Deutliche Mahnung aus Budapest an Ursula von der Leyen: Viktor Orbán legt der EU-Kommissionspräsidentin in deutlichen Worten nahe, sich nicht in Strafverfolgungsangelegenheiten der Mitgliedstaaten einzumischen. Damit eskaliert der Streit um die Budapester Pride-Parade.
picture alliance / NurPhoto | Klaudia Radecka
EU-Abgeordnete wollen in Budapest eine mögliche Auflösung der LGBTQ-Parade am kommenden Samstag verhindern – bekanntlich hat die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán ein Verbot dieser Pride Parade gesetzlich erlassen, die Ungarn wollen keine derartigen Umzüge mehr. Mehrere EU-Regierungen sowie EU-Abgeordnete verurteilen den Schritt als Angriff auf Grundrechte und demonstrieren ihre Solidarität mit der LGBTQ-Community in Ungarn.
Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony kündigte an, den Marsch analog zu einer partei- oder kommunal initiierten Veranstaltung zu deklarieren – und somit formal ohne polizeiliche Genehmigung durchzuführen. Viele Teilnehmer würden ebenfalls keinen offiziellen Zugang benötigen .
Die EU-Kommission unterstützte diesen Ansatz ausdrücklich. Gleichheitskommissarin Hadja Lahbib meint: Sie werde „als Zeichen der Solidarität und ohne Angst“ teilnehmen, selbst wenn der Marsch kurzfristig verboten werden sollte. Mehr als 70 EU-Abgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen kündigten an, ihr zu folgen.
Von der Leyen will Ungarns Regierung Anweisungen geben
Mittwochabend meldete sich dann auch noch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu diesem Thema: Sie forderte die ungarischen Behörden auf, das Verbot der Budapest Pride aufzuheben und richtete sich in einer Videobotschafter direkt an Teilnehmer der Pride Parade. „Unsere Union steht für Gleichheit und Nichtdiskriminierung. Dies sind unsere Grundwerte, die in unseren Verträgen verankert sind. Ich fordere die ungarischen Behörden auf, die Budapest Pride ohne Angst vor strafrechtlichen oder administrativen Sanktionen gegen die Organisatoren oder Teilnehmer stattfinden zu lassen.“, so von der Leyen.
Nur wenige Stunden später kam der Konter aus Budapest – so schrieb Viktor Orbán auf X und Facebook: „Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich fordere die Europäische Kommission dringend auf, sich nicht in die Strafverfolgungsangelegenheiten der Mitgliedstaaten einzumischen, da sie dort keine Rolle spielt. Ich fordere die Kommission außerdem auf, ihre Bemühungen auf die dringendsten Herausforderungen zu konzentrieren, vor denen die Europäische Union steht – Bereiche, in denen sie eine klare Rolle und Verantwortung hat, in denen sie in den letzten Jahren jedoch schwerwiegende Fehler gemacht hat, wie etwa die Energiekrise und die Erosion der europäischen Wettbewerbsfähigkeit.“
Die EU-Spitze soll sich also um jene Themen kümmern, für die sie tatsächlich eine Verantwortung hat – und da hätte sie genug zu tun.
Während des Auftritts der EU-Abgeordneten bei der Ersatz-Pride-Parade am Samstag wird es vermutlich zu Auseinandersetzungen mit der ungarischen Exekutive kommen – die Bilder davon werden in allen europäischen Medien verbreitet werden, Orbáns Regierung soll so unter Druck gesetzt und auf Linie gebracht werden.
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Um es klar zu sagen: Mir ist es völlig wurscht, ob jemand homosexuell ist oder nicht, Homosex. sind meist nach meiner Erfahrung angenehmer und freundlicher im täglichen Umgang. Mit ist es auch wurscht, ob ein Mann in Frauenkleidern herumrennt, wenn er sich ansonsten erträglich verhält und man mit ihm gut umgehen kann. Nicht erträglich finde ich ganz klar das schrille proletenhafte Auftreten von einigen Männern in „unangenehmer“ Keidung, und absolut unerträglich finde ich die Anmache gegenüber Kindern, die sich auch in der Pubertät erst noch in die biologischen Rollen zurechtruckeln müssen. Das ist Kindesmissbrauch. Die proletenhafte Darstellung seiner eingebildeten od.… Mehr
Es sind nicht allgemein die Homosexuellen das Problem,
sondern der aggressive Exhibitionismus aller Spielarten vom Mehrheits- Normal abweichnder Sexualität von der biologischen und etablierten Normal-Sexualität.
Es sind diejnigen die selber deswegen ein psychisches Akzeptanz Problem mit sich selber haben, ihre vom Mehrheits- Normal abweichende Sexualität, als Abweichung zu akzeptieren.
„Gleichheitskommissarin Hadja Lahbib“
Allein schon ihr Titel erinnert mich an Orwell´sches „Neusprech“ und dass die „Gleichheitskommissarin“ dann einen arabisch-islamischen Namen trägt, ist der Gipfel der Verhöhnung.
