Das kann jeder selber entscheiden, ob das glaubhaft ist, wenn ein Mensch, der anscheinend nicht unter demenziellen Veränderungen leidet, angibt, sich nicht an mehrere Gespräche erinnern zu können, die er in wichtiger Angelegenheit vor wenigen Jahren geführt hat.

Mein persönliches Urteil ist eindeutig. Die juristische Beweisbarkeit ist das Eine, die Folgen dieses Schauspiels für das ohnehin erodierende Vertrauen in die Politik und in Politiker das Andere.

Nun ja, ob er sich hochgeboxt hat, oder ob er an die Position quasi gehievt wurde, als „Strohmann“, ähnlich wie Biden, ist eine Sache. Pfiffig kann jeder sein, der diesen Apparat, den andere installiert, gepflegt und erweitert haben, nützt und ausnützt in dem Wissen, dass man unantastbar ist. Denn niemand in diesem Land würde sich getrauen, Politiker o. ä. zur Verantwortung zu ziehen und in den Knast zu stecken, wenn es sein müsste. Ausserdem macht so etwas wie Cum-Ex nie einer allein, da stecken immer mehrere hinter und was der eine nicht weiss, weiss der andere.

Die Aussage muss/kann wohl so verstanden werden, als Hinweis an alle diejenigen, die in der Causa verstrickt sind – ich schweige und alle anderen haben auch zu schweigen. Wehe, wenn nicht. Da kann Scholz und seine Getreuen ganz Stamokap (Verschmelzung des imperialistischen Staates mit der Wirtschaft) werden. Das bisher immer noch nicht Anklage gegen die Finanzleiterin erhoben, ist wohl dem Hamburger Sumpf geschuldet und das sie Staatsanwaltschaft weisungsgebunden dem Landesjustizminister ist. Zurzeit ist dieser Posten mit der Grünen Anna Gallina, die aus der Politwissenschaft und Philosophie komm. Damit ist doch viel gesagt. Zitat: Aussage „Es hat keine Beeinflussung des Steuerverfahrens… Mehr

Je nachdem wie Habecks Chancen auf eine Kanzlerschaft stehen,wird Scholz gehen und es wird Neuwahlen geben. Wird er ausgewechselt,haben wir Eskens am Hals, oder aber den Kevin…irgendwie wünsche ich dem Scholz,daß er das übersteht.

Das Charakterwrack Kahrs ist vermutlich das größte und unwägbarste Risiko für Scholz. Viele, die Kahrs kennen, sind fest davon überzeugt, dass Kahrs versuchen wird, alle anderen mit in den Abgrund zu reißen, falls man ihn in irgendeiner Weise strafrechtlich belangen sollte. Der Fortgang der Ermittlungen im Falle Kahrs wird für Scholz wahrscheinlich viel gefährlicher als seine Behauptung, es habe keine politische Beeinflussung in Sachen Warburg gegeben. Diese Behauptung widerspricht zwar seinen ständigen Beteuerungen, er könne sich an nichts erinnern, aber nachgefragt hat im Pseudo-Untersuchungsausschuss natürlich niemand, man war ja quasi unter Freunden.

Die Chancen stehen nicht gut für Scholz, es sind einfach zu viele daran beteiligt. Und dieses Gruppe ist nicht homogen, hat sehr verschiedene Gehaltsstufen und Interessen. In jedem großen Wirtschaftsprozess gibt’s einen „Kronzeugen“, der seine „Partner“ von früher reinreitet und hier wird es vermutlich genauso sein, früher oder später. Insbesondere Verwaltungsbeamte riskieren üblicherweise weder Job noch Pension für Dritte. Würde mich nicht wundern, wenn eine Zeit lang versucht wird, das Problem über maximal eingeschränkte Aussagegenehmigungen der Sachbearbeiter im Finanzamt zu begrenzen, was allerdings auch keine Garantie für ewiges Schweigen ist. Ob sich dieses Verfahren so oder ähnlich bis nach den… Mehr

Die große Frage, Herr Spahn, ist doch eigentlich: Wem dient es, wenn Scholz zurücktreten muß? So ein Bashing kann man doch nur sinnvoll anstellen, wenn ein möglicher „Ersatzkanzler“ in den Startlöchern steht, aber vom Amtsinhaber verhindert wird. Doch gibt es keinen Ersatzkanzler gegenwärtig. Die SPD hätte absolut nichts. Merz hat sich gerade als Nullnummer disqualifiziert, Habeck wühlt erfolglos im Wirtschaftsministerium herum, Bearbock bekommt im Ausland ihre Unfähigkeit gleich mehrmals um die Ohren gehauen. Die Fachministerien brauchen wir gar nicht erst zu betrachten und nach einer Neuwahl gibt es die FDP auch nicht mehr. Wer sieht in dieser Situation eine Notwendigkeit,… Mehr

Entscheidend ist doch gar nicht, was Scholz und Tschentscher getan, sondern was sie unterlassen haben. Folgt man deren Insinuationen, so hat die damalige Leiterin des HH-Finanzamtes f. Grossunternehmen eine eigenmächtige Entscheidung getroffen. Diese wäre in jedem Fall ein schweres Dienstvergehen gewesen, denn die Leiterin einer Behörde ist an Gesetze und Vorschriften gebunden. Möglicherweise ist die Entscheidung dieser Beamtin sogar strafrechtlich relevant (Begünstigung). In jedem Fall aber hätten Scholz oder Tschentscher sofort eingreifen und die Entscheidung aufheben müssen. Dies haben sie jedoch nicht getan und damit ist ihr Verbleiben auch in ihren neuen Ämtern definitif ausgeschlossen.

Die Finanzverwaltung ist grundsätzlich an die Weisungen durch die Regierenden, also der „Politik“, in Form des ihr vorstehenden Chefs, dem Minister, bzw. in Hamburg dem Finanzsenator, gebunden. In dieser Situation zu behaupten, die Politik habe keinen Einfluss genommen, ist in etwa so hanebüchen als suchte ein Busfahrer, dem eine zu niedrige Durchfahrt zum Verhängnis geworden ist, die Vorwürfen mit dem Hinweis auf sein Nichteinschalten des Lichts „richtig“ zu stellen. Wer so auf die Unwissenheit seiner „Kunden“ setzt, zeigt keinerlei Achtung vor ihnen.  BTW – 2 Tage „nach“ der Bundestagswahl öffneten die Mitarbeiter der Ermittlungsbehörde das Schließfach des Herrn Kahrs. Der… Mehr

Was mir nicht einleuchtet ist daß sich Scholz partout an nichts erinnern kann aber genau weiß daß die Politik keinen Einfluß genommen hat. Wie paßt das zusammen? Entweder kann er sich tatsächlich an nichts erinnern dann könnte es sich auch nicht daran erinnern daß die Politik keinen Einfluß genommen hat. Oder er gibt nur vor sich an nichts zu erinnern weil er ständig betont daß kein Einfluß genommen wurde und weiß daß alles ein einziges Lügengebäude ist das inzwischen auf sehr tönernen Füßen steht und jederzeit einzustürzen droht. Warum läßt ihn und seine sauberen Kumpanen die Staatsanwaltschaft nicht unter Eid… Mehr