklich entgangen, daß das Grundgesetz mit Streichung des Artikels 23 am 17.07.1990 wirklich ungültig und somit null und nichtig ist. Man kann sich nicht mehr darauf berufen.
    Weiterhin frage ich mich, wie sie ernsthaft behaupten können, es gäbe eine Staatsangehörigkeit der BRD. Das sollte wohl ein Scherz sein? Genausowenig hat diese BRD ein Staatsvolk. Sollte ihnen die rechtliche Situation dieser BRiD noch nicht bekannt sein, dann sollten sie hier mal gründlich nachforschen.

    Wenn man dies alles weiß und dazu die Pläne von Hooton, Kaufmann und Calergie kennt, versteht man, warum man Millionen primitive und gewaltbereite Moslems/ Islamisten unter dem Deckmantel Flüchtlinge in diese BRiD einschleust. Natürlich geht es um eine Umvolkung und dem Genozid am deutschen Volk. Das ist Völkermord auf ganz perfide Art und Weise. Aber der deutsche Michl und Gutmensch, gefangen in einem ihm auferlegten Schuldkult und verblödet durch jahrzehntelange Umerziehung, will das alles gar nicht wissen, schmeißt lieber Teddybären und opfert die Zukunft seiner eigenen Kinder.

  • Werner R. Niedermeier

    Vielleicht wäre es gar nicht so schlecht, wenn die Islamisten Deutschland übernehmen würden. Denn dann könnten sich die Genderisten ihre Sprachvergewaltigungen und Frauenquoten in den Allerwertesten stecken. Denn für Islamisten sind Mensch*Innen nun mal nichts weiter als Gebärmaschinen, zu blöd zum Fahrradfahren und zu blöd eigene Entscheidungen zu treffen.

    Und da ich befürchte, dass das Deppen-Wahlvolk, verblödet durch die Propaganda an den ARD/ZDF-Volksempfängern, im September eh mehrheitlich die Blockparteien wählt, werde wir das wohl noch erleben.

  • Reinhard Lulley

    Alle die frau Merkel Paroli geboten haben , wurden von ihr, am Anfang ihrer Kanzlerkandidatur weggebissen.

  • Karin Thiele

    Anstand und Sitte – von Kindesbeinen an wird er aberzogen. In Deutschland. Jahr für Jahr bröckelt es weiter in der Erziehung, selbstverständlich staatlich gefördert. Kann man diese ganze Subkultur dann besser vertragen? Schreiende, fordernde Kinder, die keine Pflichten, sondern nur noch Rechte und Forderungen haben – genauso, wie die uneingeladenen Gäste? Was leben wir denn diesen Leuten eigentlich vor? Ordnung, Sauberkeit, Fleiß und Pünktlichkeit? Wenn diese Herrschaften ihre Unterkünfte nicht in Ordnung halten wollen – machen wir das sauber. Wenn man nicht arbeiten will, tun wir das. Sollte um neun oder zehn Uhr morgens ein Sprachlehrgang stattfinden, ist das selbstverständlich zu früh, er wird auf vierzehn Uhr verlegt, damit auch der letzte erschöpfte Asylsuchende pünktlich auftaucht – oder eben nicht. Nun ja – Konsequenz ist das Zauberwort – nicht nur bei Kindern. Die jedoch ist in letzter Zeit zum rassistischen Antibegriff mutiert.

  • Rehwald

    Eigentlich tut man solchen Ergüssen zu viel Ehre an, wenn man auf solche Sprechblasen eingeht. Aber es ist tatsächlich so: Man muß nicht über alles
    hinwegsehen! Nicht nur deswegen, weil sie nicht nur (Zitat) „Solche Überlegungen nutzlos sind“, sondern kein Anzeichen von vorangegangenen Überlegun- gen aufweisen. Den Beweis für diese Einschätzung bekommen wir gleich mitgeliefert mit der so ganz einfach gestellten Forderung nach Erhalt der
    Nation oder anderen Strategien. Irgendwie erinnert mich Claudia an ihre Namensvetterin, die auch nur mindestens heftiges Kopfschütteln auslöst. Es sei
    aber zumindest die Frage an sie gestellt, an wen eigentlich ihre Forderung gestellt ist und welche Erwartungen damit verknüpft sind, daß sich irgend- wo ein Geselle findet, der ihre verschrobenen Ideen aufgreift und auch umsetzt. Vielleicht gelänge das auch oder leichter, wenn sie verriete, welche völlig
    anderen Strategien angewandt werden sollten. Die wirtschaftlich bedrohten Industriekreise werden ihr jedenfalls etwas husten, und die Stiftungen schwim- men auch wie Fettaugen oben auf der üblen Brühe, die uns Tag für Tag von Politköchen vorgesetzt wird. Auch die bei alten Leuten vermutete Macht dürfte sich nicht mehr als eine taube Nuß herausstellen, ganz zu schweigen von den Richtern, die bislang auch nicht das beste Zeugnis dafür abgelegt haben, daß sie sich an König Salomon orientieren könnten. Deshalb der ganz, ganz wichtige Rat: Nicht die kostbare Zeit damit vergeuden, solche inhaltsleeren Stammeleien auch nur eines Blickes zu würdigen.

  • Rehwald

    Gibt es irgendwo Mangel an Toilettenpapier? Sollten Demos in
    Gang kommen, werden die Schlagworte wohl einen anderen Klang haben.

  • Rehwald

    Wozu der ganze Aufwand? Özoguz ist doch ganz auf Popper
    eingestimmt, denn sie will „das“ Problem ja lösen!! Und ihre Anhängerschaft hat ja rein gar nichts gegen die unter ad 1 angeführten Produkte! Sie sollten auch das Kind nicht mit dem Bade ausschütten, indem von einer propagierten gleichwertigen Parallelkultur gesprochen wird. Diese Parallelgesell-schaften geben sich schon (wenigstens vorerst) mit weniger zufrieden, wenn sie nur emsig an den für sie ertragreichen Ergebnissen teilhaben können: Sehen Sie sich einmal in den arabischen Staaten um und entdek- ken Sie dabei, wie viele davon echte Abneigung gegen Protz praktizieren, wohl wissend, welchen Ursprungs er ist. Was sollen also wir oder eben die weniger Integrationsbereiten mit der Litanei und der Auflistung anfangen. Wir wissen es, sie wissen es wahrscheinlich auch. Und es ist zu vermuten, daß es sogar die Intellektuellen wissen. Vergebliche Müh, hier ein Fazit wirkungsvoll einzusetzen.

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      Der gute Popper wird leider derzeit ständig von Menschen missbraucht, die ihn nicht verstanden haben oder nicht einmal gelesen haben.
      Viele beziehen sich auf seine „offene Gesellschaft“ und glauben er habe damit eine unbegrenzte und unkontrollierte Zuwanderung gemeint, was völlig falsch ist.
      Im Gegenteil:
      Karl Popper hat immer betont, dass wir europäischen Demokraten nur für unsere Demokratien verantwortlich sind und dass wir uns aus den Problemen der 3. Welt haushalten müssen, da wir sonst einen neuen Kolonialismus einleiten würden.
      Er hielt völlig zu Recht die Bevölkerungsexplosion in der dritten Welt für das größte Problem unserer Zeit und das läßt sich hier sicher nicht durch Zuwanderung nach EUROPA lösen.