Ein Bundeswehrsoldat sollte für seine verweigerte Corona-Impfung bestraft werden. Nun wird das Verfahren eingestellt. Der Fall zeigt, wie eine einst brutal durchgesetzte Staatslinie nachträglich in sich zusammenbricht.
IMAGO
Ein Fall, der exemplarisch für eine Zeit steht, in der staatliche Eingriffe bis tief in die körperliche Selbstbestimmung des Einzelnen hineinreichten, endet leise – und entlarvend. Ein Bundeswehrsoldat, der die Corona-Impfung verweigerte, kommt erneut ohne Verurteilung davon. Das Verfahren wird eingestellt. Kein Urteil, keine klare Begründung. Nur ein Beschluss.
Der Unteroffizier hatte sich 2021 gegen die Impfung entschieden, obwohl diese für Soldaten verpflichtend war. Die Staatsanwaltschaft klagte wegen Gehorsamsverweigerung – ein Vorwurf, der in der Hochphase der Pandemie tausendfach politisch und juristisch aufgeladen wurde.
Doch schon in erster Instanz war der Mann freigesprochen worden. Die Begründung: Er habe sich dem Befehl nicht verweigert, sondern sei zum Termin erschienen – nur eben ohne Einwilligung zur Impfung. Ein Detail, das den gesamten Vorwurf ins Wanken bringt.
Nun also der zweite Anlauf vor dem Landgericht – und ein abruptes Ende nach wenigen Minuten. Alle Beteiligten stimmen der Einstellung zu. Wegen „geringer Schuld“. Ohne weitere Ausführungen.
Damit fällt ein Verfahren in sich zusammen, das politisch gewollt war. Denn der Fall steht nicht für sich. Bundesweit wurden zahlreiche Soldaten wegen verweigerter Corona-Impfung verfolgt, mit Geldstrafen belegt oder disziplinarisch belangt. Und doch zeigt sich im Rückblick ein Muster: Was einst als zwingende Pflicht galt, wurde später relativiert. Die Duldungspflicht ist inzwischen aufgehoben. Verfahren laufen ins Leere oder enden ohne Schuldspruch. Was bleibt, ist die Frage, auf welcher Grundlage hier überhaupt durchgegriffen wurde.
Genau dieses langsame Kippen beschreibt der Jurist Carlos Gebauer in einem Kommentar auf X mit einem Bild, das kaum treffender sein könnte. „Justiz funktioniert wie ein großer, behäbiger Ozeanriese. Fährt sie erst einmal in eine Richtung, dauert es lange, bis sie wieder anhält oder den Kurs ändert.“ Was derzeit sichtbar werde, seien erste, kaum wahrnehmbare Kurskorrekturen.
Aus Gebauers Sicht verlaufen diese Veränderungen in klaren Stufen: Auf erstinstanzliche Verurteilungen folgen in der nächsten Instanz Einstellungen, dann Freisprüche in anderen Verfahren, bis schließlich gar nicht mehr angeklagt wird und sich die Lage scheinbar beruhigt. Genau an diesem Punkt scheint der aktuelle Fall angekommen zu sein.
Doch der Jurist geht noch weiter. Nach einer Phase der Ruhe, so seine Einschätzung, richte sich der Blick der Justiz irgendwann neu aus. Dann könne es geschehen, dass „in Sachen Corona […] Menschen aufgefordert werden, zu ihren Impfaktivitäten Stellung zu nehmen“. Der Ozeanriese beginne dann, so Gebauer, seine Reise in die Gegenrichtung – „alles nur eine Frage der Zeit“.
Was als alternativlose Maßnahme verkauft wurde, zerfällt nun Stück für Stück vor Gericht. Nicht laut, nicht spektakulär, sondern durch Einstellungen, Freisprüche und Begründungen, die das Fundament der damaligen Politik nachträglich infrage stellen. Der Fall ist damit mehr als eine juristische Randnotiz. Er zeigt, wie schnell staatliche Eingriffe eskalieren können und wie unmöglich es ist, sie im Nachhinein zu rechtfertigen.
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Spätestens jetzt gehören die eingesperrt die eine Impfpflicht für deutsche Soldaten durchgesetzt haben. Plus einige andere Virologen, Politiker, Impf- und Masken-Ganoven.
Warum nur Soldaten? Dort kann ich das ganze ja sogar noch nachvollziehen. Aber was ist mit denen, die sich noch den fünften Booster abholten, damit sie wieder shoppen gehen konnten? Die haben sich nämlich m.E. nicht nur aus Angst „impfen“ lassen. Irgendwann waren nämlich auch die härtesten Impfverweigerer mürbe. „Halb zog es sie, halb sanken (knickten) sie hin (ein)….
Letztlich haben sich die meisten dieses „Volkes“ schuldig gemacht! Was die Panikmacher natürlich überhaupt nicht entschuldigt!
Das ist wahre Tapferkeit im Gegensatz zu Kadavergehorsam.
Der französische General Christian Blanchon bezeichnete 2023 die Ungeimpften in seiner Hommage als echte Superhelden und Krieger des Lichts.
