Dieter Schneider erklärte mehrfach die Übergröße deutscher Parlamente auf Landes- und Bundesebene. Vor den EU-Wahlen schöpft er aus seinen Erkenntnissen als praktizierender Wahlbeobachter.

Weil „Europa“ und „EU“ nicht auseinandergehalten werden, steht „Europa“ in der Bevölkerung in keinem guten Ruf. Das ist ungerecht, denn der Unmut der Bürger richtet sich eigentlich nicht gegen Europa, sondern gegen die EU

Vor 70 Jahren wurde die Bundesrepublik gegründet, am 23. Mai trat ihr Grundgesetz in Kraft. Eine erstaunliche Erfolgsgeschichte alles in allem, obwohl Fehlentwicklungen schon damals angelegt sind. Vom Wirtschaftswunder bis zur Willkommenskultur reicht die Spannweite.

Die Grünen in der Landesregierung haben sich diese Ecke weit entfernt der Landeshauptstadt Wiesbaden vor allem deswegen ausgesucht, weil es sich um Staatswald handelt, über den der landeseigene Betrieb Hessenforst entscheidet.

Zur EU-Wahl spricht TE jeweils mit einem Wähler der im Bundestag aktuell vertretenen Parteien und mit einem Nichtwähler. Die Gesprächspartner wurden willkürlich ausgewählt und bleiben anonym. Die Gespräche wurden aufgezeichnet und das geschriebene Wort abgeglichen.

Eine der schönsten Waldlandschaften, der sagenumwobene Reinhardswald wird für die bislang höchsten Windradanlagen zerstört. Grüne und CDU befördern Zerstörung der Natur in Nordhessen.

Würden die Briten tatsächlich so abstimmen wie demoskopisch gemessen, gäbe es ein Unterhaus ohne Abgeordnete der Konservativen und mit einer erdrückenden Mehrheit der Partei von Nigel Farage: The Brexit Party.

Trotz aller Versuche – es fällt schwer, weite Teile des Wahlkampfs ernst zu nehmen. (Galgen-)Humor dagegen ist Notwehr, um seinen Verstand zu retten. Beim Selbstversuch kam unserem Autor aber ein böser Verdacht – könnte die Verwandlung von Politik in absurdes Theater Absicht sein?

Auch mit Geld lässt sich Spaniens Nachbar nur bedingt ruhig stellen. Auf die Exklaven Ceuta und Melilla konzentriert sich das ewige Machtspiel mit der EU.  

Van der Bellen ermahnt die Parteien, ans Ganze zu denken, Steinmeier ermahnt das Volk, an die Interessen der (richtigen) Parteien zu denken. Van der Bellen ist der Bundespräsident aller Österreicher. Steinmeier ist der Bundespräsident des deutschen Establishments.

Es mag Journalisten geben, die, was das ZDF da gestern Abend an Tamtam zur EU-Wahl abgeliefert hat, dankbar annehmen: Ehrlich, man weiß nicht mehr, wie man beschreiben soll, was man gerade gesehen hat und vor allem, wie man dabei noch die Contenance und Netiquette wahren soll.

In Bremen wird am 26. Mai 2019 ein Landtag gewählt. Nach Umfragen fällt die SPD von 32,8 auf 24 Prozent, 27 Prozent wollen CDU wählen. Tritt das ein, bleibt der SPD nur eine rot-rot-grüne Koalition, da sie eine mit der CDU ausgeschlossen hat. Was bedeutet dies für Bremen? Von Hubertus Knabe.

Zur EU-Wahl spricht TE jeweils mit einem Wähler der im Bundestag aktuell vertretenen Parteien und mit einem Nichtwähler. Die Gesprächspartner wurden willkürlich ausgewählt und bleiben anonym. Die Gespräche wurden aufgezeichnet und das geschriebene Wort abgeglichen.

Grüne sagen, ihre Gegner wollten zurück in eine »Vergangenheit, die es nie gab«. Was aber, wenn man sich selbst an diese erinnert? Auf die Gedankenverbrechen (»Hate Speech«) folgt nun, so steht zu fürchten, das »Erinnerungsverbrechen« (»Hate Memory«).

Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hatte zur Manifestation, „Prima L'Italia“ nach Mailand eingeladen.

Ein weiterer Akt der Sebastian-Kurz-Show. Achim Winter spricht mit Fritz Goergen.

Chemnitz, immer wieder Chemnitz. Erst musste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen abdanken, weil er die „Hetzjagden“ der Bundeskanzlerin nicht sehen wollte. Nun steht sein sächsischer Amtskollege unter Druck. Denn er hat etwas anderes gesehen: Extremisten dringen in die Mitte der Gesellschaft vor – allerdings nicht nur vom rechten Rand aus, sondern auch vom linken.

Eine Mehrheit gegen die Neue Volkspartei von Kurz ist im Nationalrat mathematisch kein Problem. Kurz wusste natürlich, dass er dieses Risiko eingeht, wenn er die Koalition mit der FPÖ beendet.

Öffentlich-rechtliche Politparodie: Defilee der politischen Untoten als EU-Gladiatoren.

Dem Vernehmen nach beabsichtigt Merkel, bis 2021 sitzen zu bleiben, um die Finsternis noch hinauszuzögern oder noch schnell den Grundlastausstieg durchzuziehen, wer weiß.