Es ist wieder so weit. Am 30. Januar nächsten Jahres wird der nächste Bundespräsident von der nur dazu einberufenen Bundesversammlung ohne Aussprache gewählt. Geht so Demokratie? Das Debakel Steinmeier neigt sich gnädig dem Ende zu. Gut. Alles Weitere ist überflüssig

I.

Nachfolgekandidaten werden diskutiert. Erstmals eine Frau soll es sein. Ilse Aigner. Klar, weil auch erstmals jemand von der CSU. Sie sieht besser aus als Steinmeier, das steht jedenfalls fest. Hat eine Trachtenfigur. (Dirndlfigur darf man nicht sagen.) Sie könnte nur gewinnen. Denn Steinmeiers hölzerne Amtsführung ist nicht zu unterbieten. Zur freien Rede ist er so geeignet wie ein Krokodil zum Blumenpflücken. Die wenigsten Politiker können reden. Aber der Bundespräsident ist der einzige Berufsredner. Denn etwas anderes als Reden schütteln und Hände schwingen (oder umgekehrt) tut er nicht. Harald Schmitt könnte gepflegten Zynismus mit milder Nostalgie nach Goldenen Zeiten verbinden. Bei Ich-bin-dann-mal-weg-Hape (links) würde schnöder Moralismus wenigstens witzig klingen. Warum nicht gleich Jürgen Norbert Klopp? Auf den könnten sich alle einigen. Muss aber erst noch Weltmeister werden. Das sagt schon alles. Es gibt Wichtigeres, als die Zeit als Bundespräsident zu verschwenden.

II.

Überhaupt: Warum soll immer ein Politiker dieses Land repräsentieren, wenn es nur ums Repräsentieren geht? Wer das Amt erst nehmen will, muss es aufwerten. Das aber hieße: Der Präsident müsste direkt gewählt werden, statt von einer Funktionärsversammlung aus Abgeordneten plus einigen prominenten Feigenblättern. Direktwahl klingt nach Mehr-Demokratie-wagen. Oder? Ein direkter gewählter Präsident hätte mehr Autorität, also mehr Macht. Das aber würde nicht mehr, sondern weniger Demokratie bedeuten. Wir haben nun mal aus guten Gründen keine Präsidialdemokratie. Ein Staatspräsident repräsentiert nicht nur, er regiert wirklich. Aber wollen wir das? Alle Macht dem Volk, lautet ein bekannter Scherz. Das Parlament repräsentiert das Volk. Was aber repräsentiert der Präsident? Niemand käme auf die Idee, er spräche im Namen des ganzen Volkes. Es würde ihm nicht gelingen, selbst wenn er sich dem windigen Zeitgeist nicht ganz so willfährig anbiedern würde wie Steini. Die Vorstellung, ein Präsident vermittle Identität, Zusammenhalt und andere sentimentale Träume, ist von vorgestern. Im Grunde repräsentiert er nur sich selbst. Das Amt symbolisiert etwas, was es nicht mehr geben sollte in einer modernen Demokratie: Sie benötigt kein zentrales Gruß-August-Oberhaupt. Die republikanischen Bürger sollten sich keinen präsidialen Bären aufbinden lassen. Sie brauchen keinen Ersatzkönig mit quasi höfischem Zeremoniell/Protokoll. Auch wenn es weltweit üblich ist. Deutschland könnte sich mühelos bei Staatsreisen, Ordensverleihungen etc. vom jeweiligen Bundesratspräsidenten vertreten lassen. Es wäre nicht nur preiswerter, sondern entspräche auch dem Wesen dieses föderalistischen Landes und seiner Geschichte. Es sind die Länder, die den Bundesstaat bilden. Er sollte von den Ministerpräsidenten abwechselnd repräsentiert werden.

III.

Die republikanische Prachtentfaltung ist nicht ganz billig ist. 240 Mitarbeiter, rund 50 Millionen Euro Etat. Ganz abgesehen von der aktuellen Sanierung des Amtssitzes. Das klassizistische, 1785 von Prinz Ferdinand von Preußen (daher weht der Wind!) erbaute Schloss Bellevue wird eine Milliarde Euro verschlingen. Frank-Walter Steinmeier verteidigte die Summe mit Hinweis auf das Alter des Baus. Dann sollen die Präsidenten eben im gerade extra dafür erbauten Ersatzneubau im Spreebogen (gut 200 Millionen Baukosten) bleiben.

IV.

Das Amt ersatzlos zu streichen, wäre nicht nur eine kostengünstigere, sondern auch eine angemessenere Lösung. Es genügte völlig, wenn dieses Land durch Flagge und Hymne symbolisiert würde. Es braucht keinen Menschen, der eine Rolle spielt, die keine Rolle mehr spielen sollte. Alle Ersatzkaiser/innen sind nackt. Die Zeiten sind vorbei, in denen ein liberaler Bürger wie Theodor Heuss, der erste Präsident, die Deutschen für ihre Demokratie gewinnen konnte. Heute mausert sich der Staat zum natürlichen Fressfeind der mündigen, freien Bürger. Der gegenwärtige Bundespräsident vertritt, wenn überhaupt etwas, dann nicht die Demokratie, sondern bestenfalls „UnsereDemokratie“. Er hätte sich ja auch als Sprecher der Grundrechte begreifen, sich für Freiheit einsetzen können. Steinmeier war nicht unabhängig. Seine Version von Überparteilichkeit war nur eine präsidiale Spielart von Parteilichkeit. Steinmeier war ein Komplize Merkels, deren Macht er verlängern half. Er ist ein Lobbyist machtbesessener und machtvergessener Parteien, Vertreter eines zunehmend übergriffigen Staats. Er bezieht seine Autorität ja geradezu aus dem sehr deutschen Missverständnis, der Staat sei eine grundsätzlich moralische Instanz. In diesem Sinne schadet der Präsident der Demokratie, die er zu verkörpern vorgibt. Es sieht nicht so aus, als würde sich das ändern. Deshalb kann es weg, das Amt und seine Amtsinhaber.

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