Viele vergessen, dass es bis vor kurzem auch im Westen tabu war, etwas anderes als Heterosexualität zu propagieren. Nur nach und nach änderte sich das. Aber inzwischen wird ja jeder, der damit nichts am Hut hat als homophob gebrandmarkt. Und genau das darf nicht sein, genauso wenig wie die inzwischen absurden Gesetze und Vorschriften (Geschlecht einfach so ohne Betreuung ändern, auch im jugendlichen Alter, wenn die Hormone verrückt spielen, auch ohne Einwilligung der Eltern, Deadnaming, Transmänner, die Frauen im Boxring verprügeln oder in die Frauen-Sauna wollen oder ähnlich schwachsinnige Ideen). Wie befürchtet, schlägt das Pendel ob solchem Widersinn wieder in… Mehr
Das hat für mich nichts mehr mit „Toleranz“ zu tun, was die EU-Kommission i.S. Pride-Paraden für Ungarn fordert, sondern mit Unterwerfung und Unterwanderung. Orban ist offenbar eine starke und werteorientierte Führungsperson, der sich diesem Geist nicht unterwirft. Der Abfall von Gott und seinen Ordnungen führt langfristig immer zum Untergang. Das Ende von Sodom und Gomorra, wird als ein warnendes Beispiel -auch für alle kommenden Generationen- in der Bibel beschrieben (2 Petr 2,6).
Dann könnte es auch eine dieser Farbenrevolutionen bald in Ungarn eben. Insgesamt würde solch eine Demonstration dafür einen passenden Startpunkt generieren.
Es sind nicht allgemein die Homosexuellen das Problem,
sondern der aggressive Exhibitionismus aller Spielarten, vom Mehrheits- Normal abweichnder Sexualität, von der biologischen und etablierten Normal-Sexualität.
Es sind diejnigen die selber deswegen ein psychisches Akzeptanz Problem mit sich selber haben, ihre vom Mehrheits- Normal abweichende Sexualität, als Abweichung zu akzeptieren
und deswegen der Welt ihren Stinkefinger zeigen in solchen „pride-Paraden“.
Ein besondere Subkultur Szene abweichender Sexualität gibt es in Berlin. Ich kenn einige Personen die deswegen aus der gesamten Republik nach Berlin umgezogen sind.
Es ist dringend angezeigt, stets hervorzuheben, worauf die sogenannte „LGQBT-Bewegung“ abzielt: Auf die vorsätzliche Degeneration der christlichen, weißen Völker Europas, da die sogenannte „Elite“ danach strebt, das Christentum respektive die weiße Rasse zu vernichten (https://archive.org/stream/Rabbi-Rabinovich-Rede-zur-Ausrottung-der-Weissen/Rabbi-Rabinovich-Rede-zur-Ausrottung-der-Wei%C3%9Fen_djvu.txt)!
Auf gut deutsch, „Ursula Gertrud“ und „IM Erika“ hängen gemeinsam in Bayreuth ab. Sozusagen die letzten steuerfinanzierten Schlagersternchen der CDU mit Sitzfleisch. Merkwüdigerweise berichten diese greisen Popstars nie über den genossenen Musikgenuss in den einschlägigen Gazetten, denn Wagner ist schon anstrengend für ein ungeübtes Gehör. Im übrigen ist die Geschäftsidee von irgendwelchen „Fritze Regenbogen“ ein weiteres Geschäftsmodell, von Flagge bis Schlüsselanhänger ist alles dabei. Nicht zu vergessen die LKWs mit Besoffenen in Hamburg, deren LkW nicht nur die „Haspa“ finanziert. Viel Vergnügen auf den werbefinanzierten LKWs in Hamburg…wann sieht das keusche Publikum schon soviel an Freizügigkeit ganz ohne Eintritt zu… Mehr
Ursula vd Leyen muss strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden,
wegen Amt-Anmaßung mit andauernden Bestrebungen gegen die Souveränität der Mitglidstaaten – einem Putschversuch gleichkommend.
Dreiste und unverschämte Einschüchterung-Einmischung in die innern Angelegenheiten souveräner Staaten, mit einer andauernden rassistischen Attitüde gegen Ungarn.
Urteil – 2 BvE 2/08 – 30. Juni 2009 – 2. Senat des BverfG
Der Begriff des EU Verbundes erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän bleibender Staaten – BverfG.
Die EU ist staatsrechtlich nicht befugt zurechenbare Mehrheitsentscheidungen als einheitliche politische Leitentscheidungen zu treffen – BverfG
Man sollte ja vielleicht einmal betonen, dass natürlich auch in Ungarn jeder jederzeit für alles demonstrieren kann. Was nicht erlaubt ist, ist die Erregung eines öffentlichem Ärgernisses durch halbnacktes demonstrieren, das Heraushängen lassen von Genitalien oder ähnlichen Dingen. Aber natürlich dürfen auch in Ungarn Menschen gleich welchen Geschlechts und vollkommen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung für ihre tatsächlichen oder vermeintlichen Rechte demonstrieren.
Hätten wir nur einen Viktor Orban an der Spitze unsres Landes!
Mir wäre wohler, vdLeyen ihre Nachrichten an Orban von da aus schicken würde, wo sie hin gehört: aus dem Knast.