Der Habeck-Günther-Skandal

Habeck wollte Northvolt nach Heide holen, koste es, was es wolle. Und es kostet den Steuerzahler 600 Millionen Euro. Niemand ist an einer Aufklärung interessiert: Weder die Grünen noch die SPD, auch nicht die CDU. Sie tragen auf die eine oder andere Art eine Mitschuld. Der Northvolt-Skandal ist im Kern ein Habeck-Günther-Skandal.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 26. Juni 2025
Wegzugssteuer keine Lösung

Immer mehr Leistungsträger kehren dem Land den Rücken. Nicht aus Abenteuerlust, sondern aus Rationalität. Sie haben genug von fiskalischer Gängelung und ideologischer Bevormundung. Ein System, das seine Besten vertreibt, hat ein grundsätzliches Problem. Die Wegzugssteuer ist dabei keine Lösung.

VON Thomas Punzmann | 26. Juni 2025
Tusk fordert Überprüfung der Wahlergebnisse

Seit drei Wochen versucht die polnische Linksregierung, den Sieg des designierten Präsidenten Karol Nawrocki für nichtig zu erklären. Premierminister Donald Tusk fordert die Überprüfung der Ergebnisse der Stichwahl am 1. Juni. Eine Neuauszählung der Stimmen gilt jedoch als unwahrscheinlich.

VON Wojciech Osiński | 25. Juni 2025