Der „Irankrieg“ dauert an, und es fällt schwer, sich ein Ende vorzustellen. Es fällt auch schwer, diesen Krieg überhaupt zu beurteilen. Er ist nicht ein völlig sinnloser Krieg, aber es ist ein unklarer Krieg, bei dem nicht zu erkennen ist, an welchem Punkt die gegnerischen Parteien aus dem Krieg wieder herausfinden könnten. Das gilt weniger für die rein militärische Konfrontation, aber umso mehr für die politische Rhetorik mit ihren globalen Zielen und Zerstörungs-Drohungen.

Auf diesem Feld ist der Eindruck entstanden, der Krieg müsse mit einem umfassenden Sieg einer Seite ausgehen, bei dem die andere Seite ihre bisherige Regierungsform und Daseinsweise aufgeben muss. Es müsse also um einen „Regimewechsel“ (auch im weiten, kulturellen Sinn des Begriffs „Regime“) gehen. Zugleich wird der Eindruck erweckt, es gehe hier um eine „neue Weltordnung“, um neue „Großräume“ der Macht, um eine neue Ära der „Geopolitik“.

Das ist nicht ganz frei erfunden, denn der Krieg hat schon zu Blockaden und Zerstörungen in einer der wichtigsten Energie-Regionen der Welt geführt. Zugleich stehen sich hier kulturelle Mächte gegenüber, die globale, historische und religiöse Geltungsansprüche erheben. Der Iran und seine Außenposten treten als Vertreter des einzig wahren Islam auf. Der US-Präsident versteigt sich zu der Drohung, im Iran die Zivilisation „in die Steinzeit zu bomben“. Andere Stimmen wollen Israel die Rolle eines „Hegemons im Nahen Osten“ nahelegen. Namhafte europäische Regierungschefs gehen mit der Losung „Nicht unser Krieg“ auf Distanz zum Kriegsgeschehen, um aber dann „nach Ende der Kriegshandlungen“ die Führungsrolle bei Schiffskonvois durch die Meerenge von Hormus für sich zu beanspruchen.

Man kann also mit Recht feststellen, dass mit dem Phänomen „Irankrieg“ die verschiedensten Ansprüche auf Vorherrschaft aufmarschiert sind. Insofern findet hier ein hegemonialer Krieg statt.

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Ein Krieg, der auf Koexistenz gerichtet ist – Doch damit ist das Phänomen „Irankrieg“ nicht vollständig beschrieben. Man sollte sich durch die politische Rhetorik nicht zu sehr beeindrucken lassen. Die Realitäten dieses Krieges müssen keineswegs zwangsläufig auf das Besetzen von Territorien und das Fabrizieren von Hegemonien hinauslaufen. Es gibt nicht nur vielfältige Abstufungen und Kompromisslinien militärischer Einsätze, sondern der Krieg kann auch ganz andere Ziele und Wesenszüge haben. Er kann auf das Brechen von Blockaden und Erpressungsversuchen zielen – und damit auf ein stabiles Nebeneinander von Staaten, deren Eigenständigkeit nicht in Frage gestellt wird, sondern verteidigt wird. So scheint sich der „Irankrieg“ immer stärker auf die Meerenge von Hormus zu konzentrieren. Er kann sich damit auf eine stabile Koexistenz aller Anrainerstaaten und auf die Durchsetzung der freien Befahrbarkeit des Persischen Golfs für den internationalen Schiffsverkehr konzentrieren. Die Freiheit der Passage durch diese Meerenge ist für die Versorgung vieler Weltregionen mit Erdöl und Erdgas unverzichtbar. Eine Koexistenz-Lösung an dieser Stelle ist dringend notwendig und im Eigeninteresse aller Beteiligten.

Allerdings hatten sich die Dinge in der Vergangenheit nicht in diese Richtung entwickelt. Die Nuklear- und Raketen-Aufrüstung der Teheraner Regierung und die Radikalisierung der mit ihr verbündeten Revolutionskräfte in anderen Ländern (Hizbollah, Hamas und Huthi) zielte unübersehbar auf eine gewaltsame Umwälzung der Verhältnisse im Nahen Osten. Zugleich bekam dieser Krieg durch den Versuch des Iran, die Erdöl- und Erdgas-Wirtschaft der Region zu beschädigen und zu blockieren, den Charakter einer weltweiten Erpressung. Viele Länder, darunter entwickelte Regionen der Weltwirtschaft, Schwellenländer und Entwicklungsländer wurden in ihrer Energiegrundlage, aber auch in ihrer Nahrungsmittel-Produktion bedroht und erpresst. Zum anderen ist die absolute Vernichtungs-Markierung, die vom Iran gegen Israel vorgenommen wird, ein Anschlag auf die Völkergemeinschaft als Ganzes. Niemand kann davon ausgehen, dass sich diese Vernichtungsdrohung von selbst erledigen wird.

