Warum dieser Tage selbst die „Times“ inzwischen anerkennend auf Rom blickt?
Italienische Regierungen hatten lange die Halbwertszeit eines Espressos auf der Theke einer Autobahnraststätte. Kaum serviert, schon wieder verschwunden. Seit Gründung der Republik 1946 brachte es das Land auf 68 Regierungen – eine Chronik permanenter Krisen, Koalitionsbrüche und Machtwechsel.

Heute steht ausgerechnet Giorgia Meloni an der Spitze der langlebigsten Regierung der republikanischen Nachkriegsgeschichte. Und dies trotz aller Anfeindungen nach wie vor.

Eine politische Ironie, die vor wenigen Jahren selbst Anhänger kaum zu prognostizieren gewagt hätten. Für die Opposition heißt das, sich weiterhin die Zähne auszubeißen, besonders die Feministinnen von linksgrün können es kaum ertragen, dass eine resolute Frau wie Meloni an der Macht ist. Ja, die Opposition steht ein Jahr vor der Wahl, vor einem strategischen Scherbenhaufen.

Als die Vorsitzende der Fratelli d’Italia(FdI) im Herbst 2022 in den Palazzo Chigi einzog (TE berichtete von dort), dominierten düstere Vorhersagen die internationale Berichterstattung. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollte Einfluss nehmen, und ersponn Horrorszenarien und eine Drohkullisse. Viele europäische Kommentatoren sahen Italien am Beginn einer Phase der Unsicherheit. Andere erwarteten eine kurze Regierungszeit, belastet von wirtschaftlichen Problemen, internationalen Konflikten und den üblichen Fliehkräften der italienischen Politik.

Doch knapp vier Jahre später, müssen selbst viele Kritiker ihre Einschätzungen korrigieren.

Sogar die britische Times – wahrlich kein Hausblatt der europäischen Rechten – kommt inzwischen nicht mehr an einer Tatsache vorbei: Die Frau, die einst als Risiko galt, beschreibt sie heute als Stabilitätsfaktor. Das Blatt würdigt die außergewöhnliche Dauer ihrer Regierung und verweist darauf, dass Italien zum ersten Mal seit Jahrzehnten politische Kontinuität erlebt. Applaus, Applaus für Giorgia.

Aus der angeblichen Gefahr für Europa wurde für viele Beobachter eine der verlässlichsten politischen Konstanten des Kontinents. Das allein wäre bereits bemerkenswert. Doch die eigentliche Frage lautet: Warum, ist das so?

Das Geheimnis Meloni: Ihre Wiedererkennbarkeit

In einer Zeit politischer Verwandlungskünstler wirkt Giorgia Meloni recht authentisch und dient ihrer FdI als Fundament mit Alleinstellungsmerkmal und Wiedererkennungswert. Wer den Erfolg Giorgia Melonis verstehen will, muss zunächst aufhören, ihn ausschließlich durch die Brille ihrer Gegner zu betrachten. Denn die gängigen Erklärungen greifen zu kurz.

Natürlich profitiert sie von einer schwachen Opposition. Natürlich spielt die internationale Lage eine Rolle. Und selbstverständlich hat auch die Zersplitterung des Mitte-links-Lagers ihren Anteil an der Stabilität der Regierung. Doch all dies erklärt nicht, weshalb Meloni persönlich bis heute einen Rückhalt genießt, von dem zahlreiche europäische Regierungschefs nur träumen können. Das Geheimnis Melonis ist letztlich verblüffend unspektakulär – und genau deshalb so wirksam.

Während große Teile der europäischen Politik von Ankündigungsweltmeistern bevölkert werden, die zwischen Wahlkampf und Regierungsbank ihre eigenen Versprechen vergessen, hat Meloni etwas geliefert, das aus der Mode gekommen ist, ihre politische Wiedererkennbarkeit. Die alte Meloni, oft als Fischverkäuferin und Marktschreierin verspottet, ist auch die neue Giorgia. Ohne Angst vor Angriffen, die sie mitunter schneidend, ironisch, aber dennoch respektvoll, abschmettern lässt.

Die Wähler haben das Gefühl, dieselbe Frau vor sich zu haben, die sie auch gewählt haben. In einer Zeit permanenter politischer Häutungen ist allein das bereits ein Alleinstellungsmerkmal. Sie hat ihre Positionen nicht in jedem Punkt durchsetzen können.

