Sinkende Zustimmung auch inhouse

Die Sozialdemokraten hadern mit ihrem Kanzler. Die Umfragewerte sind so schlecht, dass Olaf Scholz mit rasant wachsender Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert ist. Sein empathiefreier Führungsstil verprellt mittlerweile auch die eigenen Anhänger. Und Boris Pistorius schweigt sich schon mal warm.

VON Jakob Fröhlich | 23. Januar 2024
Bei abnehmender Wählerzustimmung:

Unter der Ampel hat sich die Bundesrepublik in einen Staat verwandelt, in dem Fairness, Maß und Mitte, Realitätsbewusstsein und Rationalität durch Haltung, Bigotterie, Propaganda und Irrationalismus ersetzt wurden. Deshalb löst die Regierung Probleme nicht in der Wirklichkeit, sondern sie löst sie in Propaganda auf.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 23. Januar 2024
Berliner CDU

Joe Chialo tritt den Rückzug an: Nach massiver Kritik aus der Kunstszene lässt der Berliner CDU-Kultursenator seine „Antidiskriminierungsklausel“ für staatliche Förderungen fallen – „aufgrund von juristischen Bedenken“, so die formale Begründung. Kritiker vermuten ein Einknicken vor der israelkritischen bis israelfeindlichen Linken. Worum genau geht es?

VON Sandro Serafin | 23. Januar 2024
Blockade durch ungewählte Lords droht

Das britische Unterhaus hat das Sicherheit-von-Ruanda-Gesetz gegen illegale Einreisen beschlossen. Die Regierung nimmt den Kampf mit nationalen wie internationalen Gerichten auf, die sich immer wieder gegen Londons Ruanda-Flüge gestellt haben. In Deutschland ist nichts vergleichbares zu sehen, weder im Kleinen noch im Großen.

VON Matthias Nikolaidis | 23. Januar 2024
TE-INTERVIEW

Nach seinem bundesweit beachteten Parteiaustritt will der frühere FDP-Bundesvize und langjährige Landesvorsitzende Holger Zastrow zur Kommunalwahl eine politische Bewegung von Berufs- und Lebenserfahrenen für die echte politische Mitte gründen. In den Grünen sieht der Ex-Liberale eine Gefahr für die Freiheit.

VON Olaf Opitz | 23. Januar 2024
Die Ampel immer noch weiter in die Sackgasse

Die hohen Umfrage-Werte der AfD sind nicht die Ursache für Deutschlands Wirtschafts- und Wohlstands-Abstieg. Wohl aber ist der von der Person Merkel begonnene und von der Ampel verschärfte Wirtschafts- und Wohlstands-Abstieg Ursache der hohen Umfrage-Werte der AfD.

VON Redaktion | 23. Januar 2024
Der Protest setzt sich fort

In Deutschland protestieren Landwirte und Spediteure weiter, auch, wenn die Medien dies momentan kaum abbilden. Mittlerweile lehnen sich die Bauern auch in Frankreich, Rumänien und Polen auf. Eine kurze Übersicht:

VON Redaktion | 22. Januar 2024