Insofern war eine massive militärische Operation geboten. Aber der Zweck und das Ausmaß dieser Operation musste und muss sich an dem Ziel eines stabilen Nebeneinanders orientieren. Er muss die Verbindungen zertrennen, die zu Hebeln der Erpressung geworden sind. Es geht also um einen Trennungs-Krieg, und er muss als solcher nicht nur militärisch, sondern auch politisch geführt werden.

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Ein Krieg, in dem zwei Kriege vermischt sind – In der Beurteilung des „Irankrieges“ kommt es also auf eine Unterscheidung an, denn dieser Krieg besteht im Grunde aus zwei Kriegen: einem Hegemonie-Krieg und einem Trennungs-Krieg. Als Hegemonie-Krieg ist er ein gefährlicher Irrweg und bringt große, sinnlose Zerstörungen und Opfer. Als Trennungs-Krieg ist er notwendig und wegweisend für eine Koexistenz-Ordnung in einer multipolaren Welt.

Im Irankrieg ist es keineswegs so, dass der Hegemonie-Krieg nur von Seiten des Iran geführt wird, während die USA gegen die hegemoniale Versuchung immun wären. Bei einer Kriegspartei, die über große Waffensysteme verfügt und damit über größere Entfernungen eine Überlegenheit der See- und Luftstreitkräfte herstellen kann, gibt es eine hegemoniale Versuchung. Aber zur militärischen Vernunft gehört auch, dass man eine dauerhafte Hegemonie nur durch Bodentruppen herstellen kann. Das aber ist militärisch ungleich schwerer. Und politisch ist es, in der modernen Ära mit ihrer territorialstaatlich begründeten Ordnung und Legitimation, kurzsichtig und kann zum Gegenteil von politischer Stabilität führen. Das gehört durchaus zum Erfahrungsschatz moderner Großmächte. Deshalb ist es verfehlt, den USA und überhaupt den Großmächten unserer Gegenwart eine gesetzmäßige Tendenz zu hegemonialen Kriegen zu unterstellen.

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Die heilsame Wirkung des „Überdehnungsproblems“ – Es gibt auch systematische Gründe dafür, dass Hegemonial-Kriege an Bedeutung verlieren. Dabei spielt das sogenannte „Überdehnungsproblem“ eine Rolle: Je weiter ein Herrschaftsgebiet ausgedehnt wird, desto mehr wachsen die Widrigkeiten, die plötzlichen Ereignisse, die undurchschaubaren Entwicklungen. Eine hegemoniale Macht muss auf vielen verschiedenen Schauplätzen präsent sein. Die Aufgabe des Herrschens wird überkomplex. So ist es in letzter Instanz der Raum, der zum Gegengewicht der Macht wird. Dies Gegengewicht, das mit der zunehmenden Komplexität der Welt in der Ära der Moderne zusammenhängt, führte schon in früheren Jahrhunderten zu einer tendenziellen Auflösung der großen Reiche. In unserer Gegenwart hat es dazu geführt, dass die USA, die man im Gefolge der Ereignisse von 1989 noch als „einzig verbliebene Supermacht“ gesehen hat, inzwischen einen deutlichen Rückzug aus dieser Rolle vollzogen haben. Es darf auch bezweifelt werden, ob andere Mächte – also etwa Russland oder China – wirklich zu hegemonialen Weltmächten werden können. Die Welt ist dafür „zu groß“ geworden, und das Überdehnungsproblem besteht für jeden der „großen Drei“.