In der Tat sollten sie vielmehr mit den höchsten Tapferkeits-Auszeichnungen geehrt werden, denn sie kämpften gegen einen übermächtigen und oft perfiden Gegner und blieben standhaft!
Gar nichts wird passieren. Alle Verbrecher inkl. der weisungsgebundenen, undemokratischen Justiz sind noch in Amt und Würden und werden es auch weiterhin sein.
„Er habe sich dem Befehl nicht verweigert, sondern sei zum Termin erschienen – nur eben ohne Einwilligung zur Impfung.“
Frage: Hat er sich denn trotzdem impfen lassen, und einfach nur gesagt „ich muss mich zwar unter Zwang impfen lassen, aber ich erteile Ihnen keine Einwilligung zur Impfung“?
Das würde nämlich bedeuten, dass er ggf. geimpft ist, aber durch die fehlende Einwilligung ggf. Schadensersatzansprüche gegen diejenigen geltend machen kann, die die Spritze gesetzt haben.
Kann man da mal nachhaken, ob er nun mit oder ohne Impfung unterwegs ist?
Das geht bitteschön niemanden etwas an.
Woher die späte Einsicht unserer Institutionen? Man sucht offensichtlich erneut Kanonenfutter für die künftig herzustellende Kriegstüchtigkeit. Das Kanonenfutter findet sich aber nicht mehr freiwillig angesichts der Impfverbrechen gegen medizinische Berufe und Soldaten. Was hatte ich bei einer diesbezüglichen Debatte vor einiger Zeit gehört? Ein Diskutant sagte, wenn er gezogen würde, erschösse er lieber einen geimpften deutschen General, als einen ungeimpften russischen Soldaten. Soweit sind wir gekommen… Sie können hinschauen, wohin Sie wollen, das Land beginnt an allen Ecken und Enden langsam aber stetig zusammenzubrechen. Rette sich, wer kann.
Woher die späte Einsicht unserer Institutionen? Man sucht offensichtlich erneut Kanonenfutter für die künftig herzustellende Kriegstüchtigkeit. Das Kanonenfutter findet sich aber nicht mehr freiwillig angesichts der Impfverbrechen gegen medizinische Berufe und Soldaten. Was hatte ich bei einer diesbezüglichen Debatte vor einiger Zeit gehört? Ein Diskutant sagte, wenn er gezogen würde, erschösse er lieber einen geimpften deutschen General, als einen ungeimpften russischen Soldaten. Soweit sind wir gekommen… Sie können hinschauen, wohin Sie wollen, das Land beginnt an allen Ecken und Enden langsam aber stetig zusammenzubrechen. Rette sich, wer kann.
Eigentlich müssten nach dem jetzigen Wissensstand alle gefällten Urteile gegen Impfverweigerer, Ärzte oder auch Richter, die die Menschen vor dieser Genspritze schützen wollten, zurückgenommen werden. Aber damit würde die Politik zugeben, die Bürger belogen und betrogen zu haben und sich der Möglichkeit berauben, wieder geplante Pandemien auszurufen oder ausrufen zu lassen und die Bevölkerung erneut hinter die Fichte zu führen. Deshalb wird eine echte Aufarbeitung des Corona-Desaster auch nicht angestrebt.
Solange bei meiner Hausärztin im Wartezimmer eine Impfempfehlung an der Wand hängt, … „ Corona, Grippe, Meningokokken, MMR, Tetanus, Diphtérie und viele andere,… geschieht nichts, null, niente. Wann kommen die Verantwortlichen endlich vor Gericht? Merkel ***** Lauterbach*****Spahn***** Wieler*****Drosten*****Biontech Ver.. Türeci und Sahin*****? Wann??
Sie stellten eingangs eigentlich die richtige „Diagnose“. Es ist die Impfempfehlung an der Wand Ihrer Hausärztin! Bei der und anderen „Ärzten“ geht es nämlich weit über die Remonstrationspflicht hinaus. Nennt sich Hippokratischer Eid…!
Hier ein Versuch in Amsterdam, für eine Aufklärung vor Gericht:
https://sashalatypova.substack.com/p/breaking-amsterdam-court-dismisses
Und was ist mit dem Familienvater der verurteilt wurde und dann unehrenhaft entlassen wurde? Der hat ALLES verloren!!!
Gut hier hat einer Glück gehabt aber diejenigen die zuerst diesem faschistoiden System zum Opfer gefallen sind diejenigen bekommen nichts!
@Tin: Es handelt sich um den von Rechrsanwalt van Kessel angestrengten Prozess gegen Pfizer, Bourla, Bill Gates, Rutte, den NL-Staat u. a. wegen des Corona-Giftes. Herr van Kessel beruft sich auf einen Verstoß gegen die UN-Biowaffenkonvention. Deren Mitverfasser Dr. Francis Boyle betrachtet das Gift ebenfalls als Biowaffe. Er ist dann überraschend gestorben. Van Kessel hat sein Engagement mit verschärfter Untersuchungshaft bezahlt aufgrund abstrusester Reichsbürgervorwürfe. Die Rechtsanwaltskammer hat ihm die Zulassung entzogen. – Der Fall wird, auch von den alternativen Medien, in NL und DE komplett totgeschwiegen. Van Kessel ist ein Held.