Das erwartet auch kaum jemand in einem demokratischen Regierungssystem. Doch viele Italiener erkennen eine klare Linie. Und ihr kommt zu Gute, dass sie ihre Partei der FdI zuvor nie in buntgemischten Koaltionen abgenutzt hatte. Zusammen mit den Sozialdemokraten? Mai, impossibile – niemals, unvorstellbar.

Besonders sichtbar wird dies in der Außenpolitik

Noch 2022 befürchteten zahlreiche europäische Medien, eine Konfrontation mit Brüssel, Washington und der NATO. Tatsächlich entwickelte sich das Gegenteil. Meloni erwies sich als verlässliche Partnerin innerhalb des westlichen Bündnisses, unterstützte die Ukraine (bis heute) und festigte Italiens Position in den internationalen Institutionen.

Auch hier zeigt sich ein Grundmuster ihres Erfolges. Sie spricht nationalkonservativ, handelt aber staatspolitisch. Genau diese Kombination hat ihr Respekt weit über die Grenzen Italiens hinaus eingebracht.

Ein zweiter Faktor ist die Migrationspolitik. Nicht alle Probleme wurden gelöst. Nicht alle Ankündigungen konnten verwirklicht werden. Doch die Mehrheit der Bürger nimmt wahr, dass die Regierung das Thema nicht ignoriert. In der Politik gibt es aus beiden Lagern Kritik. Die gesammelte Linke, ähnlich SPD-Klingbeil, welch inhumane Politik. Vielfalt und Buntheit brauche Italien, schon der Demographie wegen. Aus der Basis der Rechtskonservativen, unter anderem bei der Lega, ist man der Meinung, man müsse die Illegale Migration komplett eindämmen, Rückführungen in Massen endlich angehen. Melonis Team tue zu wenig.

Dasselbe gilt für Sicherheit und öffentliche Ordnung. Die Wähler unterscheiden sehr wohl, zwischen ungelösten Problemen und politischer Untätigkeit. Genau hier liegt ein Teil des Erfolgsrezepts. Meloni vermittelt Handlungswillen. In der wachsenden Unsicherheit ist das für viele Bürger wichtiger geworden als ideologische Perfektion.

Auch wirtschaftlich blieb die große Katastrophe aus, die zahlreiche Kommentatoren vorhergesagt hatten. Die Finanzmärkte blieben ruhig. Die Risikoprämien entwickelten sich positiv. Die Beschäftigungslage zeigte sich robuster als von vielen erwartet. Die wirtschaftlichen Herausforderungen Italiens sind keineswegs verschwunden. Doch die angekündigten Weltuntergangsszenarien blieben aus. Für viele Wähler zählt am Ende genau das.

Die verzweifelte Suche nach dem großen Skandal

Seit vier Jahren sucht ein erheblicher Teil des politischen und medialen Establishments, nach dem einen Fehler, der Giorgia Meloni endlich zu Fall bringen soll. Man durchkämmt jeden Satz, jede Personalie und jede Nebensächlichkeit wie Goldgräber einen ausgetrockneten Fluss. Doch die große Nugget-Entdeckung bleibt aus.

Mal geraten historische Debatten über die politische Herkunft der Fratelli d’Italia in den Mittelpunkt. Mal werden Äußerungen einzelner Parteimitglieder zum nationalen Aufreger erklärt. Mal folgt die nächste Empörungswelle über vermeintliche Tabubrüche. Doch keine dieser Kontroversen hat bislang jene politische Sprengkraft entfaltet, die ihre Gegner erhofft hatten.

Warum?

Weil viele Italiener inzwischen zwischen medialer Aufregung und tatsächlicher Regierungsleistung unterscheiden. Die Opposition wirkt dabei zunehmend wie ein Jäger, der seit Jahren auf dieselbe Lichtung starrt, während das Wild längst woanders unterwegs ist.

Die Bürger beschäftigen andere, weit wichtigere, Fragen. Wie entwickelt sich die Wirtschaft? Wie sicher fühlen sie sich? Wie glaubwürdig erscheint die Regierung?
Und, wie handlungsfähig wirkt der Staat? Auf diese Fragen findet die Opposition bislang keine überzeugenden Antworten. Vor allem aber fehlt ihr eine positive Erzählung.

Statt ein alternatives Zukunftsmodell anzubieten, konzentriert sie sich häufig darauf, Meloni moralisch zu delegitimieren. Das mobilisiert die eigene Anhängerschaft. Es gewinnt jedoch kaum neue Wähler. Und genau dort werden Wahlen entschieden.
Hinzu kommt ein weiteres Problem. Wer jahrelang vor dem angeblichen Ende der Demokratie warnt, verliert an Glaubwürdigkeit, wenn die Demokratie offensichtlich weiter funktioniert. Nach fast vier Jahren Meloni-Regierung ist dieser Effekt unübersehbar.