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Die Lösung der Hormus-Blockade als Prüfstein – Aber führt das nicht nur zu einem endlosen Zustand gefährlicher Instabilität? Das wäre der Fall, wenn die hohen Ansprüche an expansive Lösungen fortbestehen würden, und nur ihre „Umsetzung“ scheitert. Wenn aber die Staaten ihrer inneren Entwicklung Vorrang einräumen, wenn dadurch die Außenpolitik und Außenwirtschaft nicht mehr so sehr über Sein oder Nicht-Sein entscheidet, wie das die „Globalisierung“ suggerierte, ändert sich die gesamte Konstellation. Es entsteht die Möglichkeit zu einer dauerhaften Koexistenz, die sich an einzelnen, sensiblen Punkten zu Allianzen zusammenfinden kann. Die Erfahrung der Irankrise könnte dazu beitragen.

Es ist offensichtlich, dass diese Krise weltweite Folgen hat, bei denen keine der drei Großmächte USA, Russland, China im Alleingang viel gewinnen kann. Eher können sie aufgrund ihrer Übersicht und Reichweite das Interesse entwickeln, diesen Krisenherd gemeinsam aus der Welt zu schaffen. Ansätze dazu gibt es: Im Ringen um die Meerenge von Hormus sind andere Mächte schon offiziell oder inoffiziell beteiligt. Es wäre durchaus denkbar und eigentlich naheliegend, dass die drei Großmächte sich an dieser Stelle gemeinsam zu Garantiemächten des freien Seeverkehrs formieren.

In der alten Logik „West gegen Ost“ oder „Süd gegen Nord“ ist diese Krise jedenfalls nicht zu lösen. Sie wäre viel zu sehr mit weitergehenden Gestaltungs-Ansprüchen und Ideologien belastet – und daher auch mit gegenseitigem Misstrauen. Eine Wiederbelebung der alten „Geopolitik“ wäre viel zu sehr mit dem machtpolitischen Fabrizieren von Großräumen beschäftigt. Sie würde viel zu viel hegemonialen Ballast mit sich führen.

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Eine kleine Veränderung vor Ort, ein großer Schritt für die Weltordnung – Eine Allianz der „großen Drei“ müsste auf diesen Ballast verzichten, weil sie sich auf eine begrenzte Aufgabe bezieht, deren Lösung aber für eine große Zahl von Ländern und Regionen dieser Welt von Bedeutung ist. Eine solche Allianz braucht keine bombastischen Friedenserklärungen, sie muss an dieser sensiblen Nahtstelle der Welt nur ganz prosaisch für Ordnung zu sorgen. Es gibt begründete Zweifel, ob die Iran-Krise in der Gegenüberstellung USA – Iran lösbar ist. Und diese Zweifel wachsen, je mehr die massenmediale Darstellung sich in der täglichen Wiederholung des Duells „USA gegen Iran“ erschöpft.

Das Grundproblem ist, dass es dieser Zweierbeziehung an konstruktiver Autorität fehlt. Die USA sind eine zu einseitige Großmacht, um eine Koexistenz in dieser Region glaubhaft garantieren zu können. Genauer: um sie alleine garantieren können. Ganz unabhängig von der Person des US-Präsidenten sind die USA alleine nicht repräsentativ für die verschiedenen Kräfte der heutigen Welt. Ein Zweckbündnis der „großen Drei“ wäre gewiss nicht in dem Sinne repräsentativ, dass damit alle Nationen dieser Welt beteiligt wären. Aber es wäre ein deutliches Zeichen, dass aus sehr unterschiedlichen Positionen und Entwicklungslinien dieser Welt eine Blockade gelöst wird.

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Der Ukraine-Krieg und der Prüfstein „Donbass“ – Es gibt in der heutigen Welt noch eine andere sensible Nahtstelle, an der eine ähnlich schlechte Vermischung von Hegemonie-Krieg und Trennungs-Krieg besteht. Diese Situation wird durch fundamentale Feindbilder und weitreichende Bedrohungsszenarien angeheizt und hat zu einem nicht enden wollenden, opferreichen Kriegszustand geführt. Die Rede ist vom Krieg in der Ukraine. Auch hier gibt es weitverzweigte Interventionen mit Geld und Waffen, mit Angriffen, Anschlägen und See-Blockaden gegen Öl- und Gas-Förderanlagen, Raffinerien, Pipelines und Schiffstransporte. Und zugleich hat sich das Kriegsgeschehen im engeren territorialen Sinn eigentlich auf eine bestimmte Grenzfrage reduziert: die Grenze zwischen der Kiewer Neu-Ukraine, die sich im Gefolge der sogenannten „Maidan-Revolution“ mit ausschließlich westlicher Einbindung gebildet hat, und den Provinzen des traditionell russischen Donbass, die diese einseitige Westbindung nicht mittragen wollen und können.

Es geht hier nicht einfach um Machtpolitik, sondern um eine Rechtsfrage: Was ist in dem Fall, dass ein revolutionärer Umsturz die Vereinseitigung eines Landes durchsetzt, das Recht der ausgeschlossenen Seite? Wo bleibt sein Existenzrecht, wenn ihm die wirtschaftliche, infrastrukturelle und ethnisch-kulturelle Grundlage entzogen ist? In der Jugoslawien-Krise hat man auf den serbischen Versuch einer Vereinseitigung des Landes mit dem Recht auf Lostrennung geantwortet. Und man hat die Lostrennungen diplomatisch und militärisch durchgesetzt. Heute hat sich die Trennung so weit entwickelt, dass man auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens nicht mehr erwarten kann, dass es in absehbarer Zeit wieder zur Bildung eines Gemeinschaftsstaates kommen wird. Doch dies Recht auf Trennung muss nun auch für das Gebiet der ehemaligen Ukraine gelten. Die Trennung ist die einzig realistische, völkerrechtlich verallgemeinerbare Lösung.

Die Ansprüche, die Kiew auf den Donbass erhebt, und die immer noch von einer Mehrheit europäischer Länder politisch, militärisch und finanziell massiv unterstützt werden, sind einseitige hegemoniale Ansprüche. Gewiss gibt es auch in Russland Stimmen, die auf die Wiederherstellung eines großrussischen Reichs hoffen, zu dem dann die ganze Ukraine gehören würde. Das wäre nur eine umgekehrte Vereinseitigung. Aber solche hegemonialen Träume und Feindbilder dürfen für die internationale Politik gar nicht maßgeblich sein. Es gibt solche Träume ja auch im Nahen Osten. Doch dürfen sie auch dort nicht als Hindernis für konkrete Lösungen im Persischen Golf ins Feld geführt werden. Auf beiden Schauplätzen muss man die großen hegemonialen Erzählungen und Feindbilder ausklammern.

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Kein Ende des Iran-Krieges ohne Beendigung des Ukraine-Krieges – Es ist ein wichtiger Fortschritt, dass sich in der US-Regierung die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass in der Ukraine eine Koexistenz-Lösung mit Russland gesucht werden muss und gefunden werden kann. Dass die USA angesichts der Blockade im Persischen Golf ihre See-Blockade gegen russische Öl- und Gas-Exporte vorläufig aufgehoben haben, ist ebenfalls ein richtiger Schritt. Es wäre jetzt ein guter Zeitpunkt, um überhaupt die Aufrüstung der Kiewer Regierung zu beenden – angesichts der völligen Rücksichtslosigkeit, mit der diese Regierung jetzt einen Krieg gegen den russischen Beitrag zum Weltmarkt für Erdöl, Erdgas und Düngemittel führt und einmal mehr zum Erpresser wird. Wenn die US-Regierung jetzt zeigt, dass sie aus der Konfrontation mit Russland in der Ukraine aussteigt, kann sie glaubhaft machen, dass ihre Politik wirklich die Fähigkeit hat, Kriege zu beenden. Das könnte auch die Neigung der Großmächte Russland und China erhöhen, zusammen mit den USA als Garantiemächte eines freien Schiffsverkehrs im Persischen Golf zu fungieren.

An dieser Stelle wird deutlich, dass eine Lösung des Iran-Kriegs und eine Lösung des Ukraine-Kriegs enger zusammenhängen, als es auf den ersten Blick scheint. Wer ein glaubwürdiger Garant für die freie Durchfahrt durch die Meerenge von Hormus sein will, muss seine Unterstützung für den Kiewer Krieg gegen den russischen Donbass beenden. Wer eine Koexistenz-Lösung am Persischen Golf anstrebt, muss sich in der Ukraine von Rollback-Ansprüchen trennen, die zu Unrecht aus den Ereignissen von 1989 abgeleitet wurden und die weiterhin nicht in Frage gestellt werden – und das in Europa noch weniger als in den USA. Aber an einer Trennung von diesen Ansprüchen führt jetzt kein Weg vorbei: Es gibt kein Ende des Iran-Krieges ohne ein Ende des Ukraine-Krieges.