Die apokalyptischen Prognosen haben sich nicht erfüllt. Die politische Realität hat einen großen Teil der Alarmrhetorik entwertet. Vor der Wahl 2027: Meloni bleibt die Frau, die es zu schlagen gilt. Normalerweise zeigen Regierungen nach einer so langen Amtszeit deutliche Ermüdungserscheinungen. Skandale häufen sich. Koalitionen werden instabil. Wie in Deutschland derzeit, oder in England. Die Zustimmung sinkt. Wie in Deutschland deezeit der Fall.

Auch in Italien gehörte dies jahrzehntelang beinahe zum Naturgesetz. Doch Giorgia Meloni scheint dieses Gesetz außer Kraft gesetzt zu haben. Rund ein Jahr vor den nächsten Parlamentswahlen bleibt sie die dominierende Figur der italienischen Politik. Ihre Fratelli d’Italia sind weiterhin die stärkste Kraft des bürgerlichen Lagers. Die Opposition sucht nach einer Strategie.

Und innerhalb der Regierungskoalition beginnt bereits die Phase der Positionsbestimmung. Besonders sichtbar wird dies bei Matteo Salvini. Der Lega-Chef hat den Wahlkampf längst aus dem Schrank geholt. Er weiß, seine Partei hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Teil ihrer Wählerschaft an die Fratelli d’Italia verloren. Die Lega steht heute im Schatten eines politischen Mammutbaums.

Deshalb versucht Salvini, sein Profil wieder zu schärfen. Auch der ehemalige Landwirtschaftsmimister, EU-Parlamentarier und langjährige Regionalpräsident Venetiens, Luca Zaia, ein begnadeter Rhetoriker, soll zur Verstärkung noch präsenter werden. Migration, Sicherheit, nationale Interessen und Brüssel-Kritik werden zunehmend offensiver bespielt. Das ist politisch nachvollziehbar.

Für Meloni bedeutet es eine Gratwanderung. Einerseits hält Salvini Wähler im bürgerlich-konservativen Lager. Andererseits erhöht jede Profilierung automatisch das Konfliktpotenzial innerhalb der Koalition. Bislang gelingt es Meloni bemerkenswert souverän, diese Spannungen zu kontrollieren. Sie lässt ihren Partnern Raum zur Eigenprofilierung, ohne die Führungsrolle der Fratelli d’Italia infrage stellen zu lassen. Genau das unterscheidet sie von vielen Vorgängern. Sie führt die Koalition, statt lediglich ihre Schiedsrichterin zu sein.

Die eigentliche Leistung

Vielleicht liegt die größte Leistung Giorgia Melonis nicht in einzelnen Reformen, Gipfeltreffen oder Schlagzeilen. Ihre eigentliche Leistung besteht darin, dass Italien aufgehört hat, sich selbst als politisches Provisorium zu betrachten. In Deutschland klingt das (noch) unspektakulär. In Italien ist es beinahe revolutionär.

Nach Jahrzehnten permanenter Regierungskrisen erleben die Bürger erstmals seit langer Zeit politische Kontinuität als Normalzustand. Deshalb sprechen internationale Medien heute weniger über die ideologischen Wurzeln Melonis als über ihre Regierungsfähigkeit. Aus der einstigen Außenseiterin ist eine feste Größe der europäischen Politik geworden.

Die Ironie der Geschichte könnte größer kaum sein. Ausgerechnet jene Frau, deren Regierungsantritt von vielen Beobachtern als Beginn einer neuen Unsicherheit beschrieben wurde, ist heute der ruhende Pol in einem zunehmend unruhigen Europa. Während ihre Gegner weiterhin nach dem großen Skandal suchen, bewerten viele Italiener etwas deutlich Banaleres:

Funktioniert das Land besser als zuvor? Solange eine Mehrheit diese Frage mit Sí beantwortet, wird Giorgia Meloni politisch schwer zu schlagen sein. Wer sie besiegen will, wird mehr liefern müssen als Schlagzeilen, Empörung und tägliche Skandalisierung. Er müsste eine (noch) bessere Geschichte für Italiens Zukunft erzählen können. Bislang jedoch ist niemand in Sicht, der dazu in der Lage wäre.